Beschluss 7-23/2021

Die Zukunft fährt Bahn – Das europäische Jahr der Schiene 2021

Unser Traum: ein europäisches Streckennetz von Moskau bis nach Lissabon.

Um dieses Ziel zu verwirklichen, muss sich auch DIE LINKE in Berlin für den Ausbau der Schiene starkmachen. DIE LINKE.BERLIN wird das Europäische Jahr der Schiene 2021 proaktiv u.a. durch eigene Veranstaltungen und im Austausch mit Verkehrsexpert:innen begleiten.

Der Schienenverkehr ist das Verkehrsmittel, das die Menschen in Europa am umweltfreundlichsten verbinden kann. Dazu muss er allerdings auch entsprechend ausgestattet werden. Berlin setzt sich dafür ein, dass die europäischen Eisenbahnunternehmen zusammenarbeiten, anstatt in einen ruinösen Wettbewerb zueinander zu treten, der dem Ausbau der Bahn schadet. Außerdem müssen die grenzüberschreitenden Fahrgastrechte gestärkt, die Buchungs- und Fahrkartensysteme vereinfacht und die Ticketpreise verbilligt werden.

DIE LINKE. Berlin setzt sich für gute Schienenverbindung in ganz Europa ein. Grenzüberschreitende Verbindungen müssen verbessert und im internationalen Verkehr mehr Nachtzüge eingesetzt werden, damit die Bahn auch auf längeren Strecken noch attraktiver wird.

Der EU Green Deal sieht eine Reduktion der Emissionen aus dem Verkehrssektor um 90% vor. Die Bahn kann hier einen erheblichen Beitrag leisten. Auch in Berlin!

Dazu müssen die Nahverkehrsstrecken ins Berliner Umland und in europäische Nachbarländer elektrifiziert und ausgebaut werden. Ferner sind wichtige Strecken, die Berlin und Brandenburg mit unserem Nachbarland Polen verbinden, mit Oberleitung auszustatten. Dazu gehört vor allem der Grenzübergang Tantow – Stettin. Das Netz in und um Berlin, insbesondere in Richtung Polen, muss zügig verbessert werden, um den Ansprüchen für den Deutschlandtakt zu genügen. DIE LINKE.Berlin setzt sich dafür ein, dass der Deutschlandtakt umgesetzt und ein europäischer Takt geprüft wird.

DIE LINKE. Berlin setzt sich weiter dafür ein, dass die Verbindung nach Kostrzyn nad Odrą (Küstrin) ausgebaut wird, der Ausbau der Strecke nach Guben/Gubin soll bei der Elektrifizierung (2 km) folgen. Die polnische Seite setzt hier schneller um: Berlin soll sich hier ein Beispiel am Nachbarland Polen nehmen und einen aktiven Austauschkreis zum grenzüberschreitenden Verkehr gründen (Planung, Genehmigung und Finanzierungsvereinbarung dauern in Deutschland zu lange. Berlin muss hier neue Maßstäbe setzen). Diesen Austauschkreis soll DIE LINKE. Berlin voranbringen und sich aktiv für bessere und schnellere Verbindungen in unser Nachbarland Polen einsetzen.

Beschluss: Antrag mehrheitlich beschlossen