Die Linke Berlin
06/06/2024 Diesen Sonntag: Die Linke wählen!

Diesen Sonntag ist Europawahl. Soziale Gerechtigkeit geht #nurmitlinks und deshalb diesen Sonntag unbedingt für Die Linke stimmen! Denn unser Europa heißt: Mehr Gemeinwohl, mehr Gerechtigkeit, mehr Gleichheit.

Viele Menschen haben Krisen im Alltag erfahren: Die Preise steigen, die Gewinne der Konzerne gehen durch die Decke. Der Alltag funktioniert für viele Menschen nicht mehr. Die Linke will, dass der große Reichtum in Europa allen zugutekommt. Dass alle von ihrer Arbeit gut leben können und sicher vor Armut geschützt sind.

Wir wollen Krankenhäuser, die gesund machen, nicht Profit. Wir wollen den Nahverkehr ausbauen und kostenfrei machen. Wir wollen eine Bahn, die Europa verbindet. Auch, damit der Planet für unsere Kinder bewahrt wird. Das ist machbar. Wenn wir zusammen stark sind. Stärker als die Rechten, die ärmere und geflüchtete Menschen zu Sündenböcken machen. Stärker als die Lobbys, die Interessen von Konzernen und Aufrüstung durchsetzen wollen.

Gegen die rechte Stimmungsmache der AfD und anderer europäischer Rechtspopulist*innen braucht es eine konsequente antifaschistische Kraft – und das sind wir. Wir belassen es nicht nur bei Reden, sondern stärken antifaschistische Programme in Europa. Wir stärken den Sozialstaat, denn der ist das beste Mittel gegen den Vormarsch der Rechten.

Diesen Sonntag: Die Linke wählen!

Kommt am 09. Juni ab 17 Uhr zum Wahlabend ins Karl-Liebknecht-Haus und schaut mit uns die Wahlergebnisse. Davor könnt ihr bereits morgen ab 15 Uhr mit uns in Potsdam (vorm Brandenburger Tor) in den Wahlkampfendspurt starten. Seid dabei – und geht wählen!

 

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Europawahl
  2. Aktuelles
  3. Aktionen
  4. Veranstaltungen
 

Europawahl

 

Auftakt zum Wahlkampf-Endspurt in Potsdam

 

Unter dem Motto „Gerechtigkeit geht nur mit links“ machen wir uns für ein solidarisches und gerechtes Europa stark! Kommt vorbei und macht mit uns den Endspurt zur Wahlkampfphase! Erlebt ein spannendes Event mit Kinderprogramm, Science-Show und Live-Musik! Freut euch auf Reden von prominenten Gästen wie Martin Schirdewan, Carola Rackete und Gregor Gysi. Mit dabei sind auch Chocolate Remix und Lari und die Pausenmusik.

07. Juni, ab 15 Uhr, vor dem Brandenburger Tor, ACHTUNG: in Potsdam

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Public Viewing zur Europawahl

 

Unser Europa: Mehr Gemeinwohl, mehr Gerechtigkeit, mehr Gleichheit. Machen wir gemeinsam ein solidarisches, ein gerechtes Europa stark! Am Wahlabend wollen wir gemeinsam die Wahlergebnisse verfolgen.

09. Juni ab 17 Uhr, Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 

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Aktuelles

 

Schneller Bauen ohne Sinn und Verstand

 

Am vergangenen Dienstag beschloss der Senat das sogenannte „Schneller-bauen-Gesetz“. Die Linksfraktion, aber auch viele Naturschutz- und Umweltverbände hatten den Entwurf schon im Vorfeld kritisiert, weil sie befürchteten, dass wichtige klima- und umweltpolitische Abwägungen mit diesem Gesetz zugunsten der Bauprojekte vorentschieden werden. Unsere Sprecherin für Stadtentwicklung und Umwelt, Katalin Gennburg, kritisiert das Gesetz scharf.

Wie berechtigt solche Sorgen sind, zeigte sich bereits am Montag, als der Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen verkündete, dass er das Verfahren für die Bebauung der Urbanen Mitte am Gleisdreieck gegen den Willen des Bezirks an sich ziehe. Anders als die Mehrheit in der BVV will er es nun im Sinne der Investoren zu Ende führen, die dort den Bau großer Bürotürme planen. Katalin Gennburg und die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion in Friedrichshain-Kreuzberg sind empört.

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Solidarität mit den Kita-Streiks

 

Ver.di und GEW hatten für heute zum Warnstreik bei den Kita-Eigenbetrieben aufgerufen. Sie fordern den Senat zu Verhandlungen über einen Tarifvertrag „Pädagogische Qualität und Entlastung“ auf. Die Linksfraktion erklärte auf der Kundgebung vor dem Abgeordnetenhaus ihre Unterstützung für die Forderungen. Unsere Sprecherin für Kinder, Jugend, Familie Katrin Seidel betonte unsere Solidarität.

