Landesausschuss

Tagesordnung und Zeitplan (aktualisierter Entwurf)

18.00 Uhr
1. Aktuelles

18.10 Uhr
2. Diskussion und Reformvorschläge zur Arbeit des Landesausschuss

19.10 Uhr
3. Behandlung von überwiesenen Anträgen des Landesparteitages vom 11. Mai 2019
• A6 „Ausbürgerungen verhindern!“ (erledigt durch Beschluss im Landesvorstand)
• A12/ÄA12.1 „Straßenbahn- und Straßenausbau zwischen Marzahn und Hohenschönhausen voran bringen
• A13 „Für eine Sanierungsoffensive der Berliner Verwaltung“
• A15 „Berlin bleibt Berlin: Stadtmarketing abschaffen!“

Pause

20.10 Uhr
4. Weitere Anträge
• „Wer, wenn nicht wir? Schuldenbremse entschärfen, Gesetzentwurf ablehnen“ (BV Neukölln)

20.40 Uhr
5. Anerkennung von Landesarbeitsgemeinschaften als landesweite Zusammenschlüsse
• LAG Sport
• LAG Christinnen und Christen
• LAG Gesundheit und Pflege

21.00 Uhr
Ende