Beschluss 6-15/2019

Intranet zwischen AGH- und BVV-Fraktionen

Der Landesvorstand wird beauftragt, in Abstimmung mit der Bundestagsfraktion, der AGH-Fraktion und den einzelnen BVV-Fraktionen den Aufbau eines Intranet innerhalb der Wahlperiode (2018-20) für die parlamentarischen Initiativen der Fraktionen zu prüfen.

Geprüft werden soll, ob auch Senatsbeschlüsse sowie Bundesratsinitiativen in einem solchen Intranet veröffentlicht werden können.

Zugang zum Intranet sollen die Abgeordneten, die Verordneten, die jeweiligen Mitarbeiter_innen sowie interessierte Genoss_innen, die über den Landes- und die Bezirksvorstände akkreditiert werden sollen.