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Antikapitalistische Linke
19:00 Uhr
Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

Rot-Rot in Brandenburg:

Soll das alles (linke Politik) sein?

Diskussion mit Thomas Nord und Winfried Wolf (angefragt)

Am 1. September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Seit 2009 regiert dort DIE LINKE gemeinsam mit der SPD. Geht es nach einigen Genoss*innen, so soll dies auch weiterhin so bleiben. 

Doch die rot-rote Regierung Brandenburgs steht massiv in Kritik: Erst vor Kurzem hat sie ein umstrittenes Polizeiaufgabengesetz beschlossen, das zur Kriminalisierung linker Aktivist*innen beitragen wird. Gemeinsam mit der CDU und den Grünen verankerte sie die Schuldenbremse in der Landesverfassung. 2014 beschloss sie, den Braunkohleabbau in Brandenburg weiter auszubauen.

Soweit zu den Ergebnissen der Regierungsbeteiligung DER LINKEN. Die Aussichten der Partei sind derzeit alles andere als gut: Bei der Europawahl fiel sie dort von 19,7 auf 12,3 Prozent. Auch bei der kommenden Landtagswahl sind Verluste wahrscheinlich.

Angesichts dieser Lage wollen wir uns als Antikapitalistische Linke mit den Grenzen linker Regierungsbeteiligung auseinandersetzen. Wie sind die letzten zehn Jahre zu bewerten? Was lief schief? Wurde die Regierungsbeteiligung in Brandenburg schlecht umgesetzt, vielleicht sogar/oder vielleicht nur schlecht kommuniziert? Oder gibt es Gründe, die gegen eine Regierungsbeteiligung DER LINKEN sprechen – sei es in Brandenburg oder woanders?

Es diskutieren darüber Thomas Nord, Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE aus Brandenburg und ehemaliger Landesvorsitzender der LINKE Brandenburg, und Winfried Wolf (angefragt), Chefredakteur der Zeitschrift Lunapark21.

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Veranstaltungsort

Rosa-Luxemburg-Saal

Weydingerstraße 14-16 (im Karl-Liebknecht-Haus)
10178 Berlin


U2  (Rosa-Luxemburg-Platz)
Tram M2, M8 + Bus 200  (Mollstraße/Prenzlauer Allee)

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