DIE LINKE. Berlin
5/2/21 Erfurter Tabubruch: Kein Fußbreit!

Vor genau einem Jahr, am 5. Februar 2020, ließ sich Thomas Kemmerich (FDP) mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten in Thüringen wählen. Ein Dammbruch. 

Das Bild, wie Susanne Hennig-Welsow,  dem gerade mit den Stimmen der AfD gewählten Herrn Kemmerich den Blumenstrauß vor die Füße fallen ließ, ging um die Welt. Genauso das Bild von Herrn Kemmerich, wie er sich von Höcke mit Handschlag zur Wahl gratulieren lässt. Eine Chronologie der Ereignisse und der Reaktionen findet ihr hier. 

Auch wir waren schockiert und sind gegen diesen politischen Dammbruch damals spontan mit vielen Menschen auf die Straße gegangen. Die Brandmauer gegen die AfD ist nur so stark, wie wir sie machen.

Kein Fußbreit dem Faschismus! Wir müssen Haltung zeigen und die Demokratie vor ihren Feinden verteidigen. Im Bund, in Thüringen und natürlich auch hier in Berlin. Dafür brauchen wir eine starke LINKE. Mach mit!  

 

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Veranstaltungen
  3. "Deutsche Wohnen und Co enteignen"
  4. Super Tuesday - Wahlen gewinnen mit LINKS
  5. Superwahljahr 2021
  6. Lesen
  7. Ausschreibungen
 

Aktuelles

 

Nicht zögern - anrufen

 

Die nächsten Tage und Nächte werden extrem kalt. Für obdachlose Menschen ist das lebensbedrohlich. Deshalb haltet bitte die Augen offen und habt keine Scheu zu fragen, ob sie Hilfe brauchen und ruft dann den Kältebus: 0178 523 5838.

 

Im Notfall ruft die 110 oder 112. Mehr Infos zur Kältehilfe findet ihr hier: kaeltehilfe-berlin.de

 

30 Jahre Linksfraktion im Abgeordnetenhaus

 

Am 11. Januar 1991 konstituierte sich das erste Gesamt-Berliner Abgeordnetenhaus in der Nikolaikirche, daran nahm auch die erste Gesamt-Berliner Fraktion der PDS teil. Der dreißigste Jahrestag ist Anlass für uns, zurückzublicken. Da in diesem Jahr aufgrund der Pandemie keine Festveranstaltung möglich war, haben wir eine Webseite zu diesem Anlass mit alten Bilddokumenten und Textbeiträgen erstellt. Peter-Rudolf Zotl und Carola Bluhm erinnern sich an die Anfangszeit zu Beginn der 90er Jahre. Harald Wolf schaut zurück auf 30 Jahre in Opposition und Regierung. Hier geht’s zur Seite.

 

Pflegeheime: bessere Teststrategie ersetzt pauschale Berufsverbote

 

Auf unser Drängen hin ist die Covid-19-Teststrategie in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern in Berlin nun verbessert worden. Von nun an gilt, dass bei allen Mitarbeiter:innen in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern täglich vor Dienstbeginn ein Schnelltest vorgenommen wird, statt wie bisher nur alle zwei Tage. Wir begrüßen auch, dass Besucher:innen nun auch vor Beginn des Besuchs direkt in der Einrichtung getestet werden können. Die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion Berlin Stefanie Fuchs sagt: „Wir sind sehr froh, dass die Senatorin für Gesundheit vor diesem Hintergrund auch die Regelung aufgehoben hat, bereits bei Auftreten eines einzelnen Infektionsfalls ein pauschales Besuchsverbot für alle Bewohner:innen in einer Einrichtung anzuordnen. Die daraus folgende, vollständige Isolierung aller Bewohner:innen bedeutete für diese eine schwere Belastung und sollte auch zukünftig nicht mehr pauschal angeordnet werden.“

 
 

Veranstaltungen

 

Herausforderungen für die Berliner LINKE im Wahljahr

 

Veranstaltung der Helle Panke:  Das gesamte Wahljahr wird von der Corona-Krise überschattet. Das beginnt bei der Aufstellung der Wahllisten, verändert das Aussehen des Wahlkampfes und wirkt sich möglicherweise auch auf das Wahlverhalten aus. Für die DIE LINKE ergibt sich dabei eine Konstellation, in der sie im Bund die Rolle der Opposition einnimmt und im Land Berlin seit fünf Jahren in Regierungsverantwortung steht. Wie kann dieser Spagat geleistet werden? Wie kann auf die besonderen Herausforderungen reagiert werden?  Dazu befragen wir Katina Schubert, Landesvorsitzende der Berliner LINKEN und Mitglied des Abgeordnetenhauses Moderation: Dr. Siegfried Wein

Dienstag, 9. Februar 2021, 10 - 12 Uhr, Online auf dem Yotube-Kanal 

 

4 Jahre Bundesteilhabegesetz - Wie sieht es mit der Umsetzung in Berlin aus?

 

Veranstaltung vom kommunalpolitische forum e.V. (berlin):  2016 wurde das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Die Umsetzung in den Ländern sollte schrittweise bis 2020 erfolgen. Was wurde bereits erreicht auf dem Weg zu kiez- und personenbezogenen Hilfen? Welche Schwierigkeiten sind erkennbar und wie sollen sie überwunden werden? Welchen Einfluss hatte und hat die Corona-Pandemie? Darüber diskutieren: Stefanie Fuchs (DIE LINKE, MdA)und Dominik Peter (Vorsitzender des Berliner Behindertenverbandes)

Freitag, 26. Februar 2021, 15.00 bis 17.00 Uhr, Online Alle Infos und Anmeldung hier.

