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Notizen vom Gründungstreffen LAG Netzpolitik in Berlin

1) Vorstellungsrunde

2) Einführung 
Sebastian Koch schildert die Motivation zur Gründung der LAG. DIE LINKE Berlin lernt aus der Erfahrung rund um die Änderung des JMStV und die LAG soll zur Koordinierung und Qualifizierung der netzpolitischen Themen in der Berliner Landespolitik beitragen.

3) Wahlkampf 2011 
Welche netzpolitischen Berlin-Themen sollte DIE LINKE im Wahlkampf setzen? Themensammlung: Sicherheit, Verbraucherschutz, moderne Verwaltung, stadtweites WLAN, Breitbandausbau, open source, Bürgerhaushalt, Medienkompetenz, Schulen, e-Partizipation, moderne Arbeitsformen, Eigentumsformen, gegen Monopolstrukturen… Sebastian und Julia wurden vom Landesvorstand angesprochen um einen netzpolitischen Beitrag zum Wahlprogramm zu liefern. Nach inhaltlicher Diskussion beim Treffen und späterer Abstimmung per Mail wurde diese Zuarbeit auch im Namen der LAG geleistet.

4) Netzpolitische Aktivitäten und Veranstaltungen 2011 
Julia gibt Informationen zur vorbereiteten Terminleiste, Ziel ist es, sich gegenseitig über interessante Termine und Treffen zu unterrichten und wenn möglich, Präsenz und Auftreten dort abzustimmen Hinweise zu weiteren Terminen werden dann hier aufgeführt

5) aktuelle bundespolitische Themen

6) Gründung der LAG Netzpolitik der LINKEN Berlin 
= einstimmig beschlossen Name: nach einer Debatte zum Namen wird pro Netzpolitik entschieden

7) Wahl von zwei SprecherInnen der LAG Netzpolitik 
Julia Witt und Sebastian Koch werden einstimmig gewählt und bedanken sich für den Vertrauensvorschuss

8) sonstige Vereinbarungen 
Website, Kommunikation über Mailingliste Neue Interessenten sind Willkommen, bitte kurze Email an lag.netzpolitik@die-linke-berlin.de

9) Nächste Termine 
3. Februar, 3. März, 7. April, 5. Mai, 9.Juni Sommerpause 1.September 
um 19 Uhr im KL-Haus