DIE LINKE. Berlin
8/1/21 "Berlin für Alle": Landesparteitag am 16./17.1.21

Nächstes Wochenende ist es endlich soweit, wir führen unseren 8. Landesparteitags durch. Unter dem Motto "Berlin für Alle" versammeln wir uns coronabedingt vor den heimischen Endgeräten, um gemeinsam unseren Plan für ein soziales und ökologisches Berlin fortzuschreiben und unseren Kampf gegen Verdrängung und für lebenswerte Kieze fortzusetzen. Denn wir wollen, dass sich Politik in Berlin um alle Menschen in der Stadt kümmert und niemanden zurücklässt. Wir wollen, dass Berlin für Alle bleibt.

Infos zu Ablauf, Kandidaturen und Einreichungen sowie Antworten auf eure Fragen findet ihr hier.

Den Parteitag könnt ihr am 16.1. ab 9:15 Uhr Live auf unserer Website, direkt auf Youtube oder auf unserer Facebookseite anschauen.

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Veranstaltungen
  3. Lesen und Schauen
 

Aktuelles

 

Gedenken auf den 14. März verschoben

 

Das für den 10. Januar 2021 geplante Stille Gedenken für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht auf dem Friedhof der Sozialisten wird verschoben und voraussichtlich am 14. März 2021 stattfinden. Wir hoffen auf euer Verständnis für diese Entscheidung.

Der Geschäftsführende Landesvorstand hat sich nach intensiver Abwägung zu diesem Schritt entschlossen. Ausschlaggebend war für uns die weiterhin sehr kritische Corona-Lage in Berlin. Leider sind die Infektionszahlen nach wie vor zu hoch und auch die Berliner Krankenhäuser sind mit Corona-Patienten extrem ausgelastet.

In der aktuellen Situation sind wir alle angehalten, unsere sozialen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren, um die weitere Verbreitung des Corona-Virus zu vermeiden und insbesondere unsere älteren Mitmenschen, Freunde und Familienangehörige zu schützen. Diese Situation wird vermutlich noch einige Zeit bestehen bleiben. Wir halten es daher aus gesundheitlicher und politischer Sicht nicht für verantwortlich, unser jährliches Gedenken in der bekannten Form mit mehreren tausend Teilnehmer*innen im Januar durchzuführen.

Das Gedenken ersatzlos zu streichen, ist für uns jedoch keine Option. Daher freuen wir uns darauf, das Gedenken voraussichtlich am 14. März 2021 mit euch gemeinsam zu begehen und uns alle wieder zu sehen.

 

Warum SPD?

 

Die Berufung von Volker Härting in den Vorstand der Wohnraumversorgung Berlin sorgt weiter für erhebliche Kritik. Hintergrundinfos dazu könnt ihr  hier nachlesen. Nun haben 18 Berliner Initiativen im Bereich Wohnungs- und Mietenpolitik eine Webseite geschaltet, die die wichtigsten Fragen der Initiativen an die SPD zur Wohnungs- und Mietenpolitik in der Öffentlichkeit zur Diskussion stellen soll. Die Webseite findet ihr hier. Unsere Landesvorsitzende Katina Schubert sagt dazu: "Die Initiativen stellen die richtigen Fragen und es ist an der SPD, dazu Stellung zu nehmen."

 
 

Veranstaltungen

 

Workshopreihe: Super Tuesday

 

Ab dem 12. Januar ist jeder Dienstag ein Super Tuesday. Da sind wir in Online-Workshops für euch da. Mal vormittags, mal abends, denn nicht jeder kann zur gleichen Zeit. Wir haben ein vielfältiges Programm mit digitalen Häppchen zusammengestellt, aus dem ihr euch nach Vorliebe und Interesse bedienen dürft. Immer geht es um praktischen Wahlkampf, aber jedes Mal zu einem anderen Thema, mit einem anderen Fokus und anderen Kniffs aus der Methodenkiste. So lernt ihr unterschiedliche Facetten eines erfolgreichen Wahlkampfes kennen und könnt das Erlernte anschließend ausprobieren. Jeder Super Tuesday kann unabhängig besucht werden, und natürlich gilt: Mehr ist mehr!

Wann? immer Dienstags Wo? Online

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Digitale Gesprächsrunde des Mieterforum Pankow

 

In den Berliner Milieuschutzgebieten ist trotz des „Umwandlungsverbots“ die Anzahl der Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen auch 2019 und 2020 weiterhin auf einem sehr hohen Niveau.

Dem Bundestag liegt nun ein Gesetzentwurf vor, mit dem im Baugesetzbuch durch die Einfügung des neuen §250 die Möglichkeit geschaffen werden soll, in Gemeinden mit angespannten Wohnungsmarkt ein Umwandlungsverbot zu erlassen, auch hier sind diverse Ausnahmen vorgesehen.

Was muss jetzt im Gesetzgebungsprozess im Bundestag am Gesetzentwurf noch nachgebessert werden, damit ein Umwandlungsverbot in Berlin tatsächlich auch einen Schutz der Mieter*innen bewirken kann?

Darüber diskutieren:

Caren Lay, Mitglied des Bundestages, DIE LINKE

Klaus Mindrup, Mitglied des Bundestages, SPD

Rainer Wild, Berliner Mieterverein, Geschäftsführer

Christoph Trautvetter, Projektleiter im Projekt „Wem gehört die Stadt“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Moderation: Katrin Lompscher

Input: Michail Nelken, Mieterforum Pankow

Wann? 12. Januar, 18:00 Uhr Wo? Hier im Youtube Livestream

 

Wahlkampf mit Abstand

 

Uns allen stellt sich die Frage, wie wir den Herausforderungen des Wahlkampfs im Superwahljahr 2021 unter Pandemiebedingungen begegnen. Wie kommunizieren wir unsere politischen Antworten an die Bevölkerung? Wie ermöglichen wir einen gemeinsamen Austausch mit Initiativen? Wie erreichen und begeistern wir die Menschen mit unseren Lösungen?

Um diese und andere Fragen zu besprechen, erwartet euch ein Diskussionsabend zum gemeinsamen Austausch. Wir wollen verschiedene Ansätze von Aktivitäten und Mobilisierung besprechen, uns über gemachte Erfahrungen austauschen und eine gemeinsame Leitlinie für einen sicheren und erfolgreichen Wahlkampf 2021 erarbeiten.

Die Veranstaltung richtet sich ausschließlich an Mitglieder der Partei DIE LINKE.

Bitte meldet euch über felix.fischer@dielinke.berlin unter Angabe von Vorname, Nachname, Emailadresse und Bezirksverband oder über die Website an.

Wann? 22. Januar, 18:00 Uhr Wo? Online

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Lesen und Schauen

 

„Die Beschlagnahme von Wohnraum ist kein Tabu“

 

„Die Beschlagnahme von Wohnraum ist kein Tabu - Ein Masterplan soll den Kampf gegen Obdachlosigkeit bis 2030 verbessern – dessen Leitmotiv lautet: Housing First“. Ein Gastbeitrag von Elke Breitenbach (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales) und Alexander Fischer (Staatssekretär für Arbeit und Soziales in ihrer Verwaltung)

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Lastenräder für die Bezirke

 

Mit unseren neuen Lastenrädern radeln wir ins Superwahljahr. Ob für kleine Transporte, als mobiler Wahlkampfstand oder mobiles Soundsystem – sie werden auch in deinem Kiez unterwegs sein. Und das ganz ohne CO2 und Feinstaub!

Schaut euch das Video hier auf unserem Youtube Kanal an.

 
 

Impressum

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