DIE LINKE. Berlin
30/4/21 1. Mai: Solidarisch aus der Krise

Katina Schubert zum 1. Mai: "Wir sind in Berlin viele Schritte gegangen, um prekäre Arbeit zurückzudrängen. Sei es die Erhöhung des Landesmindest- und Vergabelohns, das Verbot sachgrundloser Befristungen im öffentlichen Bereich oder die Rückführung von ausgegründeten Unternehmenstöchtern öffentlicher Betriebe. Natürlich bleibt noch viel zu tun. Die Krankenschwester, der Paketzusteller, die Alleinerziehenden und alle anderen, die den Laden am Laufen halten – sie brauchen bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lohn. Deshalb unterstützen wir natürlich die Beschäftigten von Vivantes und Charité, die aktuell wieder für mehr Personal in der Pflege kämpfen. Deshalb kämpfen wir für eine Regulierung der Mieten, um Mieterinnen und Mietern ein sicheres Zuhause und Kleingewerbe eine Zukunft zu geben."

Klaus Lederer: "Die Arbeitswelt in der Krise zeigt es: Der 1. Mai und der Kampf für gute Arbeitsbedingungen haben nichts von ihrer Bedeutung verloren. Ganz im Gegenteil. Während sich die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung überwiegend auf den privaten Bereich konzentrieren, bleibt bei den Arbeitsplätzen eine Leerstelle. Die Home-Office Regelungen sind viel zu zaghaft, auf die angekündigte Bazooka warten die Leute immer noch und eine Unterstützung für den Kultursektor spielt gleich gar keine Rolle. „Soziale Gerechtigkeit“ ist für diese Bundesregierung ein Fremdwort. Seit mittlerweile 14 Monaten kämpfen wir gegen die Pandemie und seitdem leiden unter den Maßnahmen besonders die ohnehin schon Benachteiligten, die prekär Lebenden, die in beengten Wohnverhältnissen, die Kinder und Familien, vor allem die Alleinerziehenden, die Soloselbständigen, die Künstlerinnen und Künstler. Mit diesen sozialen Schieflagen finden wir uns nicht ab."

Deshalb: Heraus zum 1. Mai!

 

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. 1. Mai: Solidarisch aus der Krise!
  2. Wahlkampf
  3. Antifaschismus ist gemeinnützig
  4. Mieten und Wohnen
  5. Stromnetz kommt zurück in die öffentliche Hand
  6. Lesen, hören und sehen
 

1. Mai: Solidarisch aus der Krise!

 

Trotz Pandemie: Wir sind natürlich auch in diesem Jahr am 1. Mai präsent!

10 Uhr »1. Mai der Delegationen« DGB-Kundgebung auf dem Pariser Platz, u.a. mit Klaus Lederer

11 Uhr Kundgebung DIE LINKE am Rathaus Lichtenberg, u.a. mit Katina Schubert

12 Uhr »Gesundheit und gute Arbeit für Alle statt Profite für wenige« Kundgebung auf dem Leopoldplatz, u.a. mit Katina Schubert, Anne Helm, Tobias Schulze

13. 30 Uhr Fahrrad-Tour für ein solidarisches Marzahn-Hellersdorf, Cecilienplatz 

13-14 Uhr Kundgebung DIE LINKE auf dem Kollwitzplatz, u.a. mit Klaus Lederer

13 -16 Uhr Kundgebung DIE LINKE an der Bötzoweiche, u.a. mit Klaus Lederer, Petra Pau, Pascal Meiser

14 Uhr »Wir zahlen nicht für eure Krise!« Kundgebung auf dem Tempelhofer Feld, Eingang Herrfurthstraße, u.a. mit Katina Schubert, Lucia Schnell, Ferat Kocak

16 Uhr »1.Mai auf dem digitalen Schlossplatz Köpenick« Livestream auf der Website von DIE LINKE. Treptow-Köpenick, u.a. mit Klaus Lederer und Gregor Gysi

Alle Termine findet ihr hier. 

 
 

Wahlkampf

 

Wir haben eine Landesliste

 

   

Es ist vollbracht! Am letzten Wochenende haben wir unsere Landesliste für die Abgeordnetenhauswahl gewählt.

Wir gratulieren allen Kandidierenden!

Die komplette Liste und die Ergebnisse findet ihr hier: https://dielinke.berlin/lvv/

   
 
 

Antifaschismus ist gemeinnützig

 

Nachdem der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschisten e.V. (VVN-BdA) im März bereits die Gemeinnützigkeit ab 2019 zuerkannt wurde, hat das Finanzamt für Körperschaften Berlin dies nun auch für die Zeit von 2016 bis 2018 vollzogen. Damit sind auch die im Raum stehenden Steuernachzahlungen vom Tisch.

