DIE LINKE. Berlin
Newsletter 21. Dezember 2018

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aus der Partei
  2. Abgeordnetenhaus
  3. Senat
  4. Bundestag
  5. Termine

2018 war für uns ein sehr bewegtes, intensives und auch erfolgreiches Jahr.

Mit euch zusammen haben wir viel erlebt und viel erreicht. Deshalb blicken wir voller Optimismus auf 2019.

Wir sagen Danke für euren Einsatz, wünschen eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit und ein gutes neues Jahr!

 
 

Aus der Partei

 

100 Jahre Berliner Januaraufstand

 

Eine revolutionäre Erhebung beendet am 9. November 1918 im Deutschen Reich den Ersten Weltkrieg. Der Kaiser flieht nach Holland, die Republik wird verkündet. Doch statt einer Räteherrschaft tritt im Dezember eine Regierung unter Regie der SPD an und drängt auf die Wahl zu einer verfassungsgebenden Nationalversammlung. Damit soll ein parlamentarisches System auf kapitalistischer Grundlage verankert werden. Die Idee einer zweiten Revolution geistert durch die linksradikale Bewegung. Am 5. Januar 1919 wird eine Solidaritätsdemonstration für den abgesetzten linken Polizeipräsidenten von Berlin, Emil Eichhorn, zum Ausgangspunkt für einen bewaffneten Aufstand. Aber der Januaraufstand bleibt ein isoliertes Ereignis. So kann die Erhebung unter der politischen Verantwortung der SPD bis zum 12. Januar 1919 blutig niedergeschlagen werden.

Anlässlich des 100. Jahrestages wollen wir Unter den Linden an authentischen Orten mit zeitgenössischen Bildern und Texten an diese Tage erinnern. Aktuelles Infos zum Ablauf gibt es hier.  und hier.  Ladet eure Freunde ein und kommt alle mit. 

Wann: 5. Januar 2019  ab 17 Uhr    Wo: Brandenburger Tor

 

Veranstaltung: 100 Jahre KPD

 

Ein Rückblick auf die widerspruchsvolle und wechselvolle Geschichte dieser Partei. Vor hundert Jahren – am 31. Dezember 1918 und dem 1. Januar 1919 – wurde die Kommunistische Partei Deutschlands im Festsaal des Preußischen Landtags gegründet, dem heutigen Abgeordnetenhaus von Berlin. Anlass genug am historischen Gründungsort auf die widerspruchsvolle und wechselvolle Geschichte dieser Partei zurückzublicken und über Schlussfolgerungen für linke Politik heute nachzudenken. Mit Beiträgen von Bernd Riexinger, Rhonda Koch (Linke.SDS), Dr. Marcel Bois, Dr. Ronald Friedmann und Dr. Manuela Schmidt. Texte von Tucholsky, Luxemburg und Liebknecht. Anmeldungen bis 4. Januar 2019 per Mail an veranstaltung@linksfraktion-berlin.de unter Angabe von Vor- und Nachname. 

Wann: 7. Januar 2019, 18.30 bis 20.30 Uhr    Wo: im Festsaal des Abgeordnetenhauses von Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin

Mehr Infos hier und hier die FB-Veranstaltung. 

 

Das war unser Landesparteitag

 

Unsere Landesvorsitzende Katina Schubert wurde mit einem starken Ergebnis wiedergewählt, wir haben beschlossen das Volksbegehren »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« zu unterstützen und auch sonst war viel los auf unserem Parteitag. Ein kleines Video dazu findet ihr hier. 

Zudem haben wir einen neuen Landesvorstand gewählt. Alle Anträge und Beschlüsse gibt es hier. 

