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LAG Netzpolitik Berlin meets #LIMA 2011

Wer sich bei ungewisser Bahntätigkeit am Abend aufmachte zu unserem 3. LAG Treffen am 10.März 2011, hat wieder einen kontroversen und lebendigen Diskursabend erlebt:

Christoph Nitz, Gastgeber und Cheforganisator der LIMA, www.lima-akademie.de stellte zuerst die laufende Akademie, quasi das Familientreffen der Linken Medienschaffenden, vor. In den phantastisch gelegenen und ebenso hergerichteten Räumen der HTW in der Wilhelminenhofstrasse findet derzeit der Austausch statt, die Vorträge wollen vom jugendlichen Gewerkschafter bis zur etablierten Netzpolitikerin alle erreichen und dass die “LAG Netzpolitik DIE LINKE Berlin” sich quasi personell und räumlich einklinkte in die Debatten, war ein eindeutiges und gutes Zeichen.

Die LAG Treffen starten nach der Vorstellungsrunde mit einem Rückblick auf die spannenden Themen und Termine der letzten Wochen. Wenn es auch für jene, die seit mehr als 20 Jahren um das Thema kämpfen, vielleicht etwas spät kommt: angekommen bei mehr als 3 Prozent der Bevölkerung und vor allem in Politik und Medien ist das Netz eigentlich erst 2011. Die Vorbereitung war die Thematik Wikileaks in 2010 – da ging es um Daten und Geheimnis und die Fähigkeit, mit diesen Mitten die Mächtigen ihrer Informationsvorherrschaft zu berauben.

Mit den Ereignissen in Ägypten wurde klar, das Netz schafft soziale Netzwerke weit über die Nerds hinaus und ist gerade in jenen Ländern, die parlamentarische Mitbestimmung verweigern, ein Mittel der demokratischen Meinungsäußerung. Mit Guttenplag hat sich die Schwarmintelligenz präsentiert und den Masstab neu justiert, wie schnell jenseits von Arbeitsgruppen und Konferenzen Ergebnisser geliefert und Fakten geschaffen werden können. Und jetzt Japan: die Bilder, Informationen, das Leid präsent im Netz… es gab eine intensive Debatte dazu,die nochmal verdeutlichte, wie ambivalent die Prozesse sind und welche Chancen aber auch gerade das Netz dafür bietet, sich zu Hilfsaktionen, politischem Protest und Unterstützung zu verabreden.

In einem weiteren Debattenkomplex haben sich die Teilnehmer zum Abschnitt “Berlin digital” verständigt, der inzwischen im Entwurf des Wahlprogramms fester Bestandteil ist. Das Ziel, aus diesem Abschnitt eine Fassung zu erstellen, die dann im Wahlkampf unterstützend wirkt, wird von allen geteilt. Der Entwurf der 9 Punkte von Julia wird von Michael ergänzt um den Top “Unterstützung offener Standards”. Es gibt Klarheit darüber, dass die Positionen dazu beitragen, die Meinungsbildung in der Partei qualifiziert weiter zu entwickeln und durchaus auch Potenziale beschreiben, die in andere Ressorts greifen. Die Gruppe debattiert pro und contra, es gibt Ergänzungen zum Top 3 – digitale Werkbank, Kreativwirtschaft, prekäre Beschäftigung, Soloselbständige… Sebastian und Julia nehmen die Ergänzungen auf und werden aus den Hinweisen eine Fassung erarbeiten.