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Landesausschuss (6. WP, 2. Sitzung)

Leitung: Carsten Schatz, weitere anwesende Sprecher*innen Martina Michels und Melanie Rott (Nikolaus Mock entschuldigt)

Protokoll: Melanie Rott

 

Tagesordnung

  1. Behandlung von Anträgen (der ursprüngliche TOP 1 »Aktuelles« wurde -einstimmig-    gestrichen)
  2. Beschluss Delegiertenschlüssel für die Zusammenschlüsse zum 7. Landesparteitag
  3. Auswertung des Bundesparteitages
  4. Finanzen
  5. Verschiedenes

 

zu 1.:
Behandlung von Anträgen

Behandlung des vom LPT überwiesenen A4 »Umbau  der St. Hedwigs-Kathedrale«
Für die Einreichenden des Antrages sprach Horsta Krum (Tempelhof-Schöneberg), die Gegenrede hielt Gerry Woop und als Fürrednerin sprach erneut Horsta Krum.
Abstimmung: 10 Stimmen dafür, 2 Enthaltungen und 14 Gegenstimmen
Der Antrag ist damit mehrheitlich abgelehnt.

Behandlung des vom LPT überwiesenen A6 »Zentrales Antifaschischistisches Zentrum in Schöneberg«
Eine Antragsdebatte entfiel, da die Änderung seitens der Antragsteller*in (Tempelhof/ Schöneberg) angenommen wurde.
Abstimmung: einstimmig angenommen, 2 Enthaltungen  (Beschluss 6-06/2018)

Behandlung des vom LPT überwiesenen A9 »Sicherstellung der Assistenz im Krankenhaus und in allen übrigen Gesundheitseinrichtungen für Menschen mit Behinderung und hohem Unterstützungsbedarf«
Eine Behandlung des Antrages war nicht möglich, da keine Antragsteller*in anwesend war.
Abstimmung zur Vertagung war einstimmig.

Behandlung des vom LPT überwiesenen A10 »Neuregelung der Finanzierung von Elternassistenz«
Elke Breitenbach brachte den Antrag ein, da auch hier keine Antragsteller*in anwesend war. Elke Breitenbach stellte die Erhöhung des Stundensatzes in Aussicht, mit Verweis auf das Bundesteilhabegesetz.
Abstimmung: einstimmig mit 1 Enthaltung angenommen (Beschluss 6-07/2018)

Behandlung des vom LPT überwiesenen A4 (alt von November 2017) »Demokratische Mitbestimmung in den Berliner Wasserbetrieben«
Eberhard Roloff und Gerhard Seifert bringen den Antrag ein. Sebastian Koch hält die  Fürrede.
Abstimmung: einstimmig (Beschluss 6-08/2018)

zu 2.:   
Beschluss Delegiertenschlüssel für die Zusammenschlüsse zum 7. Landesparteitag

In der Diskussion wünscht Pascal Meiser ein einheitliches Verfahren, um festzustellen welche LAG´en überhaupt arbeiten, so dass ein gerechter Delegiertenschlüssel - gemäß der Mitglieder erfasst werden kann. Carsten Schatz regt an die Anzahl der Mitglieder bis möglichst zur nächsten LA-Sitzung zu erfassen.
Abstimmung: einstimmig,  bei 1 Enthaltung (Beschluss 6-09/2018)

Ein weiterer Vorschlag erfolgte seitens Thomas Licher (Neukölln). Falls es schwierig sein sollte die o.g. Zahlen bis zur nächsten Sitzung (Sommerpause etc.) zu liefern, ggf. auch auf die Mitgliederanzahl bei der Delegiertenwahl zurück zu greifen.
Abstimmung: einstimmig (Beschluss 6-10/2018)

zu 3.:  
Auswertung des Bundesparteitages

In der Diskussion sprachen Katina Schubert, Regina Kittler, Marcus Otto, Elke Breitenbach, Moritz Wittler, Minka Dott, Detlef Bimboes, Alexander King, Katina Schubert und Sebastian Koch. Die Auswertung wurde besonders im Bezug auf den letzten Tag des Bundesparteitages kontrovers geführt.

zu 4.:  
Finanzen

Einleitend erläuterte die Landesschatzmeisterin, Sylvia Müller die eingereichten Vorlagen und stellt die Informationen zur Debatte des neuen Finanzierungsmodells ab 2019 vor. Des Weiteren bittet sie die BV´s um Termine im September für eine Vorstellung auch auf dieser Ebene. Es erfolgte eine Diskussion, welcher sich Thomas Licher, Pascal Meiser und    abschließend sich auch Sylvia Müller zu Wort meldeten.

Sandra Brunner stellte den Antragsentwurf an den LPT im Dezember zur Neuregelung der Mandatsträger*innenbeiträge ab 2019 ff. vor. Auch hier folgte eine Diskussion, in welcher sich Elke Breitenbach, Marina Borkenhagen, Minka Dott, Moritz Wittler, Pascal Meiser und abschließend sich auch Sandra Brunner zu Wort meldeten.

zu 5.:
Verschiedenes

Regina Kittler wies auf die Termine zur »Inklusiven Schule« am 29.06.18 in Lichtenberg und am 02.07.18 zum zweiten Termin zur »ZLB« im AGH (ab 20:00Uhr) hin.