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van der Meer

Berlin ist anders

3. Tagung des 7. Landesparteitags

Die 3. Tagung des 7. Landesparteitags tagte im WISTA-Veranstaltungszentrum Adlershof. Vor Tagungsbeginn demonstrierten die Beschäftigen von CVM für ihre Tarifvertragsforderungen. Die Initiative »Grünes Pankow« setzt sich für wohnortnahe Grünflächen ein und fordert, dass diese bei der Stadtentwicklung auch zukünftig mitgedacht werden.

Die Tagung begann mit der Beschussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung des Parteitags. Den Leitantrag des Landesvorstands begründete Katina Schubert. In der Generaldebatte sprachen Leyla Imret (Gast, HDP), Niklas Schenker, Katrin Lompscher, Sigmount Königsberg (Gast, Jüdische Gemeinde), Ludwig Lindner, Klaus Lederer, Ellen Brombacher, Tom Erdmann (Gast, GEW), Moritz Warnke, Udo Wolf, Katalin Gennburg, Elke Breitenbach, Klaus-Jürgen Stolz, Pascal Meiser, Nadine Haske, Zündi Laslo, Lydia Krüger, Regina Kittler, Lucia Schnell und Detlef Bimboes. Es folgte die Abstimmung des Leitantrags, der mit Änderungen beschlossen wurde.

Vertreterinnen und Vertreter des Bundesverbandes der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes wurden mit großer Solidarität empfangen.

In den Landesvorstand ist Anika Taschke nachgewählt, für den Bundesausschuss wurden Belma Bekos, Dana Engelbrecht, Anne Gerloff, Oliver Helm, Sebastian Koch und Kai Martin gewählt. Über weitere Anträge wurde beraten und beschlossen.

Beschlossen


Geschäftsordnung des 7. Landesparteitags

Beschluss der 3. Tagung des 7. Landesparteitags (Änderung des Beschlusses der 1. Tagung) Weiterlesen


Mandatsträger*innenbeiträge

Beschluss 3 / 3 / 7 Weiterlesen


Abgeordnetengemeinschaft

Beschluss 4 / 3 / 7 Weiterlesen


Kleingartenflächensicherungsgesetz für Berlin

Beschluss 12 / 3 / 7 Weiterlesen


Keine Zerschlagung der S-Bahn

Beschluss 15 / 3 / 7 Weiterlesen

Katina Schubert
.pdf Download Antragsheft (1MB)

Die Anträge A6, A6.1, A8, A10 bis A13, A15, A20 und ÄA20. 1 wurden zur weiteren Behandlung an den Landesvorstand überwiesen, der Antrag A7 an den Landesausschuss.