Bjoern Tielebein

Liebe Genossinnen und Genossen,

mein Name ist  Bjoern Tielebein, ich bin 39 Jahre alt und bin im Bezirksverband Marzahn-Hellersdorf organisiert. Beruflich bin ich Mitarbeiter eines unserer Abgeordneten im Abgeordnetenhaus und Fraktionsvorsitzender in der BVV in Marzahn-Hellersdorf.

Vom Stadtrand, der Außenstadt oder einfach nur von außerhalb des S-Bahnrings – ich wohne seit meinem vierten Lebensjahr in Marzahn-Hellersdorf und das wie die meisten Menschen in meinem Bezirk sehr gern.

Ich kandidiere für den geschäftsführenden Landesvorstand als stellvertretender Landesvorsitzender und möchte euch um euer Vertrauen und eure Stimme bitten.

Die Zeit ist knapp und die Herausforderungen riesig. Der neue Landesvorstand wird sich unmittelbar damit befassen müssen, unseren Landesverband in der neuen Rolle als Oppositionspartei zu verankern. Hierbei wollen wir laut und sichtbar sein. Wir nehmen diese Aufgabe nicht mit Trauer über den Verlust der Regierungsverantwortung an, sondern selbstbewusst mit konkreten Ideen und Konzepten für eine solidarische Stadt Berlin. Im Abgeordnetenhaus als starke linke Opposition und außerhalb des Parlaments an der Seite sozialer Bewegungen und Initiativen haben wird die Chance Politik konkret zu gestalten. Wir können gesellschaftliche Bündnisse festigen, neue schließen und zeigen, dass wir als sozialistische Partei dringend gebraucht werden.

Öffentlich, weils besser ist – Ein Beispiel, wofür ich politisch stehe

Meine kommunalpolitischen Themen sind Stadtentwicklung und Liegenschaften. Dabei steht für mich der Erhalt öffentlichen Eigentums im Mittelpunkt. Die seit 2016 etablierte Liegenschaftspolitik in Berlin, die den Verkauf von öffentlichem Grund und Boden ausschließt, war ein wichtiger Meilenstein gerade auch für die Bezirke. Doch an vielen Stellen ist unübersehbar, dass es lokal darum gehen muss, den Bestand von Grundstücken und Gebäuden wieder zu erweitern. In einigen Kiezen fehlt es an Grundstücken für Schulen, Kindergärten und – leider oftmals unbeachtet – die kulturelle Infrastruktur. Öffentliche Leistungen wie Bürgerämter befinden sich nicht selten in privaten Mietobjekten. Der Ankauf von Grundstücken und geeigneten Gebäuden ist in den Bezirken nur schleppend voran gekommen. Aber gerade langfristig ist Unabhängigkeit von Privaten Vermietern dringend geboten.

Das Fundament sind die Bezirke

Das Wahlergebnis war gerade für die Bezirke bitter, für einige sogar verheerend. Der Verlust von zwei BVV-Fraktionen erschwert die Arbeit der jeweiligen Bezirksverbände massiv. Jetzt muss es darum gehen zusammenzurücken, konkret Arbeitsstrukturen anzupassen oder neue zu erarbeiten, um auch dort eine starke BVV-Arbeit zu ermöglichen, wo Gelder, Mitarbeitende und Büros verloren gegangen sind. Ich sehe mich dabei künftig als hauptsächlich verantwortlich in einem neuen geschäftsführenden Landesvorstand, dies zu begleiten.

Die Reform unserer Parteistrukturen, die sich gerade in den Bezirken in Berlin (Ost) vollzieht, muss von Landesseite begleitet werden. Vor Ort ist dabei schon sehr viel geleistet worden. Der Aufbau von Ortsverbänden, neue Leitungsstrukturen und ein neues Verständnis von Kiezarbeit gehören dazu. Hier kann der Landesvorstand helfend zur Seite stehen.

Kampagnenfähigkeit und Wahlkampf

Die nächsten Jahre werden von Wahlauseinandersetzungen geprägt sein. Gleichermaßen wollen wir mit spannenden Kampagnen öffentlich sichtbar sein. Das erfordert, dass wir uns schnell inhaltlich und strukturell darauf vorbereiten.

Der geschäftsführende Landesvorstand wird umgehend eine mit den Bezirken abgestimmte Wahlstrategie vorlegen müssen. Hierbei ist es sinnvoll mindestens den Europa- und Bundestagswahlkampf zusammen zu denken. Die Erfahrungen der Wahlkämpfe 2021 und 2023 in Bezug auf die personellen und strukturellen Ressourcen in den Bezirken müssen dabei einbezogen werden.

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich bin fest davon überzeugt, dass unsere Partei eine gute Chance hat, wieder erfolgreich Menschen für sozialistische Politik zu begeistern. Ich möchte mithelfen diese Chance zu nutzen.