Medienecho:

Die Idee der Verstaatlichung ist ein starkes Signal - Tagesspiegel 

Mietenwahnsinn radikal angehen - Neues Deutschland 

Linke will radikale Wende in der Mietenpolitik - rbb 

Linkspartei bestätigt Katina Schubert als Landesvorsitzende - Neues Deutschland

Katina Schubert erneut Linke-Landesvorsitzende in Berlin - Berliner Morgenpost

Linke will große Wohnkonzerne enteignen - rbb 

Die Linke will die soziale Frage in den Mittelpunkt stellen - Tagesspiegel 

Berliner Linke will die Stadt zurückkaufen - Tagesspiegel 

 

Trauer um Annelies Laschitza

 

Annelies Laschitza ist gestorben. Wir trauern um die 1934 geborene Historikerin, die sich in ihren Werken vor allem mit der deutschen Arbeiterbewegung des ausgehenden 19. Jahrhunderts beschäftigt hat. Sie war eine der weltweit renommiertesten Forscherinnen des Leben und Werks von Rosa Luxemburg. Ihr umfangreiches Wissen teilte sie bis ins hohe Alter und trat noch im März dieses Jahres in der Hellen Panke auf, um zusammen mit Margarethe von Trotta über »Erfahrungen und Entdeckungen durch Rosa Luxemburg in mehr als 50 Jahren« zu sprechen. 

Ihr Tod ist ein großer Verlust.  

 
 

Abgeordnetenhaus

 

Airbnb und Co. müssen ihre Daten herausgeben

 

Laut einem aktuellen Urteil aus München müssen Internetplattformen ihre Daten zu Ferienwohnungen herausgeben. Dadurch können Behörden überprüfen, ob eine Ferienwohnung illegal angeboten wird und damit gegen das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum verstoßen wird. Auch die Linksfraktion Berlin ist der Auffassung, dass airbnb verpflichtet ist, die Daten zu vermieteten Ferienwohnungen transparent zu machen. Dabei stützt sich unsere Fraktion auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes, das wir jetzt veröffentlicht haben. Mehr dazu hier

 

Hakan Taş legt Posten als innenpolitischer Sprecher nieder

 

Auf der Fraktionssitzung am Dienstag hat die Linksfraktion Berlin das Angebot des Abgeordneten Hakan Taş angenommen, nach einer Autofahrt unter Alkoholeinfluss aus seinen Funktionen im Bereich der Innenpolitik auszuscheiden. Hakan Taş erklärt dazu: „Ich bereue meinen Fehler zutiefst und möchte die Konsequenzen daraus tragen. Ich habe immer für Glaubwürdigkeit in der Politik gekämpft, ich könnte es deshalb mit meinen eigenen Ansprüchen nicht vereinbaren, weiter im innenpolitischen Bereich Politik zu machen.“ Die Fraktionsvorsitzende Carola Bluhm kommentiert: »Hakan Taş übernimmt die Verantwortung für seinen Fehler, dabei hat er unsere Unterstützung. Kein Mensch ist fehlerfrei; für uns kommt es darauf an, wie man mit diesen Fehlern umgeht.« Mehr dazu hier

 
 

Veranstaltung: Bibliotheken für alle

 

In der dritten Veranstaltung der Linksfraktion zur Zukunft der öffentlichen Bibliotheken wollen wir die vielfältigen und unterschiedlichen Ansprüche an die öffentlichen Bibliotheken in den Blick nehmen. Regina Kittler, kultur- und bildungspolitische Sprecherin, lädt Fachleute aus dem Bibliothekswesen ein, ihre Erfahrungen und Ideen dazu vorzustellen und diese gemeinsam mit Nutzer*innen zu diskutieren. Mehr Infos

Zeit: Donnerstag, 10. Januar 2019, von 17 bis 20 Uhr     Ort: Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstr. 5, 10111 Berlin, Raum 311

 
 

Senat

 

Neues zur KMA

 

Diese Woche gab es gleich zwei gute Nachrichten für die Mieter*innen in der Karl-Marx-Allee: 1. Der Verkauf der Wohnungen an die "Deutsche Wohnen" wurde per einsweiliger Verfügung vorerst gestoppt. 2. Der Senat verfolgt die Rekommunalisierung der Wohnungen weiter.

