DIE LINKE. Berlin
12/3/21 rot. radikal. realistisch.

Alle wollen regieren, wir wollen verändern. Damit Berlin Berlin bleiben kann. Für alle. Damit Menschen wohnen können, wo sie wollen, leben wie sie wollen, lieben wen sie wollen.

Heute haben Klaus Lederer und Katina Schubert unseren Programmentwurf für die soziale Stadt vorgestellt. Die Pressekoferenz könnt ihr euch hier anschauen.

"Berlin ist unser Zuhause – sowohl der Kiez als auch die Großstadt. Der Kiez ist unser Wohnzimmer, ein Ort der Nachbarschaftshilfe, der Vertrautheit und Geborgenheit. Der Kiez ist der Lebensmittelpunkt und wenn wir aus dem Wohnzimmer hinauswollen, können wir uns in die Anonymität der Großstadt zurückziehen. Berlin ist der Ort des vielfältigen kulturellen Angebots, der Innovationen, der Freiräume für verschiedene Communitys und des Willkommens für Menschen aus anderen Ländern und von anderen Kontinenten.

Berlin ist eine spannungsreiche und spannende Stadt voller unterschiedlicher Menschen und Stadtteile. Die einen sind drinnen und fahren gern mal „raus ins Grüne“. Die andern wohnen am Stadtrand und fahren ab und zu mal „rein“. Berlin besteht aus seinen Kiezen, daraus, dass Menschen ihren Ort für ihre ganz unterschiedlichen Lebensentwürfe finden konnten. Dass diese Vielfalt möglich ist, macht Berlin zu dem, was es ist."

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Veranstaltungen
  3. Wahlen 2021
  4. Stellenausschreibung
 

Aktuelles

 

Landesvertreter:innenversammlung

 

Die Landesliste der LINKEN Berlin zum 20. Deutschen Bundestag wird auf einer besonderen Vertreter*innenversammlung nach §21 Bundeswahlgesetz aufgestellt. Die besondere Vertreter*innenversammlung findet am 13. März 2021 um 10 Uhr im ESTREL Berlin, Sonnenallee 225, 12057 Berlin statt. Alle Infos und Zugang zum Stream findet ihr hier.

Die Landesvertreter*innenversammlung wird als Präsenzveranstaltung stattfinden. Um diese auch unter Corona-Bedingungen für alle sicher zu gestalten, wird es ein strenges Hygienekonzept geben, dessen Einhaltung zwingend ist.

Um eine höchstmögliche Sicherheit zu gewährleisten, wird es vor Beginn der Veranstaltung Corona-Antigen-Schnelltests für alle Teilnehmer*innen geben. Die Testung erfolgt unter den folgenden Bedingungen.

 

Rosa und Karl

 

Katina Schubert: »Die gesellschaftlichen Verhältnisse nicht einfach hinnehmen, sondern aktiv gestalten, dieser Gedanke verbindet uns Linke bis heute mit Rosa Luxemburg. Ihre zahlreichen Schriften, ihre Ideen und ihre Kritik am Kapitalismus wirken bis heute nach. Für Frieden, Freiheit, Demokratie und universelle Menschenrechte einzutreten, bleibt das politische Erbe von Rosa Luxemburg und ist heute wichtiger denn je. Trotz alledem.« 

Klaus Lederer: "Lebendige Demokratie und politische Freiheiten für alle, d.h. Meinungsfreiheit, Kunst- und Pressefreiheit, Organisations- und Versammlungsfreiheit – ohne diese Rechte ist jeder Sozialismus zum Scheitern verurteilt." Gastbeitrag von Klaus Lederer. zum 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg.

Der Landesvorstand ruft die Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten der Partei DIE LINKE auf, an der Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht teilzunehmen.

Sonntag, 14. März um 10 Uhr Gedenkstätte der Soazialisten. Bitte beachtet das Hygienekonzept. 