Manuela Schmidt: "Wenige Tage vor dem 08. Mai, dem 76. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, ist dies zugleich ein gutes Signal an alle Antifaschistinnen und Antifaschisten, ihr wichtiges Engagement fortzusetzen, um die Erinnerung an die Verbrechen und das Gedenken an die Millionen Opfer der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft aufrechtzuerhalten." Mehr dazu hier. 

 

Katina Schubert: "Antifaschismus ist gemeinnützig. Wir freuen uns sehr, dass das jetzt auch die Finanzbehörden akzeptiert haben. Jetzt braucht es eine gesetzl. Klarstellung, damit progressive Organisationen nicht mehr über das Gemeinnützigkeitsrecht sanktioniert werden können.“

 

Online-Talk

 

Die Nachricht war ein Schock: die Berliner Finanzverwaltung wollte der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN/BdA) die Gemeinnützigkeit aberkennen. Jetzt steht offiziell fest: Antifaschismus bleibt gemeinnützig. Eine gute Nachricht – für die es einiges an Engagement und Arbeit vor und hinter den Kulissen bedurfte. Und bei der DIE LINKE eine wichtige Rolle spielte.

Wie und warum kam es überhaupt zum Entzug der Gemeinnützigkeit? Warum wird Antifaschismus in Deutschland immer wieder, insbesondere von Konservativen, kriminalisiert? Wie haben die VVN/BdA und DIE LINKE sich gegen dagegen gewehrt? Und was ist jetzt die Perspektive?

Online-Talk mit Markus Tervooren (Landesgeschäftsführer VVN/BdA Berlin) und Manuela Schmidt (MdA, DIE LINKE), Moderation: Katalin Gennburg (MdA, DIE LINKE).

Freitag, 7.Mai, 18-19 Uhr, live bei Youtube ( https://youtu.be/Zbv6i3poYVM )

 
 

Mieten und Wohnen

 

Lichtenberg hat aktuell zwei Milieuschutzgebiete, der Kaskelkiez seit 2017 und der Weitlingkiez seit 2018. Was ist seitdem passiert? Wie wirkt der Milieuschutz in diesen zwei Gebieten? Konnte das Vorkaufsrecht Mieter:innen retten? Darüber diskutiert Hendrikje Klein mit:

Wenke Christoph, Staatssekretärin Senatsverwaltung für Wohnen, Michael Grunst, Bezirksbürgermeister Lichtenberg, Caren Lay, Mitglied des Bundestages,
DIE LINKE, Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik und Gesine Lötzsch, Mitglied des Bundestages, DIE LINKE, direkt gewählt in Lichtenberg

Dienstag, 4. Mai von 18 bis 20 Uhr via Zoom, Den Link erhaltet ihr rechtzeitig bei Teilnahmemeldung unter: team@hendrikjeklein.de

 
 

Stromnetz kommt zurück in die öffentliche Hand

 

Der Senat hat am Dienstag beschlossen, das Stromnetz von Vattenfall zu übernehmen. Nach jahrelangem Rechtsstreit hatte Vattenfall Berlin das Netz zum Kauf angeboten. „Wir haben uns jahrelang dafür eingesetzt, das Stromnetz wieder in die öffentliche Hand zu bringen. Rot-Rot-Grün bringt damit die Rekommunalisierung der grundlegenden Infrastruktur Berlins weiter voran. Wir wollen einen kommunalen Netzbetreiber, der dem Klimaschutz verpflichtet ist, das Stromnetz für die wachsende Einspeisung erneuerbarer Energien ausbaut, an umfassende Transparenzregeln gebunden ist und Beteiligungsmöglichkeiten für die Berliner:innen vorsieht.“ sagt der Sprecher für Energie- und Klimapolitik der Linksfraktion Berlin Michael Efler. Die Übernahme muss jetzt noch im Abgeordnetenhaus beschlossen werden. Mehr dazu hier

 
 

Lesen, hören und sehen

 

Wer am Montag die  Rote Kulturcouch zur Premiere des Buchs "Die Sterne über Berlin" verpasst hat, kann das Gespräch zwischen Hans-Dieter Schütt und mir jetzt auf Youtube nachschauen. Es geht um schwarze T-Shirts, Astronomie und, natürlich, Berlin. "Klaus Lederer. Die Sterne über Berlin" von Hans-Dieter Schütt ist im be.bra Verlag erschienen und im gut sortierten Buchhandel eures Vertrauens erhältlich.

Hier geht es zum Video bei YouTube. 

 
 

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