DIE LINKE. Berlin
2/7/21 Erster kostenloser Museumssonntag

Kunst und Kultur muss für alle da sein. Ab dem 4. Juli 2021 ist dank des Einsatzes von Klaus Lederer der Eintritt an jedem ersten Sonntag im Monat frei. Es gibt zusätzlich besondere Angebote z.B. für Kinder oder Familien. In dieser Pandemie dürfen Menschen mit geringen Einkommen nicht zurückgelassen werden. Besonders in den Schulferien braucht es besondere Angebote, die für alle zugänglich sind. Ausstellungen und Veranstaltungen zu Themen wie Kunst, Design, Religion, Geschichte, Natur, Alltagskultur, Stadtgeschichte oder Technik. Alle Infos dazu findest du hier.

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Deutsche Wohnen/Vonovia-Deal
  2. Berlin 1:0 AirBnB
  3. Tag der Genossenschaften
  4. Podcast
  5. Stellenausschreibung
 

Deutsche Wohnen/Vonovia-Deal

 

Linksfraktion stellt Bedingungen zu Kauf von DW/Vonovia-Wohnungen

 

In einem Beschluss hat sich die Linksfraktion Berlin zur Übernahme der Deutschen Wohnen durch Vonovia und deren Angebot, 20.000 Wohnungen an das Land Berlin zu verkaufen, positioniert. Die Übernahmeschlacht der Wohnungskonzerne unterstreicht für uns nochmal das Erfordernis der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne, um die Wohnungsbestände den Bedürfnissen des Gemeinwesens zu unterstellen. Natürlich wollen wir weiter möglichst viele Wohnungen in die öffentliche Hand bringen. Aber beim Kauf von Vonovia müssen die Bedingungen stimmen. „Für uns ist entscheidend, dass bei den Verhandlungen stadtentwicklungspolitische und mietenpolitische Ziele verfolgt werden“, betont die Fraktionsvorsitzende Anne Helm. Wir fordern deshalb Transparenz bei den Verhandlungen und die Beteiligung des Abgeordnetenhauses. „Es dürfen keine Mondpreise gezahlt werden“ sagt der parlamentarische Geschäftsführer Steffen Zillich. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften brauchen außerdem Zuschüsse des Landes, damit sie das stemmen können und andere Bereich wie Neubau, Vorkaufsrecht und Sanierung nicht beeinträchtigt werden. Der ganze  Fraktionsbeschluss und Bericht in der taz

 
 

Berlin 1:0 AirBnB

 

Zweckentfremdung mit Daten von Airbnb effektiv bekämpfen

 

Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass Betreiber von Internet-Plattformen wie Airbnb den Behörden die Daten der Vermieter:innen von Ferienwohnungen mitteilen müssen, falls ein Anfangsverdacht der Zweckentfremdung besteht.Dazu erklärt Katalin Gennburg, Sprecherin für Stadtentwicklung, Tourismus und Smart City der Linksfraktion Berlin:

„Wohnungen müssen zum Wohnen da sein! Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist ein wichtiger Erfolg im Kampf gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum. Endlich ist klar, dass Airbnb die Daten der Vermieter:innen von illegalen Ferienwohnungen rausrücken muss und sich nicht mehr hinter irischen Datenschutzbestimmungen verstecken kann. Damit wird es für die Berliner Bezirksämter deutlich einfacher, das Zweckentfremdungsverbot durchzusetzen und die Wohnungen wieder für die Mieter:innen dieser Stadt zugänglich zu machen. Die kommerzielle Kurzzeitvermietung, die insbesondere über Airbnb betrieben wird, ist seit Jahren einer der Faktoren, die die Mieten in Berlin explodieren lassen. Gut, dass dieser Geschäftspraxis nun effektiv ein Riegel vorgeschoben werden kann.“

 
 

Tag der Genossenschaften

 

Am Tag der Genossenschaften mit Fake-News aufräumen

 

Aktuell wird behauptet, dass durch das Volksbegehren Deutsch Wohnen und Co. enteignen auch die Genossenschaften vergesellschaftet werden sollen. Das ist falsch.

Fakt ist:
Das Volksbegehren nimmt Genossenschaften grundsätzlich von der Vergesellschaftung aus! Die Initiator:innen des Volksbegehrens wollen einen Gesetzentwurf, der die Genossenschaften rechtssicher schützt. Der Zweck einer Vergesellschaftung nach Artikel 15 Grundgesetz ist bei Genossenschaften dem Grunde nach bereits erfüllt. Damit ist eine Vergesellschaftung nicht vorgesehen. DIE LINKE.Berlin unterstützt das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ und setzt sich gleichzeitig für starke Genossenschaften ein. Denn diese leisten einen wichtigen Beitrag für bezahlbares Wohnen und stabile Mieten. Weitere Infos und einen Flyer zum Ausdrucken findest du hier.

 
 

Podcast

 

#12 - Ohne Streit in den Wahlkampf (Bundesparteitag), DWE knackt alle Rekorde, Sommer der Möglichkeiten in Berlin

 

Podcast DIE LINKE.Berlin #12 - Aktuelles, Politik und Hintergründe aus Partei und Stadt.


Diesmal: Bundesparteitag - Ohne Streit in den Wahlkampf, Volksbegehren "Deutsche Wohnen und Co." knackt alle Rekorde und Sommer der Möglichkeiten in Berlin?


Mit Anika Taschke, Sebastian Koch und Maximilian Schirmer

Spotify

ApplePodcast

AnchorFM (ohne Anmeldung)

Google-Podcasts

 
 

Stellenausschreibung

 

Stellenausschreibung: Aushilfen Plakatierung Bundestagswahl

 

Zur Unterstützung unseres Bundestagswahlkampfs sucht der Landesverband Brandenburg vier Aushilfen (m/w/d) für die Plakatierung. Die Beschäftigung erfolgt auf 450-Euro-Basis, Einsatz voraussichtlich zwischen dem 9. und 20. August 2021. Ein Fahrzeug wird vom Arbeitgeber gestellt. Alle weiteren Infos hier.

 
 

Impressum

DIE LINKE. Berlin
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Telefon: +49.30.24009289
Fax: +49.30.24009260
info@dielinke.berlin

Wenn Sie diesen Newsletter nicht mehr erhalten wollen, können Sie sich hier austragen: Newsletter abbestellen