Landesvorstand
Information LV Sitzung 31.1.2020

 

Information von der Sitzung des Landesvorstands am 31. Januar 2020

 

 

Mietendeckel

Der Mietendeckel wurde vom Abgeordnetenhaus beschlossen. Seitens der Fraktion und der Senatsverwaltung gibt es umfangreiche Informationen zu dem Beschluss.

Informationen der Linksfraktion: https://www.linksfraktion.berlin/mietendeckel/

Informationen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen: https://mietendeckel.berlin.de/

 

Auswertung Bezirke-Konferenz

Die Bezirke-Konferenz war sehr gut besucht. Die Workshopswaren gut konzipiert und das Gesamtformat hat funktioniert. Die Rückmeldung von den Teilnehmer*innen war positiv. Die Ergebnisdokumentation wird demnächst veröffentlicht. Die Vertiefung der diskutierten Problemstellungen wird durch thematische Fachgespräche erfolgen. Ein Fahrplan für diese Fachgespräche wird bei einer der nächsten beiden Sitzungen besprochen.

 

Aufruf zum internationalen Tag gegen Rassismus

Der Landesvorstand unterstütz den Aufruf zum internationalen Tag gegen Rassismus des Bündnis Neukölln und ruft zur Teilnahme an der Demonstration am 21. März auf: https://www.buendnis-neukoelln.de/

 

Defender 2020

Der Landesvorstand beabsichtig, sich an den Protesten gegen das NATO-Manöver Defender 2020 zu beteiligen. Informationen des Parteivorstandes finden sich hier: https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteivorstand/2018-2020/beschluesse/detail/news/die-linke-stellt-sich-aktiv-gegen-das-us-manoever-defender-2020/

 

Weiteres aus dem Abgeordnetenhaus und dem Senat

Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa hat ein Projekt zur Auseinandersetzung mit der Kolonialgeschichte Berlins initiiert. Weitere Informationen dazu finden sich hier: https://www.berlin.de/sen/kulteu/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.889238.php

Der Bebauungsplan für Checkpoint Charlie wurde beschlossen

Hindenburg wurde von der Liste der Ehrenbürger*innen gestrichen. Zu den Hintergründen die Rede von MdA Kittler

 
 

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