DIE LINKE. Berlin
27/11/20 Landesparteitag: Sicher im nächsten Jahr

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Aktionen
  3. Veranstaltungen
  4. Lesen und hören
  5. Wahlen 2021
  6. +++ Stellenausschreibung +++
 

Aktuelles

 
   

Der Landesvorstand hat beschlossen, den Landesparteitag zu verschieben. Statt Anfang Dezember 2020 wird der Landesparteitag nun als Online-Parteitag mit dezentraler Urnenwahl am 16./17. Januar 2021 stattfinden. Wir wollen damit dazu beitragen, die Corona-Pandemie einzudämmen und wollen auch unsere Mitglieder vor gesundheitlichen Risiken schützen.

Alle Informationen zum Online-Parteitag findet ihr laufend aktualisiert dann hier. 

 

Mietendeckel wirkt: Die Mieterinnen und Mieter von ca. 340.000 Wohnungen in Berlin haben ab sofort im Monat insgesamt etwa 21 Millionen Euro mehr in der Tasche. Das ist nach einer Anfang der Woche veröffentlichten Studie die Summe, um die die Mieten im Rahmen der zweiten Stufe des Mietendeckels in der Hauptstadt abgesenkt werden müssen. Die zweite Stufe des Mietendeckels ist seit Montag in Kraft. 

Senator Sebastian Scheel erklärt hier im Video, was das für die Mieterinnen und Mieter dieser Stadt bedeutet und was jetzt passiert. Und wie viel spart ihr? Informiert euch und rechnet es aus. Hier geht es zum Mietendeckelrechner. 

 
 

Haushalt: Finanzielle Vorsorge in der Coronakrise sowie Mittel für Vorkaufsrecht, Kältehilfe und Semesterticket

Angesichts des erneuten Lockdowns stellt die rot-rot-grüne Koalition durch eine zusätzliche Kreditaufnahme 500 Millionen Euro mehr als bislang geplant für Corona-Hilfen zur Verfügung. Mit dem zweiten Nachtragshaushalt werden zudem weitere Corona-bedingte Finanzierungsbedarfe etwa bei der Kältehilfe, für die Schutz- und medizinische Ausrüstung von Polizei und Feuerwehr, Hilfen für Kinos und im Kulturbereich finanziert. Die Linksfraktion hat sich insbesondere dafür eingesetzt, dass Haushaltsmittel für die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechtes in Milieuschutzgebieten vorgesehen werden. Auch beim Streit um das Semesterticket, für das der VBB den Preis erhöhen wollte, gibt es eine Einigung. Der Preis für die Studierenden wird - wie von uns gefordert - zunächst eingefroren, die dafür notwendigen Mittel für den VBB stellen wir im Nachtragshaushalt bereit. Im kommenden Jahr soll über die künftige Ausgestaltung des Tickets entschieden werden. Mehr dazu hier und in Neues Deutschland

 
 

Aktionen

 

Auf Spurensuche - Führung der Initiative Stolpersteine Berlin Mitte durch das ehemalige Scheunenviertel: 

Die Führung folgt den Spuren zweier Rückkehrerfamilien. Entlang der damaligen Wohnorte werden eindrucksvolle Begebenheiten der beiden Familien erzählt, die zu Zeiten des NS-Regimes untergetaucht und nach Ende des 2. Weltkrieges nach Berlin zurückgekehrt sind.

Am 11.12. um 15.30 Uhr und am 12.12. um 14.30 Uhr. Mehr Infos und Anmeldung hier. 

Kein Vergessen. 

 
 

Veranstaltungen

 

Engels war nicht nur der berühmte Geldgeber und engste Freund von Karl Marx, sondern hat auch eigenständig - in Praxis und Theorie - den Marxismus mit entwickelt. Dadurch zählt er zu den Vordenkerinnen und Vordenkern, auf die sich DIE LINKE stützt. Doch was hat uns Engels eigentlich heute noch zu sagen? Ist sein Werk nur von geschichtlicher Bedeutung oder immer noch unverzichtbar, um den Kapitalismus und Unterdrückung zu verstehen? Wer war Friedrich Engels überhaupt und in welcher Beziehung stand er zu Marx? Diese Fragen möchten wir diskutieren.Online-Veranstaltung am Samstag, 28. November 2020, 17 bis 19 Uhr:
Referent:
 Sebastian Zehetmair, Mitglied der Historischen Kommission beim Parteivorstand DIE LINKE
Moderation: Hanna Meißner, Mitglied Ortsvorstand DIE LINKE. Kreuzberg
Macht mit: Mitglieder der LINKEN und Nicht-Mitglieder sind willkommen! Seht Euch den Facebook-Live-Stream an (hier: https://de-de.facebook.com/linkekreuzberg)

 
 

