27. April 2018

1. Mai 2018: Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit

Wir rufen  alle unsere Mitglieder und Sympathisantinnen und Sympathisanten auf, am 1. Mai auf die Straße zu gehen, sich an den Demonstrationen und Kundgebungen des DGB zu beteiligen, zu den linken Festen zu gehen und sich in der Stadt öffentlich wahrnehmbar für gute Arbeit, gute Löhne, bezahlbare Mieten und gegen Rassismus und Antisemitismus einzusetzen! Mehr hier. 

DIE LINKE wird auch in diesem Jahr bei der traditionellen großen Maidemonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Berlin dabei sein. Wir treffen uns als LINKE um 9.30 Uhr auf dem Litfaß-Platz (Anna-Louisa-Karsch-Straße/Spandauer Str.) um gemeinsam an der Demonstration zum Brandenburger Tor teilzunehmen. Alle Genoss*innen und Sympathisant*innen sind herzlich aufgerufen, sich uns anzuschließen. 

1. Mai Fest an der Bötzow-Eiche  DIE LINKE. Pankow lädt herzlich zum 1. Mai Fest an der Bötzoweiche ein, diesmal zum 30. Mal! Es gibt ein buntes Programm auf der Bühne, Spiel und Spaß für Kinder und für das leibliche Wohl ist auch gesorgt! 13.- 17.30 Uhr an der Bötzowstraße/Am Friedrichshain

Maifeiern auf dem Mariannenplatz Zum ersten Mal begeht DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg mit euch den Maifeiertag auf dem Mariannenplatz auf zwei Bühnen:  Während auf der Hauptbühne wie gewohnt nur das Feinste der Gitarrenmusik geboten wird, gibt es auf der zweiten Bühne Singer-Songwriter-Acts und später Goa und Techno auf die Ohren. 
Gespickt wird das Event immer wieder von den Redebeiträgen zu wichtigen und aktuellen politischen Themen, etwa von unserem Bundestagsabgeordneten Pascal Meiser. 13.-22. Uhr auf dem Mariannenplatz 

1. Maifest Schlossplatz Köpenick  Das Maifest 2018 der LINKEN Treptow-Köpenick findet auf dem Schlossplatz Köpenick statt. Neben einem Kuchenbasar stellen sich die BVV-Fraktion der Bezirksvorstand und Vereine und Initiativen mit Infoständen vor und für Kinder gibt es einen Bastelstand. Auf der Bühne sorgen eine Kindertanzgruppe und die Bands Die Seilschaft und Zargenbruch und Talkrunden mit Politikerinnen und Politikern, unter anderem mit Gernot Klemm und Petra Pau, für Unterhaltung. 13.-18. Uhr auf dem Schlossplatz Köpenick 

Fahrscheinlos ist machbar

Einfach einsteigen und losfahren, ohne vorher hastig nach Kleingeld für das Ticket zu suchen und ohne lästige Kontrollen. Wir sind überzeugt: fahrscheinloser ÖPNV ist machbar. Als nächsten Schritt nach Senkung des Preises für das Sozialticket und Umsonstticket für Kinder mit Berlin-Pass, schlagen wir freie Fahrt für alle bis 16 Jahre vor. Dazu ein Gastbeitrag von Katina Schubert auf causa.tagesspiegel. 

Jugendreise nach Kuba

Die AG Cuba Sí organisiert im September 2018 eine sozialpolitische Rundreise nach Kuba für Azubis, Studenten und junge Berufstätige. Diese Reise ist für für diejenigen gedacht, die noch nie in Kuba waren, aber immer schon mal hin wollten, außerdem für alle, die auch gern mal abseits der Touristenpfade auf Entdeckungstour gehen. Die Reise startet in Havanna, führt Euch durch das Viñales-Tal nach Pinar del Río, danach über Matanzas, Cienfuegos bis nach Santa Clara. Wir besuchen Orte der Kubanischen Revolution, Projekte von Cuba Sí, sind zu Gast in verschiedenen Institutionen und sprechen mit Kubaner*innen über die aktuelle Entwicklung in ihrem Land. 