 

Polizeigesetz reformiert: Progressive Innenpolitik ist möglich

 

Am Donnerstag haben wir mit Rot-Rot-Grün im Abgeordnetenhaus die Reform des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) beschlossen. Damit stärken wir die Rechte der Bürger:innen in vielen Punkten, problematische Befugnisse der Polizei werden eingeschränkt und die Kontrolle polizeilichen Handels verbessert. Konkret streichen wir anlasslose Kontrollen an Prostitutionsstätten und aufgrund von Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht, was racial profiling begünstigt hat. Außerdem gibt es jetzt höhere Hürden für den Einsatz von V-Leuten, der Opferschutz wurde verbessert, die Kennzeichnungspflicht für Polizist:innen festgeschrieben und vieles andere mehr. „Das war ein langer und harter politischer Kampf. Aber das Ergebnis ist gut.“ sagt unser innenpolitischer Sprecher Niklas Schrader. Details gibt es hier.

 

Fraktionsklausur: Gesetzentwurf für Vergesellschaftung vorgeschlagen

 

Vom 5. bis zum 6. März war die Linksfraktion in Klausur. Aufgrund der Coronapandemie musste die Klausur dieses Jahr in digitaler Form stattfinden. Mit unseren Senator:innen Klaus Lederer, Elke Breitenbach und Sebastian Scheel haben darüber diskutiert, was die Folgen der Coronapandemie sind und sein werden und welche Lehren daraus für die Zukunft gezogen werden müssen. Für uns ist klar: Wir müssen die öffentliche Infrastruktur und Daseinsvorsorge stärken und dafür weiter investieren. Außerdem haben wir einen Entwurf für ein Gesetz zur Vergesellschaftung des Grund und Bodens und damit der Wohnungen großer profitorientierter Immobilienunternehmen vorgestellt. Der Entwurf ist ein erster Aufschlag, eine Einladung zur Debatte, den wir gemeinsam mit einem Vertreter der Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" diskutiert haben. Wir sind gespannt auf die kommenden Diskussionen mit Zivilgesellschaft und Jurist:innen. Alle Infos und Dokumente zur Klausur gibt es hier. Mehr dazu in der Abendschau und im Neues Deutschland

 

Die Auswirkungen der Coronakrise auf die Gleichstellung von Frauen

 

Ben Gross Photography

Montag Internationaler Frauentag, Mittwoch Equal-Pay-Day; das haben wir zum Anlass genommen am Donnerstag in der Aktuellen Stunde des Plenums im Abgeordnetenhaus, die Auswirkungen der Coronakrise auf die Gleichstellung der Frauen zu diskutieren. „Der Ausnahmezustand der Pandemie macht die bestehenden Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern noch deutlicher sichtbar. Es braucht jetzt schnell eine geschlechtergerechte Krisen- und Zukunftspolitik Eine Krisenpolitik, die über Geschlechterungerechtigkeiten hinweggeht, verfestigt diese neu.“ sagt unsere frauenpolitische Sprecherin Ines Schmidt. Die ganze Rede hier, Weitere Infos hier

 

Demo zum Housing Action Day

 

Trotz Mietendeckel und trotz Pandemie geht die Verdrängung von Mietwohnungen und Gewerbe weiter. Das Bündnis gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn ruft daher zur Demo am Housing Action Day auf.

Samstag 27. März. um 12 Uhr am Roten Rathaus

Weiterlesen
 
 

Veranstaltungen

 

Politik trifft Krimi

 

»Sie haben genug Unterstützung, um einen Volksentscheid zu erreichen. Wahrscheinlich werden sie den auch gewinnen. Wahrscheinlich werden sie gewinnen. Die Leute haben uns satt. Und wisst ihr was? Sie haben recht«, lässt Schorlau in seinem neuesten Roman den zwielichtigen Immobilienunternehmer sagen.

Die Geschichte um den Privatermittler Dengler ist fiktiv, trifft aber den Kern sozialer und politischer Auseinandersetzungen in Berlin genau. Die Wohnungsfrage, der Kampf gegen Mietenwahnsinn und Spekulation sowie das Volksbegehren »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« bilden die hoch aktuelle Kulisse für den Krimi. Wie viel Realität steckt in der Geschichte und wie macht uns die Fiktion die Realität begreifbar?

Zum Sammelstart der Kampagne »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« bringen wir den Autor Wolfgang Schorlau mit unserer Landesvorsitzenden Katina Schubert und Rouzbeh Taheri von der Initiative »DW & Co. enteignen« zusammen.