Warum Abtreibungsrechte in Polen, Brasilien und den USA angegriffen werden: Der Aufstieg der internationalen Rechten geht Hand in Hand mit Angriffen gegen Abtreibungsrechten. Nirgendwo ist das deutlicher als in Polen, wo letzten Monat Kaczyńskis PiS Partei effektive alle Abtreibungen verboten hat – das zu den größten Protesten seit den 1980en geführt hat, die immer noch stattfinden. In Jair Bolsonaros Brasilien, Abtreibungsrechten wurden auch begrenzt, und Zugang würde bewusst verhindert – vor ein Paar Monaten wurde eine 10-jährige eine Abtreibung verweigert nachdem sie von ihrem Onkel vergewaltigt wurde.

Online- Veranstaltung am 2.12 um 19 Uhr auf Englisch mit:

  • Alicja Flisak (Dziewuchy Berlin)
  • Debora Thomé (Feministin aus Brasilien)
  • Taylor Storey (US-Amerikanischer ehemaliger fundamentalistischer Christ)   Mehr Infos und Link zur Veranstaltung findet ihr hier. 
 
 

Lesen und hören

 
  •  Klaus Lederer hat eine Debatte über den Wert von Kultur in Corona- Zeiten gefordert. »Arbeiten und beten alleine, und ansonsten ist alles Vergnügen und darf jetzt nicht sein, das ist mir ein bisschen kurz gegriffen«, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Hier nachgucken. 
  • Klaus Lederer über viereckige Augen vom Video-Konferieren, notwendige Hilfsprogramme, den Stellenwert von Kultur und die Frage »wie man mit den aktuell beschissenen Verhältnissen umgeht.« Zu Gast in der Abendshow. 
  • Klaus Lederer hat den Kultureinrichtungen in Berlin weitere Liquiditätshilfen während der Corona-Pandemie zugesichert. Es lasse sich noch nicht sagen, wann die Kultureinrichtungen wieder öffnen können. Das Interview mit dem Inforadio hier nachhören. 
  • »In Bezug auf humanitäre Verpflichtungen und in Bezug auf die Menschenrechte darf es keine Kompromisse geben. Die Reform des europäischen Asyl- und Migrationssystems sollte sich nicht von jenen leiten lassen, die kein Interesse an einer Lösung auf der Grundlage der europäischen Werte haben. Was wir brauchen ist Solidarität bei der Aufnahme, nicht bei der Abschiebung!« Die Rede von Klaus Lederer im Bundesrat zum neuen Migrations- und Asylpaket der Eurpean Commission könnt ihr hier nachgucken. 
  • »Der Mietendeckel ist nicht das letzte Mittel« Senator Sebastian Scheel resümiert im nd-Interview seine bisherige Amtszeit, den Mietendeckel und was nun in Berlin in Sachen Stadtentwicklung zu tun ist. Hier lesen. 
 

Vor ein paar Tagen flatterten bei vielen Berlinerinnen und Berlinern Briefe von der Hausverwaltung in den Briefkasten. Doch anstelle für gewöhnlich schlechter Nachrichten gab es für viele eine schöne Überraschung: sie zahlen jetzt weniger Miete als vorher! Was ist passiert?

Wir diskutieren in unserem aktuellen Podcast die zweite Stufe des Mietendeckels: die Absenkung bestehender überhöhter Mieten. Wie funktioniert's und was müsst ihr tun? Spoiler-Alert: eigentlich nichts, das passiert von allein!

Hier könnt ihr ihn euch anhören. 

 
 
 

Wahlen 2021

 

Gregor Gysi: »Lange habe ich darüber nachgedacht, ob ich noch einmal für den Bundestag kandidieren soll. Ich habe mich letztlich dafür entschieden, um als Mitglied des Bundestages endlich noch die Gleichstellung von Ost und West auf allen Gebieten, insbesondere beim Lohn, der Rente und Berufsabschlüssen zu erleben. Vorher darf der Bundestag mich nicht loswerden. Tja, Union und SPD hätten sich eben beeilen sollen.«

Gysi will erneut in Treptow-Köpenick antreten - rbb24 

 
 

+++ Stellenausschreibung +++

 

Mitarbeiter*in Büro / Geschäftsstelle gesucht

Die Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg sucht zur Besetzung der o.g. Stelle ab 01. Januar 2021 eine*n neue*n Mitarbeiter*in. Geboten wird ein befristetes Arbeitsverhältnis zunächst bis zum Ende der Wahlperiode im Umfang von 35 Wochenstunden. Verlängerung ist möglich, je nach Ausgang der nächsten Wahlen. Dienstort ist überwiegend das Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin. Die Bezahlung erfolgt in Anlehnung an den TVöD.  Mehr Infos findet ihr hier. 

 
 

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