DIE LINKE. Berlin
18/6/21 Draußen kann wieder getanzt werden

Am Wochenende kehrt das Leben in die Kieze zurück! Ob am Späti, beim Open Air oder in der Kneipe - das nächtliche Alkoholverkaufsverbot wird ab heute aufgehoben und Kneipen, Spätis und Biergärten öffnen wieder die ganze Nacht! Auch Dank dem Einsatz von unserem Kultursenator Klaus Lederer gibt es ab heute wieder Orte zum Tanzen und die Berliner:innen können endlich mal wieder unkompliziert die schönen Dinge im Leben genießen.

Doch Corona ist leider noch nicht überstanden. Damit die Inzidenzen niedrig bleiben, müssen wir weiter verantwortungsvoll sein! Oder um es mit den Worten von Klaus zu sagen: "Wichtig ist jetzt, dass Vorsicht und Verantwortung für sich selbst und andere nach wie vor von uns allen beherzigt werden." In diesem Sinne: Prösterchen!

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Links wirkt!
  3. 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion
  4. Veranstaltungen
  5. Lesen, Hören und Sehen
 

Aktuelles

 

Sozial und Klimagerecht. Jetzt!

 

Am Wochenende tagt der Wahlprogrammparteitag der LINKEN. Im Mittelpunkt der zweitägigen Beratungen steht die Beschlussfassung über das Wahlprogramm "Zeit zu handeln. Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit" für die Bundestagswahlen am 26. September 2021. Außerdem werden eine neue Bundesschiedskommission und die Bundesfinanzrevisionskommission gewählt. Bereits am Freitag findet das Frauenplenum statt. In der vergangenen Woche führte DIE LINKE als erste Partei vor einem Bundesparteitag ein migrantisches Plenum durch.

Der Parteitag, der pandemiebedingt erneut als dezentrale Online-Veranstaltung stattfinden muss, wird am Sonnabend ab 9.00 Uhr und am Sonntag ab 8.30 Uhr unter digitalparteitag.die-linke.de im Livestream übertragen.

 

Seit 14 Jahren streiten wir für eine soziale, gerechte und bessere Gesellschaft!

 

2007 entstand aus der PDS und der WASG die Partei DIE LINKE. Das Sammelprojekt von unterschiedlichen linken Strömungen, Identitäten und Akteuren befindet sich seitdem in einem ständigen Wandel. Was wünscht ihr euch für die DIE LINKE?

Schreibt uns eure Wünsche unter unsere Beiträge auf Twitter, Facebook oder Instagram.

 

#unteilbar – Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft!

 

Die politischen und gesellschaftlichen Missstände haben sich im vergangenen Jahr dramatisch zugespitzt. Weltweit wurde mit der Pandemie offensichtlich, was gesellschaftlich falsch läuft. Auch in Deutschland sind immer mehr Menschen von Armut betroffen oder haben Existenzängste. Gleichzeitig werden die Auswirkungen des Klimawandels immer bedrohlicher. Während Menschenfeindlichkeit und Rassismus vermehrt Zustimmung finden, sterben täglich Menschen an den EU-Außengrenzen.

Gerade jetzt ist der Moment, um #unteilbar auf die Straße zu gehen: Stoppen wir die soziale Spaltung der Gesellschaft und die Verschärfung der Klimakrise! Streiten wir für eine Gesellschaft, in der alle Menschen ohne Angst selbstbestimmt leben können und in der das Wohl aller im Mittelpunkt steht!

DIE LINKE. Berlin ruft mit vielen anderen Organisationen und Personen zur #unteilbar-Demonstration am 4. September 2021 in Berlin auf.

 
 

Links wirkt!

 

Rekommunalisierung: Stromnetz wird wieder Berliner

 

Mit dem gestrigen Beschluss im Abgeordnetenhaus wird endlich Realität, wofür DIE LINKE, aber auch viele zivilgesellschaftliche Verbände und Initiativen sich seit vielen Jahren eingesetzt haben: die Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes. Bereits 2011 gründete sich der Berliner Energietisch und trat mit dieser Forderung an die Öffentlichkeit. Im selben Jahr schlug auch DIE LINKE dies in ihrem Berliner Wahlprogramm vor. 2013 stimmten fast 700.000 Berliner:innen dieser Forderung bei einem Volksentscheid zu. "Rekommunalisierung ist kein Selbstzweck, sie hat immer einem Gemeinwohlzweck zu dienen. Ein öffentliches Stromnetz wird uns helfen unsere energie- und klimapolitischen Vorstellungen umzusetzen. Zentrales Ziel der Netzgesellschaft muss es sein, den Umstieg auf immer mehr dezentral erzeugte, erneuerbare Energien netzseitig voranzubringen." sagt der energiepolitische Sprecher Michael Efler zum beschlossenen Rückkauf. Mehr dazu hier, Rede von Michael Efler hier

 

Vielfalt in der Berliner Verwaltung: Partizipationsgesetz beschlossen

 