 
 

"Deutsche Wohnen und Co enteignen"

 

Am 26. Februar ist es endlich soweit! Das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ geht in die 2. Sammelphase. Wir als Linke und linksjugend ['solid] unterstützen die Initiative von Beginn an und haben uns nun vorgenommen 30.000 Unterschriften zu sammeln.

Um als Partei gut vorbereitet in die 2. Sammelphase zu starten, veranstalten wir am 17. Februar von 18.30 – 21Uhr eine Online-Schulung für Aktivist:innen. Ihr bekommt einen Überblick über die nächsten Monate, es gibt ein Argumentationstraining und ihr erfahrt, wie ihr am besten Unterschriften sammelt. Stellt eure Fragen, diskutiert mit und werdet als Sammler:innen aktiv!

Bitte meldet euch über das Anmeldeformular auf unserer Website an. Wir schicken euch dann kurz vor dem Termin die Zugangsdaten per Mail.

Wann? 17. Februar 18:30 Uhr Wo? Online 

 
 

Super Tuesday - Wahlen gewinnen mit LINKS

 

Jeden Dienstag gibt es jetzt den Super Tuesday! Bei den Online-Workshops geht es um praktischen Wahlkampf: jedes Mal zu einem anderen Thema, mit einem anderen Fokus und anderen Kniffs aus der Methodenkiste. So lernt ihr unterschiedliche Facetten eines erfolgreichen Wahlkampfes kennen und könnt das Erlernte anschließend ausprobieren.

Die nächsten Workshops:

  • 9. Februar 2021 18.00 Uhr  Mapping – effizient den Wahlkreis analysieren
  • 16. Februar 2021 20.00 Uhr Kurz und bündig: auf den Punkt sprechen
  • 23. Februar 2021 18.00 Uhr Kommunikation ist mehr als Reden: gute Gesprächsführung
  • 2. März 2021 18.00 Uhr Gewinnen mit System: Mitglieder und Sympathisant*innen für den Wahlkampf!
  • 9. März 2021 20.00 Uhr Offene Wahlkampftreffen organisieren – den Wahlkampf auf mehr Schultern verteilen

Bis zur Wahl gibt es jede Woche spannende Themen, da ist bestimmt auch was für euch dabei!

Schaut rein und macht mit: https://www.die-linke.de/partei/politische-bildung/bildungsveranstaltungen/super-tuesday/

 
 
 

Superwahljahr 2021

 

Mit einem Frauentrio an der Spitze: Am 30. Januar 2021 hat DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf die personellen Weichen für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf 2021 gestellt. Die Vertreter*innen der LINKEN wählten auf die ersten zehn Listenplätzen Juliane Witt, Sarah Fingarow, Stefanie Wagner-Boysen, Kristian Ronneburg, Björn Tielebein, Steffen Ostehr, Regina Kittler, Steven Kelz, Janine Behrens und Klaus-Jürgen Dahler. Die Liste der LINKEN für die BVV-Wahl umfasst 14 Kandidatinnen und 14 Kandidaten. Mehr als die Hälfte ist jünger als 40 Jahre. Der jüngste Kandidat ist Laurenz Terl (19), der älteste Norbert Seichter (74). Mehr dazu hier. 

 
 

Lesen

 

Am 29. Januar lief die Wiederholung der WDR- Sendung "Die letzte Instanz". Darin diskutierten vier weiße Menschen zu Fragen wie rassismuskritischer Sprache. Eine davon lautete "Das Ende der Z-Sauce: Ist das ein notwendiger Schritt?" 

Unser Landesvorstands-Mitglied und Vorsitzender von RomaTrial Hamze Bytyci hat der Zeit dazu ein ausführliches Interview gegeben: »Die Nazis haben uns erniedrigt und vergast und jetzt gibt es Menschen, die sich über Schnitzelbezeichnungen aufregen? (...) Ich wünsche mir ein Umdenken. Unsere Perspektiven und Geschichten brauchen Platz und sollten erzählt werden.«

Das ganze Interview könnt hier nachlesen. 

 
 

Ausschreibungen

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung plant für den 15. März 2021 die Besetzung der Referent*innenstelle für Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik. Es handelt sich um eine auf 12 Monate befristet Teilzeitstelle (60 %, Elternzeitvertretung) im Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS.

Die Tätigkeit soll zum 15. März 2021 oder zum nächstmöglichen Termin aufgenommen werden. Arbeitsort ist Berlin. Das Entgelt sowie alle weiteren Arbeitsbedingungen richten sich nach TVöD (Bund). Es handelt sich um eine auf ein Jahr befristete Teilzeitstelle (23,4 Wochenstunden), die der Entgeltgruppe 13 zugeordnet ist. Aussagekräftige Bewerbungen bitte bis zum 18. Februar 2021. 

Alle Informationen und die komplette Ausschreibung findet ihr hier. 

 
 

Impressum

DIE LINKE. Berlin
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Telefon: +49.30.24009289
Fax: +49.30.24009260
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