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Koalitionsverhandlungen

2. außerordentliche Tagung

Nach §18 (5) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin hatte der Landesvorstand für den 30.9.2016 eine außerordentliche Tagung des 5. Landesparteitages einberufen.

Anlass für die außerordentliche Tagung war die Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.

Klaus Lederer begründete den Antrag des Landesvorstandes. In der Debatte sprachen Udo Wolf, Katina Schubert, Christian Hoßbach (Grußwort), Tobias Trommer (Grußwort), Franziska Brychcy, Carsten Schatz, Lucy Redler, Lars Klinkmüller, Dagmar Pohle, Kurt Neumann, Carola Bluhm, René Jokisch, Hannah Rübig, Steffen Zillich, Friederike Benda, Harald Wolf, Felicitas Karimi, Tobias Schulze, Manuela Schmidt, Sebastian Schlüsselburg, Ellen Brombacher, Michael Effler, Katalin Gennburg und Oliver Nöll.
Weitere Wortmeldungen lagen vor von Regina Kittler, Carsten Schulz, Antje Schiwatschev, Niklas Schrader, Jutta Matuschek, Jens Carlberg, Silke Stöckle, Volker Fischer, Chris Tsialampanas und Freek Blauwhof.

Der Antrag 1 wurde ohne Änderungen mit großer Mehrheit beschlossen.

Beschlossen