Mit dem Beschluss des von Elke Breitenbach in einem breiten Beteiligungsprozess mit Migrant:innen-Organisationen überarbeiteten Partizipations- und Migrationsgesetzes wird Berlin seiner Realität als Migrationsgesellschaft gerecht, die durch Vielfalt geprägt ist. Die Beschäftigung von Menschen mit Migrationshintergrund in der Berliner Verwaltung wird gemäß ihrem Anteil an der Berliner Bevölkerung gefördert. Struktureller Diskriminierung setzen wir damit konkret etwas entgegen. Außerdem wird unter anderem ein Beirat für die Belange der Roma und Sinti eingerichtet. „Mit der Novelle wird Berlin wieder zum partizipationspolitischen Vorreiter im gesamten Bundesgebiet. Anstatt von Integration reden wir nun von Teilhabe in der Migrationsgesellschaft. Damit nehmen wir die veränderten gesellschaftlichen Realitäten zur Kenntnis und regeln sie verbindlich im Gesetz.“ sagt der partizipationspolitische Sprecher Hakan Taş. Mehr dazu hier und auf der Seite der Berliner Integrationsbeauftragten

 

Klimaschutz mit Solarenergie auf Berliner Dächern: Solargesetz beschlossen

 

Am Donnerstag haben wir mit Rot-Rot-Grün im Abgeordnetenhaus das Solargesetz beschlossen. 25 Prozent des Berliner Strombedarfs soll aus Solarenergie gedeckt werden.  Auf Neubauten und bei Dachsanierungen müssen künftig Solaranlagen installiert werden. Wir wollen Klimaschutz sozial gerecht gestalten. "Deshalb war wichtig, dass Besitzer:innen von Ein- oder Zweifamilienhäusern nur gering belastet werden. Eigentümer:innen von großen Dachflächen aber stärker in die Pflicht genommen werden." sagt der energiepolitische Sprecher Michael Efler. Mehr dazu hier und im Magazin energiezukunft

 

Transparente Politik: Lobbyregister beschlossen

 

Wer nimmt wann und wie Einfluss auf ein neues Gesetz in Berlin? Bisher ist das für die Öffentlichkeit schwer nachvollziehbar. Mit dem am Donnerstag beschlossenen Lobbyregister wird das deutlich verbessert: Bürger:innen können fortan nachvollziehen, wie Gesetze im Berliner Abgeordnetenhaus zustande kommen und welche Beiträge Interessenvertretungen dazu leisten. Der Gesetzgebungsprozess und die dahinterstehenden Ziele werden so transparenter.  „Mit dem Gesetz schafft Berlin das weitreichendste Lobbyregister der Bundesländer. Durch den legislativen Fußabdruck wird der Lobbyeinfluss auf die Gesetzgebung sichtbar. Interessenvertretung gehört zur Demokratie, muss aber transparent und nachvollziehbar sein.“ sagt der demokratiepolitische Sprecher Michael Efler. Mehr dazu hier

 
 

80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion

 

Vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, begann der deutsche Eroberungs-, Vernichtungs- und Raubkrieg gegen die Sowjetunion.

Für die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, Russland, Ukraine und Weißrussland bleibt der 22. Juni ein fortdauernder Gedenktag. Während der 8. Mai als Tag der Befreiung eine zunehmend deutschlandweite Resonanz erfahren hat, ist der 22. Juni als Gedenk- und Erinnerungstag kaum bekannt. So wird auch in diesem Jahr in Berlin keine offizielle Gedenkfeier stattfinden. Der Präsident des Deutschen Bundestages hat indes die Anregung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag abgelehnt, am 22.Juni eine Gedenksitzung anzusetzen. Nichtsdestotrotz wird es von der Fraktion DIE LINKE. und vom Berliner VVN-BdA Gedenkveranstaltungen geben.

 

Gedenkveranstaltung der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE. im Bundestag bekennt sich zur historischen Verantwortung Deutschlands für den verbrecherischen Überfall vor 80 Jahren mit seinen grausamen Folgen und verneigt sich in Demut vor den Opfern und ihren Angehörigen. Ihrer gilt es angemessen und in die Zukunft weisend zu gedenken. Gute Beziehungen und Freundschaft mit Russland, wie mit allen anderen ehemaligen Sowjetrepubliken, müssten lange schon erklärtes Ziel deutscher Politik sein.

Anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls auf die Sowjetunion organisiert die Fraktion DIE LINKE im Bundestag am Montag, den 21. Juni um 18 Uhr eine Gedenkveranstaltung mit einem umfangreichen Programm.

Die Veranstaltung wird live auf Youtube und Facebook zweisprachig auf deutsch und russisch gestreamt.

