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Gemeinsam

zu unserem linken Wahlprogramm 2021

DIE LINKE steht mehr als jede andere Partei für Beteiligung und Mitbestimmung der Berlinerinnen und Berliner an ihrer Stadt. Wir sorgen für eine gute Bildung in Kita und Schule, für ein starkes Angebot bei Bussen und Bahnen, für Arbeit von der man leben kann, für ein vielfältiges Kulturangebot, für Wohnungen, die man sich auch leisten kann, für gesunde Parks und Erholungsmöglichkeiten und dafür, dass alle Menschen unabhängig von Hautfarbe, Geschlecht oder ihrem Kontostand gut uns sicher leben können – kurz: wir arbeiten an einer lebenswerten Stadt für alle.

Dazu braucht es nicht nur eine starke LINKE im Abgeordnetenhaus und im Senat sondern auch die vielen guten Ideen und Vorschläge der Menschen in unserer Stadt. Deshalb erarbeiten wir unser Programm für die Wahl im nächsten Jahr wieder gemeinsam mit unseren Mitgliedern und offen für die Ideen der Berlinerinnen und Berliner.

Dieses Programm bildet die Grundlage, auf der wir in den nächsten Jahren zusammen die Stadt gestalten wollen. Es wird in den nächsten Monaten viele Möglichkeiten geben, sich dazu direkt einzubringen. Bereits seit Juni waren unsere Mitglieder und Arbeitsgemeinschaften aufgerufen, inhaltliche Vorschläge für unser Wahlprogramm beizutragen. Diese Inputs fließen werden in die Erarbeitung unseres Programms einfließen.

Alle, die sich darüber hinaus weiter einbringen möchten, können sich in das nebenstehende Formular eintragen. Wir schicken dann gern eine E-Mail-Erinnerung für unsere kommenden Mitmachmöglichkeiten.

1

Auftakt zum linken Wahl­pro­gramm 

18. August 2020

»Geschichte wird gemacht«

Wir starten in die Erarbeitung unseres linken Programms mit einer spannenden Diskussion zu den kommenden Herausforderungen in Berlin.

Dazu laden wir uns Menschen ein, die in politischen Organisationen und Initiativen in der Stadt aktiv sind, und wollen ihre Ideen und ihre Wünsche an DIE LINKE aufgreifen und diskutieren.

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2

LINKE Pro­gramm­kom­mis­sion

ab August 2020

Die Erarbeitung unseres Wahlprogramms wird von unserer Programmkommission organisiert. Diese wurde vom Landesvorstand im Sommer berufen. Sie setzt sich aus insgesamt 15 Genoss*innen aus dem Landesvorstand, aus den inhaltlichen Zusammenschlüssen, aus der Bezirkspolitik und unserer Abgeordnetenhausfraktion zusammen. Die Kommission wird die Beiträge aus Mitgliedschaft und der interessierten Stadtgesellschaft sichten und in die weitere Arbeit einbeziehen.

Die Programmkommission nimmt ihre Arbeit Anfang August auf und wird bis November eine erste Materialsammlung zur weiteren Diskussion erarbeiten. Die Programmkommission ist für euch per E-Mail an programmkommission@dielinke.berlin während des gesamten Prozesses ansprechbar.

3

Werk­statt­ge­spräche zu den wichtigen stadt­po­li­tischen Themen

Herbst 2020

Werkstattgespräche

Zur tieferen Diskussion konkreter politischer Ideen für die Stadt führten wir im Herbst eine Reihe von Werkstattgesprächen im Internet durch. Diese trugen zum einen den geltenden Vorsichtsmaßnahmen während der Corona-Pandemie Rechnung, andererseits ermöglichten sie vielen Menschen auch spontan und von zuhause an der inhaltlichen Diskussion teilzunehmen.

Zu den Werkstattgesprächen holten wir uns ebenfalls die Expertise der vielen stadtpolitischen Initiativen, Verbände, Gewerkschaften und Einzelpersonen ein. Wir diskutierten ihre Vorschläge für die Zukunft der Stadt um sie in unser Programm einzuarbeiten. Die Werkstattgespräche fanden als öffentliche Konferenzen statt, an denen alle Interessierten teilnehmen konnten.

4

Erste Material­samm­lung zur Diskussion

Ende Januar

Die Programmkommission wird aus den inhaltlichen Zuarbeiten und den Ergebnissen der Werkstattgespräche eine »Materialsammlung« erstellen, in der schon die groben Züge des späteren Wahlprogramms erkennbar sein werden. Sie wird thematisch gegliedert sein und der Partei sowie der interessierten Öffentlichkeit zur Diskussion übergeben.

Die Mitglieder der Programmkommission werden dann auch für Diskussionen zur Materialsammlung in den Basisorganisationen, Orts- und Bezirksverbänden zur Verfügung stehen. Wir freuen uns auf eine intensive Debatte zu den bis dahin eingegangenen Ideen.

5

LINKE Basis­kon­fe­renz

12. Februar 2021

Als vorläufigen Höhepunkt unserer Programmerarbeitung fand am 12. Februar 2021 eine digitalen Basiskonferenz statt.

Dort haben wir die Materialsammlung diskutiert und die Debatten aus der Partei aufgennommen. In verschiedenen Workshops wurden das Für und Wider der inhaltlichen Vorschläge diskutiert und die bisherigen Diskussionen zusammengefasst.

6

Programm­klausur

Februar 2021

Im Februar 2021 werden der Landesvorstand und die Programmkommission eine gemeinsame Programmklausur durchführen. Dort entsteht aus den Debatten und Erarbeitungsschritten der vergangenen Monate der Entwurf für unser Programm zur Abgeordnetenhauswahl 2021.

7

Vorstellung des Programmentwurfs

März 2021

Wir machen unseren Programmentwurf öffentlich.

Wie immer haben unsere Mitglieder dann noch mehrere Wochen lang die Möglichkeit, konkrete Änderungsanträge zum Programmentwurf zu stellen.

Dieser wird als unser LINKER Plan für Berlin als Antrag an den Landesparteitag gerichtet.

8

Landes­parteitag

April 2021

Am 23./24. April 2021 werden die über 150 Delegierten unseres Landesparteitages über den Entwurf zum Wahlprogramm beraten. Dort werden dann auch alle konkreten Änderungsanträge zum Wahlprogramm diskutiert und abgestimmt.

Am Ende steht der Beschluss über unseren Plan für die Stadt, für den wir zusammen für eine starke LINKE in Berlin kämpfen. Auf dieser Grundlage werden wir in den nächsten fünf Jahren unsere politischen Vorschläge mit den Berlinerinnen und Berlinern gemeinsam umsetzen.

Geschichte wird gemacht!