Landesvorstand
Information LV Sitzung 2.8.2019

 

Von der Sitzung des Landesvorstands am 2. August 2019

 

Volksbegehren gesunde Krankenhäuser

DIE LINKE. Berlin hat eine Stellungnahme zum Volksbegehren Gesunde Krankhäuser beschlossen. Darin bekräftigt der Landesvorstand, die Ziele des Volksbegehrens weiter zu verfolgen. Weiterlesen: https://dielinke.berlin/partei/vorstand/beschluesse/detail/news/lv-beschluss-7-023-19/

 

Information und Verständigung zum Paritätsgesetz

Anne Helm und Halina Wawzyniak berichten über den aktuellen Stand eines Paritätsgesetzes für Berlin. Alle Regierungsfraktionen wollen ein Paritätsgesetz. Das Gesetz muss 2020 bis September in Kraft treten, um zur nächsten AGH-Wahl greifen zu können. Der Landesvorstand teilt den Gesetzentwurf weitgehend, wenngleich ein paar Punkte strittig sind. Die Diskussion wird fortgeführt.

 

Volksbegehren Transparenzgesetz

DIE LINKE. Berlin ruft ihre Mitglieder dazu auf, sich an der Unterschriftensammlung des Volksbegehrens für ein Transparenzgesetz zu beteiligen. Weitere Infos finden sich auf der Seite der Initiative: https://volksentscheid-transparenz.de/

 

#unteilbar 24.8 in Dresden

DIE LINKE. Berlin fährt zu #unteilbar Demo am 24. August nach Dresden. Tickets für die Busse können in der Landesgeschäftsstelle erworben werden. Weitere Infos:

https://dielinke.berlin/nc/start/det/news/unteilbar-alle-auf-nach-dresden/

 

Unterstützung Wahlkampf in Brandenburg, Sachsen und Thüringen

Der Landesvorstand ruft die Mitglieder des Landesverbandes aus, die wahlkämpfenden Genoss*innen Wahlkampfunterstützung in Brandenburg, Sachsen und Thüringen zu unterstützen. Infos dazu finden sich hier: https://dielinke.berlin/wahlkampf/

 

Anstehende Veranstaltungen

Am 6. September findet die nächste Basiskonferenz statt. Im Zentrum steht die Diskussion um Mieten und Wohnen in Berlin.

Am 1. November findet die Betriebs- und Personalrätekonferenz der Linksfraktion im IG Metall Haus statt.

Am 2. November findet die Veranstaltung „Strategien gegen Rechts“ des Landesverbandes statt.

 
 

Impressum

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