DIE LINKE. Berlin
5/3/21 Frauenrechte sind Menschenrechte

Katina Schubert: "Für uns ist der 8. März Feier - und Kampftag. Nach wie vor kämpfen wir gegen Frauenhass und Femizide, gegen patriarchale Unterdrückung und sexualisierte Gewalt. Weltweit wehren sich Frauen gegen Gewalt und Ausbeutung. Die Corona-Pandemie hat die bestehenden Probleme noch mal verstärkt, gerade bei der Care-und Erwerbsarbeit. Frauen verrichten immer noch den Großteil unbezahlter Tätigkeiten, wie Kindererziehung oder die Pflege von Angehörigen. Damit können wir uns nicht abfinden. Geschlechtergerechtigkeit geht alle an und muss jeden Tag erkämpft werden."

Es darf kein Zurück in die alte Normalität geben – wir wollen eine bessere Zukunft für alle! Her mit dem ganzen Leben!

Der 8. März – der internationale Frauenkampftag – findet dieses Jahr unter wahrlich außergewöhnlichen Bedingungen statt. Keine Großdemonstrationen und auch öffentliche Aktionen auf der Straße sind kaum möglich. Trotzdem gibt es natürlich auch in diesem Jahr rund um den Frauen*tag verschiedene linke Veranstaltungen. Einen Überblick findet ihr hier. 

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Aktionen
  3. Veranstaltungen
  4. Bilanz
  5. Lesen Hören Sehen
  6. Wahlen 2021
 

Aktuelles

 

Fraktionsklausur 2021

 

Am Freitag und Samstag geht die Linksfraktion in Klausur. Aufgrund der Coronapandemie muss die Klausur dieses Jahr in digitaler Form stattfinden. Am Freitag wollen wir vor allem darüber diskutieren, was die Folgen der Coronapandemie sind und sein werden und welche Lehren daraus für die Zukunft gezogen werden müssen. Mit dabei sein werden die linken Senator:innen Klaus Lederer, Senator für Kultur und Europa, Sebastian Scheel, Senator für Stadtentwicklung und Wohnen und Elke Breitenbach, Senatorin für Arbeit und Soziales. Wir freuen uns außerdem sehr, den Ministerpräsidenten Thüringens Bodo Ramelow für ein Grußwort begrüßen zu dürfen. Am Samstag stellen wir einen Entwurf für ein Gesetz zur Vergesellschaftung der Wohnungen großer Immobilienunternehmen vor. Diesen Entwurf verstehen wir als Aufschlag für die Debatte mit Zivilgesellschaft und Wissenschaft, wie ein mögliches Vergesellschaftungsgesetz aussehen könnte. Auf der Klausur wollen wir das gemeinsam mit eine:r Vertreter:in der Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" diskutieren. Außerdem beraten wir zu unserer finanzpolitischen Strategie und Investitionspolitik. Vorab berichtet der Tagesspiegel und das Neue Deutschland

 

Rosa und Karl

 

Katina Schubert: »Die gesellschaftlichen Verhältnisse nicht einfach hinnehmen, sondern aktiv gestalten, dieser Gedanke verbindet uns Linke bis heute mit Rosa Luxemburg. Ihre zahlreichen Schriften, ihre Ideen und ihre Kritik am Kapitalismus wirken bis heute nach. Für Frieden, Freiheit, Demokratie und universelle Menschenrechte einzutreten, bleibt das politische Erbe von Rosa Luxemburg und ist heute wichtiger denn je. Trotz alledem.« 

Klaus Lederer: "Lebendige Demokratie und politische Freiheiten für alle, d.h. Meinungsfreiheit, Kunst- und Pressefreiheit, Organisations- und Versammlungsfreiheit – ohne diese Rechte ist jeder Sozialismus zum Scheitern verurteilt." Gastbeitrag von Klaus Lederer. zum 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg.

Der Landesvorstand ruft die Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten der Partei DIE LINKE auf, an der Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht teilzunehmen.

14. März um 10 Uhr Gedenkstätte der Soazialisten. Bitte beachtet das Hygienekonzept. 

 

Super Auftakt

 

Letzten Freitag ging es endlich los: Die zweite Sammelphase für das Volskbegehren »Deutsche Wohnen und Co enteignen«. Die Stimmung bei der Auftaktkundgebung war super und am ersten Sammelwochenende kamen bereits über 10.000 Unterschriften zusammen. Super! Wir sind uns sicher, dass auch unter Pandemie-Bedingungen die nötige Anzahl von Unterschriften gesammelt wird. 

Katina Schubert: »Wir unterstützen das Volksbegehren mit voller Kraft und ganzem Herzen. Wir wollen, dass die Stadt den Berliner:innen gehört.« Pascal Meiser: »Wir meinen es ernst mit unserem Grundgesetz und wollen den Artikel 15 mit Leben füllen.«

Wir sammeln natürlich fleißig mit! Du willst mitmachen oder wissen, welche Aktion es dazu in deiner Nähe gibt? Dann schau auf unserer Kampagnenseite vorbei. 