Lust mitzukommen? Meldet Euch!  Reisezeitraum: 3. – 19 September 2018 (Ankunft in Deutschland: 20.9.). Alle Fragen zu Preis, Unterbringung, Essen, Gesundheitsvorsorge, Transport im Land etc. beantworten wir Euch gern auf direktem Wege per Mail: berlin@cuba-si.org 

Partei in Bewegung - Regionalforum Berlin

DIE LINKE hat Stimmen bei der Bundestagswahl hinzugewonnen und viele neue, vor allem junge Mitglieder sind eingetreten. Seit der Bundestagswahl werden einige Fragen in der Partei engagiert diskutiert: Wo haben wir hinzugewonnen, wo verloren und wie werden wir mehr? Was können wir tun, um dem gesellschaftlichen Rechtsruck entgegen zu wirken und wie können wir unsere Vorstellungen von einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft konkretisieren? Welche gesellschaftlichen Gruppen, Klassen, welches Klientel sprechen wir an? Und was bedeutet das für die LINKE Arbeit vor Ort? Wir möchten diese Fragen mit euch diskutieren, und zwar auf dem Regionalforum "Partei in Bewegung" am 28. April in Berlin. Auch die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger werden dabei sein. Alle Informationen und das Programm hier. 

DAS linke Pfingstcamp

Das Pfingstcamp ist ein linkes Vernetzungstreffen, der Kurzurlaub den wir vor dem Sommer brauchen, die  linksradikale Bubble, ohne die wir alle längst schon resigniert hätten.  Mit einer Mischung aus Politik, Entspannung, voneinander lernen und  miteinander tanzen entsteht eine Vorstellung vom schönen Leben. Neben euch wird das Pfingstcamp dieses Jahr von der linksjugend [’solid]  Berlin & Brandenburg und der sozialistischen Jugend - Die Falken Brandenburg organisiert. Wir treffen uns auf dem Zeltplatz Saatwinkel (Tegeler See in Berlin), bauen unsere Zelte auf und  verbringen eine gute Zeit miteinander. Das Angebot reicht von Workshops,  Kickerturnier, Kinozelt und einem Bühnenprogramm am Abend.  Letztlich kommt es darauf an, was ihr daraus macht: bringt euch ein, achtet aufeinander und entscheidet selbst, was euch jetzt gut tut. Selbstorganisation für das schöne Leben ist hier angesagt. Sommer, Sonne, Sozialismus!  Alle Infos hier. 

18. Mai - 21. Mai 2018 Zeltplatz Saatwinkel/ Berlin Tegel 

Tausende bei Berlin trägt Kippa

Aufgrund der neuerlichen antisemitischen Vorfälle wie den gewalttätigen Angriff auf einen jungen Mann mit Kippa in Prenzlauer Berg, hatte die Jüdische Gemeinde zu der Solidaritätskundgebung „Berlin trägt Kippa“ eingeladen. Tausende Berlinerinnen und Berliner setzen ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus, darunter auch viele Mitglieder der Linken wie der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Dietmar Bartsch, die Berliner Bundestagsmitglieder Petra Pau und Stefan Liebich, die Vorsitzende der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus Carola Bluhm und viele mehr. Kultursenator Klaus Lederer rief in seiner Rede dazu auf, gemeinsam alles dafür zu tun, dem Antisemitismus machtvoll entgegenzutreten: »Wir werden die Vielfalt und Freiheit dieser Stadt gegen alle verteidigen, die sie bekämpfen - egal, in welchem religiösen oder ideologischen Mäntelchen ihr Hass daherkommt!«

Auch im Abgeordnetenhaus waren die antisemitischen Übergriffe am Donnerstag Thema, in einem interfraktionellen Entschließungsantrag verurteilte das Abgeordnetenhaus jegliche antisemitischen Vorfälle sowie die Drohungen und Gewaltaufrufe gegen die Frauenrechtlerin Seyran Ateş und den Brandanschlag auf die Koca Sinan-Moschee in Reinickendorf.