Gericht bremst „Deutsche Wohnen“ - taz 

Gericht stoppt Deutsche Wohnen - Neues Deutschland 

Karl-Marx-Allee: Gericht stoppt Deutsche Wohnen - Berliner Morgenpost 

 
 

Bundestag

 

Vetorecht der Arbeitgeberverbände gehört endlich gestrichen

 

Amazon-Beschäftigte haben diese Woche zu Recht erneut für Respekt und eine ordentliche Bezahlung nach dem Branchentarifvertrag des Einzelhandels gestreikt. Die Geschäftsführung bleibt aber stur und weigert sich Jahr für Jahr, dieser Forderung der Beschäftigten nachzukommen. Es ist doch obszön, dass Amazon-Chef Jeff Bezos inzwischen zum reichsten Mann der Welt geworden ist, während seine Mitarbeiter zum Teil nicht wissen, wie sie ihrer Familie ein schönes Weihnachtsfest bescheren sollen. Und das nur weil Amazon ihnen das im Versandhandel übliche Weihnachtsgeld verweigert.

Amazons Lohndumping geht aber nicht nur zu Lasten der Beschäftigten, sondern auch zu Lasten der Konkurrenz im stationären wie im Versandhandel, die noch anständige Tariflöhne zahlt. Auch die Bundesregierung muss deshalb jetzt endlich handeln. Der Befristungswahnsinn, der auch bei Amazon herrscht, muss gestoppt, die Rechte der Betriebsräte müssen gestärkt werden. Und das Vetorecht der Arbeitgeberverbände gegen die allgemeinverbindliche Erstreckung von Tarifverträgen auf eine ganze Branche gehört endlich gestrichen. Dafür wird sich DIE LINKE auch im nächsten Jahr einsetzen!

 

Schüler*innen zu Gast bei Sommer

 

Wie stehen Sie eigentlich zum Sozialismus? Wie finden Sie die Entscheidung, ein drittes Geschlecht in das Geburtenregister aufzunehmen? Diese und andere kontroverse Fragen stellten die Schülerinnen und Schüler des OSZ TIEM aus Spandau, als sie Helin Evrim Sommer im Bundestag besuchten. Weil nicht alle Themen erörtern werden konnten, versprach die Abgeordnete, später einmal zu Ihnen in den Unterricht zu kommen. Auf Ihre Einladung hin informierten sich die beiden 11. Klassen zudem im Bundespresseamt und im Bundestag über deren Arbeit. Vor dem gemeinsamen Abendessen stand dann noch der Besuch der Rosa-Luxemburg-Stiftung an, ehe es nach einem langen Politiktag zurück nach Spandau ging.

 
 

Termine

 

Treffen
19. Juni 2019, 18:00 - 20:00 Uhr, Berlin, Abgeordnetenhaus, Raum 553

 

der Landesarbeitsgemeinschaft Wissenschaftspolitik mehr

 

Computer Sprechstunde im Wedding
20. Juni 2019, 19:00 - 21:00 Uhr

 

19 Uhr Malplaquetstraße 12 mehr

 

Landesvorstand
21. Juni 2019, 17:00 Uhr, Berlin, FMP1 (ND-Gebäude)

 

Sitzung des Landesvorstands mehr

 

Fest der Linken
22. Juni 2019, 11:00 - 22:00 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Platz

 

Der Berliner Rosa-Luxemburg-Platz wird von 11 bis 22 Uhr wieder zum Festgelände mit zahlreichen Bands und Talks, Marktständen, Kinderfest, Kletterturm, Literatur, Food & Drinks. mehr

 

Treffen
25. Juni 2019, 18:30 Uhr, Berlin, Karl-Liebknecht-Haus

 

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik mehr

 

Nächstes Treffen
26. Juni 2019, 18:30 Uhr, Berlin, Karl-Liebknecht-Haus

 

der LAG Antifaschismus mehr

 

Kein Krieg gegen den Iran! Abrüstungsverträge erhalten!
27. Juni 2019, 17:00 Uhr, Berlin, Brandenburger Tor

 

Öffentliche Veranstaltung mehr

 

Treffen
3. Juli 2019, 19:00 Uhr, Berlin, Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf

 

LAG Netzpolitik mehr

 

Computer Sprechstunde im Wedding
18. Juli 2019, 19:00 - 21:00 Uhr

 

Malplaquetstraße 12 mehr

 

Treffen
23. Juli 2019, 18:30 Uhr, Berlin, Karl-Liebknecht-Haus

 

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik mehr

 

Treffen
7. August 2019, 19:00 Uhr, Berlin, Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf

 

LAG Netzpolitik mehr

 

 

... und im Abgeordnetenhaus

 

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