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Kurzprotokoll der Sitzung

0. Begrüßung Neumitglieder

1. Öffentliche Veranstaltung zum Brexit der LAG
• VA soll mit MdEP Helmut Scholz und einem Referenten der RLS am 3. oder 10. Dezember stattfinden (Marcus fragt hier nach)

2. Diskussion zur Wahl von der Leyen
• Es zeigte sich bei der Wahl erneut, dass mehr Rechte für das EP nötig sind, eine alte Forderung der europ. Linken (Spitzenkandidatenprinzip muss bestehen)
• Es wurde diskutiert, inwieweit das EP Initiativerecht erhalten könnte und wie die linke dieses Vorhaben unterstützen kann
• Thema soll weiterdiskutiert werden und könnte Anfang 2020 auch im Rahmen einer öffentlichen Diskussion angestossen werden

3. EU Grundlagen Diskussion
• Europa Union (angefragt von Sebastian: Manuel Knapp) wird zum nächsten Treffen eingeladen, um vertieft über Vertragsgrundlagen der EU zu diskutieren, als auch über den Ausbau von Transparenz

4. Auswertung Wahlen in Sachsen/Brandenburg, Italien, Israel und Diskussion zu europ. Außenpolitik
• Es ergab sich eine längere Diskussion: überall zeigt sich ein ernüchterndes Ergebnis der linken, Rechte Hegemonie scheint ungebrochen, linke benötigt Visionen; Außenpolitik stark von Handelpolitik geprägt
• Auch hierzu könnten größere, öffentliche Diskussionen Anfang 2020 stattfinden

5. Buchtipp von Irmgard zur aktuellen Diskussion: Burkhardt (1985): Eine Stadt wird braun (Mehr hierzu: www.zeit.de/1980/49/wie-war-das-damals-wirklich)

 

Das nächste Treffen findet am 15.10 um 19 Uhr im Raum 205 im KLH statt.