Das Problem ist der Betongoldrausch

Ben Gross Photography

In der Aktuellen Stunde diskutierte das Abgeordnetenhaus diese Woche auf unseren Antrag über „Bezahlbares Wohnen in Berlin“. Unser wohnungspolitischer Sprecher Michail Nelken betonte, dass Neubau alleine die Probleme von steigenden Mieten und Verdrängung nicht lösen kann. Um Betongoldrausch und Bodenspekulation etwas entgegenzusetzen, braucht man Regulierung. Dazu gehört zwar einerseits kommunaler, geförderter und gemeinnütziger Wohnungsneubau. Zum anderen müssen wir etwas für die Stabilisierung der Mieten im Bestand tun, denn da haben wir fast zwei Millionen Wohnungen. Auch Senatorin Lompscher betonte: »Wir müssen sowohl preiswerten Wohnraum neu schaffen, als auch günstige Mieten im Bestand aktiv sichern. Wir brauchen beides.« Michail Nelkens Rede kann hier nachgelesen werden. Mehr zur Debatte auch in der Berliner Zeitung

HartzIV: Forderungen von CDU-Politiker ist menschenverachtend

Ben Gross Photography

Nach Berichten der Berliner Morgenpost hat der Berliner CDU-Politiker Christian Gräff in seiner Funktion als Vorsitzender der Berliner CDU-Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) gefordert, arbeitsfähigen Hartz-IV-Empfängern unter 50 die staatliche Unterstützung zu streichen. Unsere sozialpolitische Sprecherin Stefanie Fuchs ist fassungslos: »Hat der Mann einen Knall? Ist Herrn Gräff klar, dass er faktisch fordert, hunderttausende Menschen mittellos auf die Straße zu setzen? 41 Prozent der Alleinerziehenden in Deutschland beziehen HartzIV; diese Forderung ist menschenverachtend.« Mehr dazu in der Berliner Morgenpost

Girls' Day 2018: Ihr habt die Wahl!

Beim Girls‘ Day sollen junge Frauen und Mädchen Einblick in Berufe erhalten, die sonst eher von Männern ausgeübt werden. Nach wie vor wird die ganze Bandbreite der mehr als 300 Ausbildungsberufe von Mädchen oft gar nicht in Betracht gezogen. Auch dieses Jahr waren wieder 26 Mädchen bei uns in der Fraktion zu Gast. Die frauenpolitische Sprecherin Ines Schmidt hatte zudem die beiden 16-jährigen Schülerinnen Amanda und Asena eingeladen, die sich für Physik und Medizin interessieren und schon genau wissen, was sie werden wollen. Gemeinsam diskutierten sie über ihre Berufswünsche. Ines Schmidt: »Es gibt keine reinen Männer- oder Frauenberufe. Ich ermutige junge Frauen in der Berufswahl aus dem Rahmen zu fallen!« Mehr

Härteres Vorgehen gegen illegale Ferienwohnungen und Leerstand

Wohnungen sind zum Wohnen da! Um härter gegen spekulativen Leerstand und illegale Ferienwohnungen vorzugehen, hat rot-rot-grün das Zweckentfremdungsverbot verschärft. Ab Mai tritt das überarbeitete Gesetz. Unter anderem wurde die Frist für einen genehmigungsfreien Leerstand von sechs auf drei Monate verkürzt. Durch die Einführung eines neuen Treuhändermodells kann der Bezirk leerstehende Wohnungen von renitenten Eigentümern „beschlagnehmen“, bei Bedarf Instand setzen und sie dann neu vermieten. Unsere Abgeordnete Gaby Gottwald erklärt, was sich sonst noch ändert. Mehr

