Klares Ja der LINKEN-Mitglieder zum Koalitionsvertrag

Die Abstimmungskommission der Berliner LINKEN hat das Ergebnis des Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90 /Die Grünen und DIE LINKE bekannt gegeben. Dieses ergab ein klares Ja der LINKEN-Mitglieder zum Koalitionsvertrag in Berlin. 74,91 Prozent der Mitglieder haben mit Ja gestimmt. Katina Schubert, Landesvorsitzende von DIE LINKE. Berlin:

"Unsere Mitglieder haben sich mit großer Mehrheit für den Eintritt in die rot-grün-rote Koalition entschieden. 74,91 Prozent haben mit Ja gestimmt. Das ist ein klarer Auftrag für uns. Das gute Ergebnis ist Rückenwind für die aktuellen und kommenden Herausforderungen.

Das Votum ist auch Auftrag, unsere Schwerpunkte wie unter anderem die Investitionsoffensive, die Umsetzung des Volksentscheids und die Überwindung der Wohnungslosigkeit bis 2030, mit großer Energie jetzt zu verwirklichen. Wir haben angekündigt, den Berlinerinnen und Berlinern die Stadt zurückzugeben. Daran werden wir entschlossen und mit voller Kraft weiterarbeiten.

Am 20. Dezember 2021 werden unsere Senator:innen offiziell nominiert und sie werden ihre Ressorts mit progressivem Gestaltungswillen entschlossen ausfüllen. Wir haben uns viel vorgenommen, wie wir unsere Stadt in den nächsten Jahren weiter sozial und ökologisch verändern wollen."

Die Ergebnisse im Einzelnen:

1. Stimmberechtigt waren 8016 Mitglieder des Landesverbandes der Partei DIE LINKE.
2. Von diesen haben sich 4220 Mitglieder an dem Entscheid beteiligt. Das entspricht 52,64 Prozent.
3. 3.926 der abgegebenen Stimmen waren gültig, 294 ungültig.
4. Mit Ja stimmten 2.941 Mitglieder. Das sind 74,91 Prozent der gültigen Stimmen.
5. Mit Nein stimmten 880 Mitglieder. Das sind 22,4 Prozent.
6. 105 Mitglieder enthielten sich. Das sind 2,67 Prozent.