 
 

"Es war doch so ein schöner Sommertag"

 

Die Berliner VVN-BdA wird gemeinsam mit der Berliner Geschichtswerkstatt und weiteren zivilgesellschaftlichen Gruppen am Dienstag, den 22. Juni 2021 auf dem Bebelplatz von 17 bis 22 Uhr an den Überfall auf die Sowjetunion und die damit verbundenen Verbrechen erinnern. Die Veranstaltung wird von Dr. Hans Coppi. (Ehrenvorsitzender der Berliner VVN-BdA) eröffnet und es wir unter anderem Berichte der Überlebenden der Blockade von Leningrad, Dora Paley und Dr. Leonid Beresin, sowie ein Zeitzeugengespräch von Anke Plener mit ihrer Mutter Ulla und Herbert Stein geben. Für DIE LINKE. Berlin wird unsere Landesvorsitzende Katina Schubert an der Kundgebung teilnehmen.

 
 

Veranstaltungen

 

12. Queer-Empfang

Veranstaltet von den Linksfraktionen im Bundestag und im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

»Without community, there is no liberation.«
Audre Lorde, black, lesbian, feminist, mother, poet, warrior

Die Linksfraktionen im Bundestag und im Abgeordnetenhaus von Berlin laden Sie und Euch herzlich zum Queer-Livestream aus dem Berliner SchwuZ ein. An diesem Abend werden wir mit unseren Gästen über queere Solidarität, Vielfalt in der Community, queeres Leben im Alter, Clubs und Kultur, Verfolgung in Ghana sowie über solidarische Verhältnisse sprechen. Wir freuen uns über rege Beteiligung, eine bunte Diskussion und Anregungen auf YouTube und facebook.

Der Queer-Empfang wird live übertragen auf YouTube und Facebook.

Mit Amira Mohamed Ali, Anne Helm, Carsten Schatz, Doris Achelwilm, Dr. Klaus Lederer, Aktivist*innen aus Ghana, Gisela Sommer und Inge Borg, Sigrid Grajek und Gloria Viagra.

Mittwoch, 23. Juni 2021, 19 - 20 Uhr

 

Soziale Spaltung überwinden - gerecht aus der Coronakrise kommen

 

DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg ruft auf zur Kundgebung "Soziale Spaltung überwinden - gerecht aus der Coronakrise kommen".

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten in Lichtenrade und Tempelhof-Schöneberg sprechen mit Sahra Wagenknecht über die Folgen der Corona-Krise, darüber wie wir die Lasten gerecht verteilen und wie wir die soziale Spaltung unserer Gesellschaft überwinden können, anstatt sie weiter zu vertiefen. Musikalische Unterstützung gibt es von POLKAGEIST. Alle Nachbarinnen und Nachbarn sind herzlich eingeladen, an der Kundgebung teilzunehmen.

Mittwoch, 23. Juni um 17 Uhr am Platz am Nilpferdbrunnen (John-Locke-Straße 21, 12305 Berlin)

 

StadtRaum solidarisch: Mobilität

Initiativengipfel der Linksfraktion Berlin

 

Die Linksfraktion Berlin lädt herzlich ein zur Diskussion über Mobilität und Stadtentwicklung. Wir möchten mit stadtpolitischen Akteur:innen, Initiativen und Aktiven über Themen wie bezahlbare Mobilität für alle, Beschleunigung der Verkehrswende, Mobilität bei der Planung neuer Stadtquartiere, in Innen- und Außenstadt, Barrierefreiheit und Inklusion und die Rückgewinnung des öffentlichen Raumes durch Kiezblocks, Spielstraßen etc. diskutieren. Wir möchten darüber sprechen, was stadtpolitische Initiativen und Akteur:innen in diese Prozesse einbringen können und wie Bürger:innenbeteiligung gesichert werden kann.

Donnerstag, 24. Juni 2021, 18-20 Uhr Online bei Zoom (Zugangsdaten bei Anmeldung über https://www.linksfraktion.berlin/stadtraum/)

 
 

Lesen, Hören und Sehen

 

"Ein Sommer der Ermöglichung: Die Leute wollen nach der grauen Zeit wieder ihr Ding machen, einander begegnen, auf Außenflächen tanzen. Das muss doch mal möglich sein ohne großen Genehmigungsaufwand." Klaus Lederer spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über identitätspolitische Debatten, moralischen Druck und die Kunst zu Corona-Zeiten.

 

Podcast DIE LINKE.Berlin #11 - Aktuelles, Politik und Hintergründe aus Partei und Stadt

 

Diesmal: Wahl in Sachsen-Anhalt, Gedeckelte Mieten landeseigener Wohnungsbaugesellschaften, Vonovia-Deutsche Wohnen Deal, Baustopp A100, Proteste gegen AfD Landesparteitag!

Mit Anika Taschke, Sebastian Koch und Maximilian Schirmer

Zu hören auf Spotify oder AnchorFM

 

"Wir haben Hoffnung"

 

"Es geht bei der Bundestagswahl um sehr viel". Unsere Bundesvorsitzende Janine Wissler spricht sich im im ZDF-Morgenmagazin dafür aus, innerparteiliche Konflikte hintenanzustellen und den Fokus auf die Schwerpunkte unserer Politik zu richten.

 
 

Impressum

DIE LINKE. Berlin
Kleine Alexanderstraße 28
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Telefon: +49.30.24009289
Fax: +49.30.24009260
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