„Schwer-in-Ordnung-Ausweis“

„Schwer-in-Ordnung-Ausweis“ steht auf der Plastikhülle, die Berlinerinnen und Berliner zu ihrem Schwerbehindertenausweis jetzt erhalten können. Damit schließt sich Berlin einer „nichtamtlichen“, von Schwerbehinderten initiierten, bundesweiten Aktion an. Die Ausweishülle nebst dazugehörendem Band ist ab sofort im Versorgungsamt des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) erhältlich. Ein schönes Symbol: »Dieses steht dafür, dass Menschen mit Behinderung nicht außerhalb der Gesellschaft stehen, sondern mittendrin. Und für das politische Versprechen, dass wir an einer inklusiven Stadt arbeiten« so Staatssekretär Alexander Fischer im ND.  Auch die Berliner Zeitung berichtete. 

Einigung beim Pankower Tor

Nicht egal, wer regiert! »Wäre vor zehn Jahren schon so gearbeitet worden, „würden schon seit fünf Jahren die ersten Häuser stehen"« so Investor Krieger über das Engagement von Katrin Lompscher. Jahrelang gab es ein Hin und Her. Jetzt ist Investor Krieger mit dem Land Berlin und dem Bezirk einig über das Bauprojekt Pankower Tor. Dort entstehen u.a. 2000 Wohnungen. Bericht in der Abendschau hier. 

Mietrecht stärken

Schärfere Mietpreisbremse, Begrenzung von Mieterhöhungen, Senkung der Modernisierungsumlage. Das und viel mehr will Berlin in den Bundesrat einbringen. Dazu Senatorin Katrin Lompscher: »Kein Mieterhaushalt soll zukünftig mehr wegen steigender Mieten um seine Wohnung fürchten müssen.«

Neue Schulen baut das Land

Berlin wächst. Die Schülerzahlen auch. Deshalb haben die Verbesserung und der Ausbau der Berliner Schulinfrastruktur hohe Priorität in der Arbeit des Berliner Senats. Am 24. April 2018 hat der Senat den Bericht zum Maßnahme- und Finanzcontrolling zum Schulbauprogramm des Landes Berlin beschlossen. Der Bericht  ist zwischen den beteiligten Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Familie, für Finanzen und für Stadtentwicklung und Wohnen sowie den Bezirken abgestimmt. Er enthält alle Bau-, Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive und ist damit eine Art  Schulbaufahrplan.  10 Schulneubauten befinden sich bereits in der Realisierung. Für 7 Standorte wurden erfolgreich Architekturwettbewerbe durchgeführt. An 3 Standorten werden Schulen in Holzbauweise errichtet, die Planung für den Bau weiterer 22 Grundschulen ab 2020 hat begonnen- berichtet Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen. Mehr hier. 

Tag der Städtebauförderung

Mit Stadtteilführungen, Baustellenbesichtigungen, Ausstellungen und (Stadtteil-)Festen informiert der Aktionstag 2018 bereits zum vierten Mal stadtweit mit 50 Veranstaltungen zur Städtebauförderung in Berlin und lädt zum Mitmachen ein. Weitere Informationen stehen auf der Website zur Verfügung. 

Jobcenter-Aktionstag

Viele Betroffene sind verunsichert und haben Angst, wenn sie eine Einladung des Jobcenters bekommen. Oft ist es eine große Hilfe, wenn jemand mitkommt, mithört und der betroffenen Person zur Seite steht. Gespräche verlaufen so oftmals positiver und weniger angespannt. Wir halten die aktuelle Praxis der Jobcenter nach wie vor für unsozial und entwürdigend, auch deshalb fordert die LAG Hartz IV dass in jeder Einladung zu persönlichen Gesprächsterminen auf das Beistandsrecht (§13 Abs. 4+5 SGB X) hingewiesen wird, um dieses Recht auch praktisch zu realisieren. Deshalb ruft die LAG Hartz IV Berlin, und DIE LINKE. Berlin am 30. April 2018 zu einem Berlinweiten Aktionstag vor den Jobcentern in allen Bezirken auf. Mehr Infos hier. 