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Der Senat produziert Haushaltschaos

 

Seit Ende Januar hatte die Fraktion Die Linke zusammen mit der Grünen-Fraktion immer wieder eine Debatte zur Haushaltslage im Parlament beantragt. Immer wieder sind CDU und SPD dieser Diskussion ausgewichen. Heute war es dann soweit, auf Antrag der Linksfraktion fand eine Aktuelle Stunde zum Thema statt, in der unser haushaltpolitische Sprecher Steffen Zillich deutlich machte, dass die von der schwarz-roten Koalition geschaffene Unsicherheit sich zerstörerisch auf die soziale und kulturelle Infrastruktur auswirkt.

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Aktionen

 

Peace!

Demo für Diplomatie, Abrüstung und Frieden in Europa und der Welt

 

Am Samstag, den 8. Juni, wird der Tag der Bundeswehr gefeiert. Doch Krieg ist kein Volksfest und die Armee kein normaler Arbeitgeber! Während die Bundeswehr sich als attraktiver Arbeitgeber präsentiert, kritisieren wir die Militarisierung und die subtilen Rekrutierungsversuche junger Menschen. Die Berliner Linksjugend organisiert zum Anlass eine Demo gegen die Militarisierung der EU und fordert stattdessen Investitionen in Bildung, soziale Einrichtungen und den Kampf gegen den Klimawandel.

08. Juni, 13 Uhr, Brandenburger Tor

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Tanzdemo „Wem gehört die Stadt?“

 

Gemeinsam mit dem »Kollektiv Kirsch« kämpfen wir auch bei der diesjährigen Tanzdemo gegen den Ausverkauf der Stadt. Für bezahlbaren Wohnraum, Schutz vor Verdrängung und den Erhalt unserer Freiräume. Mit Wut im Bauch und wummernden Bässen auf die Ohren für ein solidarisches Berlin.

08. Juni, 15:00 Uhr, Frankfurter Tor

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Rechtsextremismus Stoppen!

Demo für Demokratie

 

Rechtsextreme Kräfte wie die AfD greifen Menschenrechte und Demokratie in ihrer Substanz an. Mit der anstehenden Europawahl am 9. Juni droht ein weiterer Ruck nach rechts außen.

Deshalb ruft der Paritätische Gesamtverband im Bündnis mit Campact, DGB, Greenpeace und vielen weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen unter dem Motto “Rechtsextremismus stoppen - Demokratie verteidigen” zu Demonstrationen und Kundgebungen im ganzen Land auf.

08. Juni, 14 Uhr, Siegessäule

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Was tun gegen die AfD?

 

Viele Wähler*innen werden bei der Europawahl und vor allem bei den Kommunalwahlen am 09. Juni wieder der AfD ihre Stimme geben. Die Linke Neukölln organisiert eine Diskussionsveranstaltung mit Kenja Felger (Bündnis Essen Widersetzen) und Ferat Kocak (Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus) zur Einordnung der Wahlergebnisse der AfD und informiert zu den Mobilisierungen gegen den Bundesparteitag der AfD in Essen.

12. Juni, 19:00 Uhr, linx*44, Schierker Straße 26, 12051 Berlin

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Veranstaltungen

 

Für einen selbstbestimmten Wiederaufbau der Ukraine!

 

Gewerkschaften und soziale Bewegungen in der Ukraine kämpfen an zwei Fronten: gegen die russische Aggression und die neoliberale Politik der Selenskyj-Regierung. Bei der Veranstaltung der LAG Betrieb und Gewerkschaft stehen gewerkschaftlich aktive Kolleg*innen und Aktivist*innen im Mittelpunkt.

08. Juni, ab 13 Uhr, IG Metall Haus, Alte Jakobstraße 149, 10969 Berlin

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Lesung lesbisch*queere Geschichten: Joan Nestle "Begehren und Widerstand“

 

Als lesbische jüdische Fem aus der US-amerikanischen Arbeiterklasse schreibt die heute 84-jährige Joan Nestle über Sex, Community, linken Widerstand und queere Geschichte. Vor kurzem erschien eine Essaysammlung mit 25 ihrer Texte, die größtenteils zum ersten Mal ins Deutsche übersetzt wurden. Herausgeberin Lara Ledwa präsentiert ihre Werke in einer Mischung aus Lesung und Gespräch. Eine Veranstaltung der LAG Queer in Kooperation mit dem Bezirksverband Marzahn-Hellersdorf.

13. Juni, 19 Uhr, Linker Treff, Henny-Porten-Straße 10-12, 12627 Berlin

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