 
 

Aktionen

 

10 Jahre nach Fukushima – Atomkraft ist kein Klimaretter

 

Am 11 . März 2021 jährt sich die Atomkatastrophe von Fukushima zum 10. Mal. Zehn Jahre nach Fukushima wollen für eine konsequente Energiewende eintreten, die Strom zu  aus erneuerbaren Energien produziert und weltweit zu einer atom-und fossilfreien Wirtschaftsweise führt. 

Deshalb am Samstag ab auf die Straße!

Fukushima Gedenken auf der Kazaguarama- Demo. Wir treffen uns am Pariser Platz um 12 Uhr. Gegen 12.30 Uhr geht es los mit der Demo. 

 

Hier der Aufruf:

https://www.antiatomberlin.de/.../458-10-jahre-nach...

 
 

Veranstaltungen

 

1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland – wie steht es um jüdische Kultur in Berlin?

 

Dieses Jahr steht im Zeichen von 1700 Jahren jüdischen Lebens in Deutschland. Doch wie ist es um dieses jüdische Leben überhaupt bestellt? Viele Menschen haben nach wie vor ein vorurteilsbehaftetes Bild über jüdisches Leben und die dazugehörige Kultur. Dabei wird ein Facettenreichtum ausgeblendet und aufgrund von Nicht-Ahnung durch Stereotype und Vorurteile überlagert. Auf unserem digitalen Podium möchten wir gemeinsam mit dem linken Kultursenator Klaus Lederer, der Autorin und Museumspädagogin Juna Großmann und dem Antisemitismusbeauftragten des Landes Berlin Samuel Salzborn über jüdisches Leben in Berlin sprechen. Wie ist es u.a. jüdischen Kultureinrichtungen während der Pandemie ergangen, welchen Weg müssen wir gehen für eine Sichtbarkeit jüdischer Kultur in Deutschland und welche Forderungen gibt es hierzu an Politik und Gesellschaft. All diese Fragen diskutieren wir am 10. März um 19 Uhr gemeinsam im Stream unter: https://youtu.be/shDxqjjU9DA

 

Politik trifft Krimi

 

»Sie haben genug Unterstützung, um einen Volksentscheid zu erreichen. Wahrscheinlich werden sie den auch gewinnen. Wahrscheinlich werden sie gewinnen. Die Leute haben uns satt. Und wisst ihr was? Sie haben recht«, lässt Schorlau in seinem neuesten Roman den zwielichtigen Immobilienunternehmer sagen. Die Geschichte um den Privatermittler Dengler ist fiktiv, trifft aber den Kern sozialer und politischer Auseinandersetzungen in Berlin genau. Die Wohnungsfrage, der Kampf gegen Mietenwahnsinn und Spekulation sowie das Volksbegehren »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« bilden die hoch aktuelle Kulisse für den Krimi. Wie viel Realität steckt in der Geschichte und wie macht uns die Fiktion die Realität begreifbar? Zum Sammelstart der Kampagne »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« bringen wir den Autor Wolfgang Schorlau mit unserer Landesvorsitzenden Katina Schubert und Rouzbeh Taheri von der Initiative »DW & Co. enteignen« zusammen. Es moderiert Anika Taschke. Alle Infos hier. 

15. März um 19 Uhr

 
 

Bilanz

 

Vier Jahre Rot-Rot-Grün: Unsere Bilanz

 

Mietendeckel, Ankauf von Wohnungen durch Vorkaufsrecht, günstigeres Sozialticket, kostenloses Schülerticket und und und. Ihr wollt wissen, was wir die letzten vier Jahre mit der rot-rot-grünen Regierung so gemacht haben? Dann schaut mal in unsere Bilanz.

 
 
 

Lesen Hören Sehen

 

Klaus Lederer war am Mittwoch zu Gast bei Spiegel TV und hat mit Markus Feldenkirchen ausführlich über die aktuelle Corona-Situation, R2G, Mietendeckel und - na klar - Kulturpolitik gesprochen. Das Gespräch könnt ihr hier beim Spiegel nachgucken. 

 
 

Wahlen 2021

 

DIE LINKE Lichtenberg zieht mit starken Kandidat:innen in das Superwahljahr 2021. Anika Taschke: »Wir möchten unsere Wahlkreise verteidigen und sowohl den Bundestagswahlkreis 86 als auch alle sechs Abgeordnetenhauswahlkreise direkt gewinnen. Bei dieser Wahl geht es um die Richtungsentscheidung, wie unsere Gesellschaft nach der Corona-Pandemie gestaltet wird und wer dafür zahlt. Unsere Antwort ist klar: Jede Stimme für DIE LINKE ist eine Stimme für mehr soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und die Unteilbarkeit der Menschenrechte - antifaschistisch und auf Augen mit den Menschen vor Ort. Nur DIE LINKE denkt die soziale und die ökologische Frage zusammen. Dafür stehen unsere Kandidati:innen in Berlin und im Bundestag ein: Dr. Gesine Lötzsch (MdB, Ines Schmidt (MdA, Robert Schneider, Claudia Engelman, Sebastian Schlüsselburg (MdA, Hendrikje Klein (MdA), Norman Wolf. Mehr dazu hier. 

 
 

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