Die Linke Berlin
26/04/2024 Her mit dem schönen Leben!

Vergesellschaftung bleibt auf der Tagesordnung

Am Mittwoch gab der Senat den Ankauf von 4500 Wohnungen vom Immobilienkonzern Vonovia bekannt. In diesem Zusammenhang erklärte der Regierende Bürgermeister Wegner, dass er nicht mehr beabsichtigen würde, den erfolgreichen Volksentscheid zur Vergesellschaftung von Wohnungen umzusetzen. Der Sprecher für Wohnen und Mieten der Linksfraktion, Niklas Schenker kritisierte diese Haltung scharf.

Girls’Day 2024

Wie jedes Jahr fand auch in diesem der Girls’Day auch in der Berliner Linkfraktion statt. Anne Helm und Ines Schmidt begrüßten knapp 20 jungen Frauen und Mädchen, die einen Blick hinter die Kulissen des Abgeordnetenhauses und auf die Arbeit der Linken Abgeordneten werfen wollten.

Tag der Befreiung

Vor 79 Jahren, am 8. Mai 1945, unterzeichnen die Oberbefehlshaber der Wehrmacht die bedingungslose Kapitulation Deutschlands in Berlin-Karlshorst. Es ist das Ende der faschistischen Verbrechen, der Shoa und der systematischen Vernichtung und Verfolgung von Menschen auf Basis rassistischer, antisemitischer und antiziganistischer Ideologie. Es ist das Ende der politischen Verfolgung von NS-Gegner*innen und Widerstandskämpfer*innen. Allen Opfern des Hitlerfaschismus gedenken wir auch in diesem Jahr und danken den Befreier*innen.

Wir organisieren mehrere Gedenkveranstaltungen und beteiligen uns an Kranzniederlegungen:

Selbstbestimmt Leben ohne Barrieren

Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mi Behinderung

Auch dieses Jahr findet wieder anlässlich des "Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung" in Berlin eine Demonstration und eine Abschlußkundgebung vor dem Roten Rathaus (ab 13:00 Uhr) statt. Es geht um Barrierefreiheit ohne Wenn und Aber!

Während der Abschlusskundgebung stehen Gebärdensprachdolmetscherinnen zur Verfügung.

5. Mai, 12 Uhr, Bebelplatz

Massenunterkunft Tegel - Mindeststandards und Schutzkonzepte sofort umsetzen!

Fachgespräch

Geflüchtete Menschen haben einen Anspruch auf ein sicheres, selbstbestimmtes und menschenwürdiges Wohnen. Welche kurzfristigen Maßnahmen müssen sofort umgesetzt werden, damit auch in Tegel eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung sowie Schutz vor Gewalt gewährleistet sind?

7. Mai, 12:00 Uhr, Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5

Zukunftskongress

Gesundheit, Pflege & Soziales

Berlin – eine Stadt, die sich kümmert. Eine Stadt, in der ein gutes und gesundes Leben nicht vom Geldbeutel abhängen dürfen. Eine Stadt, die Teilhabe für alle ermöglicht. Darum wird es im Zukunftskongress der Linksfraktion zu Gesundheits- und Sozialpolitik gehen. Die Linksfraktion will diskutieren, wie eine soziale Daseinsvorsorge aussehen muss, die den negativen Auswirkungen der sozialen Spaltung entgegenwirken kann: Alter, Krankheit oder Armut dürfen nicht den Ausschluss aus der Gesellschaft bedeuten – die Linksfraktion macht Vorschläge, wie das gelingen kann.

04. Mai, ab 10 Uhr, FMP1, Franz-Mehring-Platz 1

Landesparteitag

Morgen ist Landesparteitag! Wir diskutieren, wie unsere Antworten auf die brennenden Fragen unserer Stadt aussehen - links und gerecht. Bezahlbare Mieten, antirassistische Stadtpolitik, gerechte Bildungschancen - kurz: eine Stadt, die für alle bezahlbar ist und niemanden zurücklässt.

Außerdem wählen wir Delegierte für den Landesauschuss und den Bundesausschuss.

Ab 09:30 Uhr treffen wir uns im Andels an der Landesberger Allee. Für alle, die dabei sein wollen, aber den Samstag nichtsdestotrotz lieber auf der Couch verbringen, gibt es wie immer einen Livestream

Klausur der Linksfraktion in Erfurt

Voriges Wochenende kam die Linksfaktion zu ihrer Klausur in Erfurt zusammen und begrüßte als Gast u.a. den thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow.

Im Mittelpunkt der Klausur stand aber die Diskussion über konkrete Konzepte gegen fehlende ambulante Versorgung und Fachkräftemangel sowie weitere Projekte zur Wärmewende, der energetischen Sanierung sowie eines Wahlrechts für Alle.

Durchführung einer Umfrage unter den Funktions- und Mandatsträger*innen der Berliner Linken zum Thema „Diversität in der Linken“

Interessenbekundungsverfahren für die Vergabe eines Werkvertrages

Die Berliner Linke beabsichtigt die Vergabe eines Werkvertrages für eine Diversitätsumfrage (Erstellung, Durchführung und Auswertung) unter Mandats- und Funktionsträger*innen.

Ziel des Auftrags/der Diversitätsumfrage

• Die Erhebung der Repräsentation verschiedener gesellschaftlich diskriminierter Gruppen unter den Funktions- und Mandatsträger*innen von Die Linke Berlin,
• Erfassung von Diskriminierungserfahrungen im Kontext der Funktions-/Mandatsausübung. 

Interessenbekundungen sind elektronisch per E-Mail einzureichen an:  sebastian.koch@dielinke.berlin