DIE LINKE.Neukölln: Frühlingsempfang

Herzliche Einladung zum Frühlingsempfang der Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln. Die Fraktion berichtet von ihrer Arbeit. Neuköllner Initiativen und Organisationen stellen ihre Anliegen vor. Zugesagt haben: Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus, GiB Gemeingut in BürgerInnenhand, Flüchtlingsinitiative Britz, Mietenbündnis Neukölln, 100% Tempelhofer Feld. Bei Musik und Erfrischungen gibt es Gelegenheit zum gegenseitigen Austausch. Katja Kipping (MdB) hält ein Grußwort. Mehr hier. 

Mittwoch, 2. Mai 2018 ab 17 Uhr im Saal der Bezirksverordnetenversammlung, Rathaus Neukölln in der Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin 

Cha-Wi: StADTgespräch mit Elke Breitenbach

Wir freuen uns, dass wir auch zu unserm nächsten STADTgespräch am 3. Mai eine Senatorin gewinnen konnten. Senatorin Elke Breitenbach ist zuständig für die Themen Integration, Arbeit und Soziales und damit auch wesentliche Kernthemen LINKER Politik. Zunächst werden wir uns in einem moderierten Gespräch austauschen, bevor auch Sie sich mit Ihren Fragen an uns wenden können. Gemeinsam stehen wir dann Rede und Antwort für unsere Politik. Im Anschluss gibt es wie immer ein kleines Buffet und die Möglichkeit sich in entspannter Atmosphäre auszutauschen. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

Donnerstag, 3. Mai ab 18.30 Uhr im Stadtbüro Michael Efler in der Behaimstraße17, 10585 Berlin 

Ma-He: Filmvorführung zum 200. Geburtstag von Karl Marx

Kristian Ronneburg (MdA) und Petra Pau (MdB)  laden Sie recht herzlich zur Filmvorstellung von "Der junge Karl Marx" im Rahmen des 200. Geburtstags von Karl Marx ein.  Der Film wird am 03.05.2018 um 17 Uhr in den Räumlichkeiten des Kiezbüros vom Abgeordneten Kristian Ronneburg gezeigt. Wir bitten Sie um Anmeldung unter: volkert@wk.linksfraktion-berlin.de   Mehr Infos hier. 

Make Amazon pay

Der reichste Mann der Welt, Amazon Gründer Jeff Bezos sollte am 24. April einen Preis für seine "innovativen Geschäftsideen" verliehen bekommen. Ehren wollte ihn der Axel Springer Verlag, der offensichtlich die miesen Arbeitsbedingungen, die aggressive Steuervermeidung und die unkontrollierte Datensammelwut bei Amazon als zukunftsweisend betrachtet. Gegen die Verleihung regte sich vielfältiger Widerstand. Beschäftigte und Gewerkschafter/-innen von Amazon aus ganz Deutschland, sowie aus Polen und Italien waren nach Kreuzberg gekommen um Bezos die Stirn zu bieten und auf ihre gewerkschaftlichen Kämpfe aufmerksam zu machen.  Pascal Meiser ebenfalls war vor Ort um seine Solidarität mit den Angestellten zu bekunden und sie darüber hinaus mit kostenlosem Café und Brezeln zu versorgen. »Dass der Axel-Springer-Verlag ausgerechnet Jeff Bezos für sein ‚visionäres Geschäftsmodell‘ auszeichnet, ist angesichts der Arbeitsbedingungen bei Amazon der blanke Zynismus« so Meiser. Mehr dazu hier. 

Neues Syrien kommt an Assad zunächst nicht vorbei

Ben Gross Photography

Anlässlich der zweitägigen Syrien-Konferenz der UNO über humanitäre Hilfe in Brüssel in dieser Woche konstatierte Stefan Liebich im Inforadio, dass der Versuch, Assad militärisch von seiner Macht zu entfernen und dort zu einer neuen Regierung zu kommen, gescheitert ist. Mehr hier. 

