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Die Wahlergebnisse der vergangenen Woche in Sachsen und Thüringen zeigen erschütternd, was viele bereits befürchtet hatten: Das Erstarken der Rechten, insbesondere der AfD, setzt einen dramatischen Rechtsruck in Deutschland fort. Unsere Landesvorsitzende Franziska Brychcy bringt es auf den Punkt: »Wir erleben eine Verschiebung in der Parteienlandschaft und einen dramatischen Rechtsruck. Dass die Höcke-AfD in Thüringen stärkste Kraft geworden ist, ist eine Katastrophe. Mittlerweile vertreten auch demokratische Parteien ganz offen menschenfeindliche Positionen. Dabei wird die Linke niemals mitmachen.«
Diese Entwicklung wirft erneut die Frage auf, warum so viele Menschen den Weg zur AfD finden. Es sind nicht die realen sozialen Probleme, die in den Vordergrund gestellt werden, sondern vor allem die Frage der Migration. Das eigentliche Versagen liegt jedoch darin, dass grundlegende soziale Ungerechtigkeiten – wie die steigende Schere zwischen Arm und Reich – nicht adressiert werden. Die Menschen, die jeden Tag unser Land am Laufen halten, werden durch gegeneinander ausgespielt, während die tatsächlichen Probleme verdrängt werden.
Maximilian Schirmer, unser Landesvorsitzender, kritisiert scharf die Politik der Mitte: »Wir erleben, dass sich selbst SPD und CDU in der Politik mit populistischen Scheinlösungen überbieten. In Folge bringen sie damit die Menschen, ohne die hier tagtäglich nichts funktioniert, gegeneinander auf. Von den wahren Problemen, der größer werdenden Schere zwischen Arm und Reich und der schreienden Verteilungsungerechtigkeit in unserem Land wird damit abgelenkt.«
Die Ergebnisse für Die Linke sind bitter, und wir stehen vor großen Herausforderungen. Doch wir bleiben standhaft und werden uns weiter für eine gerechte Gesellschaft einsetzen. Die Berliner Linke wird den Finger in die Wunde legen und Themen wie die steigenden Mieten, die Verteilungsungerechtigkeit und die soziale Spaltung ganz oben auf die Tagesordnung setzen. In Berlin kämpfen wir weiter gegen die Profitgier der Wohnungskonzerne und für eine Stadt, in der alle bezahlbar wohnen können.
Die kommenden Wochen und Monate werden zeigen, wie wir als Linke gestärkt aus dieser Situation hervorgehen können. Klar ist: Wir stehen für Solidarität und soziale Gerechtigkeit, gegen Ausgrenzung und Hetze.
Über die Wahlen in Thüringen und Sachsen sprach unser Landesvorsitzender außerdem mit Kerstin Wolter im Podcast »News aus dem Maschinenraum«.
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