Immer noch Hungerlöhne für unsere Schnäppchen

Anlässlich des Einsturzes der Textilfabrik in Rana Plaza (Bangladesch) vor fünf Jahren erklärt Helin Evrim Sommer: »Die Arbeiterinnen und Arbeiter haben mit ihren Leben einen hohen Preis für unsere Schnäppchen bezahlt. Unter dem Eindruck des ersten Schocks wurden Vereinbarungen getroffen und Verträge geschlossen. Auch Bundesentwicklungsminister Müller rief ein Jahr nach der Katastrophe das ‚Bündnis für nachhaltige Textilien‘ ins Leben. Es hat sich zwar einiges verändert, aber wir sind noch lange nicht so weit, dass wir uns mit gutem Gewissen einkleiden können. Wenige Euro mehr für ein T-Shirt könnten den Arbeiterinnen und Arbeitern in Bangladesch schon ihr Überleben sichern.« Mehr hier. 

Global Village

Podiumsdiskussion im Berlin Global Village: "Perspektiven der Entwicklungspolitik in der 19. Wahlperiode". Eine Runde mit Vertretern der SPD, FDP, Grüne und Linke, um zu schauen, was die Vertreter und ihre Fraktionen in Sachen Entwicklungspolitik in den nächsten vier Jahren vorhaben. Es ging um die Themen Klima, Rüstung, Entwicklungspolitische Bildungsförderung und Dekolonisierung in Deutschland. Eine Veranstaltung im Rahmen der monatlichen Netzwerktreffen des Berliner Entwicklungspolitischen Ratschlags (BER), in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft der Eine Welt-Landesnetzwerke in Deutschland (agl).  »Auch Evrim Sommers Dreiklang fairer Welthandel, Klimawandel bekämpfen, friedliche Außenpolitik fand keinen direkten Widerspruch.« heißt es im Neues Deutschland. 

Auf nach Brüssel - es sind noch Plätze frei

Brüssel ist immer eine Reise wert, gerade im Frühling. Politik, Kultur, gutes Essen, lecker Bier. Es lohnt sich auf jeden Fall, einmal das Europäische zu besichtigen und einen kleinen Eindruck von den Sehenswürdigkeiten der Stadt zu erhalten. Vom 5. Bis 7. Juni April 2018 wird auf Einladung von Martina Michels eine Besucher*innengruppe von Berlin nach Brüssel fahren. Für Bus, Hotel und eine Stadtführung wird ein kleiner Eigenanteil von 30,00 € berechnet. Wer Interesse am Besuch des Europäischen Parlaments hat, bitte so schnell wie möglich im Berliner Europabüro melden bei Uli Lamberz, Tel. 030/ 22771406. Oder per Email: europabuero.dielinke@bundestag.de

Kunst und Integration

»Art as a tool to integrate minorities and other disadvantaged groups in the education system«, hieß der Beitrag von Martina Michels, der für die Abschlusskonferenz Reducing Disparities in the European Education systems des META Projektes entstand. Das Projekt, dass sich mit dem Ausgleich von Bildungsunterschieden befasst, wird von der Internationalen Menuhin Foundation verantwortet und traf sich am 24. April 2018 in Brüssel (EESC) zum Erfahrungsaustausch zwischen Politik und Projekten. Mehr hier. 

Das Upload-Filter-Ping-Pong zwischen Brüssel und Berlin

Am 26. April 2018 starteten Europaabgeordnete aus mehreren Fraktionen mit einem Video erneut die Aufklärung darüber, was es mit upload-Filtern auf sich hat und warum wir deren verpflichtenden Einsatz, den die EU-Kommission vorgeschlagen hat, dringend verhindern sollten. Mehr hier.  und hier.