Montag, 15. März um 19 Uhr. Es moderiert Anika Taschke. Alle Infos hier.

 
 

Gentrifizierung: sind nicht-Deutsche schuld? Und wie können wir die große Vermeiter gemeinsam enteignen?

 

Gentrification: are non-Germans to blame? And how can we expropriate the big landlords together?
A referendum is currently running in Berlin to expropriate the big landlords. If it is successful, it could have a massive impact on fair rents for everyone. Only people with a German passport are allowed to vote. Non-Germans - about a quarter of the population of Berlin - must pay rents but are not allowed to take part in this important referendum. Nonetheless, there are other ways in which you can get involved, which we want to discuss in this meeting. We also want to talk about how to overcome problems which may prevent non-Germans from being part of the fight. Meeting in English streamed on theleftberlin.com.

Montag, 15.März, 19 Uhr

Weiterlesen
 

Freiheitskämpferinnen der Westsahara

 

Geprägt durch die ursprüngliche Kultur des Nomadentums, die der Frau eine wichtige Stellung innerhalb des Sozial- und Familienlebens einräumt, haben die sahrauischen Frauen den Kampf für die Freiheit ihres Landes von der Kolonialzeit bis heute nie aufgegeben. Die sahrauischen Frauen spielen eine zentrale Rolle in der besonderen Geschichte der Westsahara, wo ein Volk in Afrikas letzter Kolonie darum kämpft, in einem freien Referendum über seine Zukunft abstimmen zu können, eine Zukunft, die ihnen durch den Kolonialismus der Vergangenheit und vom Königreich Marokko der Gegenwart verweigert wird.

Anlässlich des Frauenmärz diskutieren Sevim Dagdelen, Nadjat Hamdi, Bärbel Holzheuer, Moderation Philipp Bertram.

Mittwoch, 17. März um 19 Uhr

Weiterlesen
 

Wie kann in Berlin eine sozial-ökologische Stadtentwicklung gelingen? Die Teilbebauung der Lichterfelder Weidelandschaft als Negativbeispiel

 

Der Arbeitskreis Rote Beete West lädt zur Onlinediskussion mit Katalin Gennburg (Linksfraktion Berlin), Marion Platta (Linksfraktion Berlin), Dr. Andreas Faensen-Thiebes (BUND Berlin) und Eberhard Speckmann (Aktionsbündnis Lichterfelde Süd) ein.

Donnerstag, 18. März um 19 Uhr

Weiterlesen
 

Was erwartet zukünftige Bezirksverordnete? - Die Arbeit in der BVV erklärt

 

Die Arbeit in der BVV erklärt: Wie arbeiten die bezirklichen Jugendhilfeausschüsse in Berlin?

Wie diese spannende Arbeit in der Praxis aussieht und was zukünftige Bezirksverordnete erwartet, wollen wir im Rahmen dieses Online-Seminar näher betrachten.

Mit:

Steffen Ostehr
Ausschussvorsitzender im Jugendhilfeausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf

Petra Schrader
Mitglied im Jugendhilfeausschuss der BVV Mitte

Freitag, 19. März um 16 Uhr

Weiterlesen
 
 

Wahlen 2021

 

DIE LINKE. Berlin-Mitte stellt Direktkandidaten für den Bundestag und die Abgeordnetenhauswahl auf

 

DIE LINKE. Berlin-Mitte wählte am Samstag, dem 06.03.2021, unter Einhaltung aller Hygienebestimmungen ihre Direktkandidatinnendas und -kandidaten im Bundestagswahlkreis Berlin-Mitte (75) und in den Wahlkreisen für  Berliner Abgeordnetenhaus. 

Als Direktkandidaten für die Wahl im September stellte der Bezirksverband Martin Neise auf, der dazu erklärt: 

“Wir arbeitenden Menschen müssen endlich aufstehen, damit wir eine Regierung bekommen, die für uns in die Bresche springt. Für eine Stadt mit bezahlbaren Mieten, für ein krisenfestes und menschliches Gesundheitssystem, für gut bezahlte, klimaneutrale Jobs mit starken Gewerkschaften.”

In den Abgeordnetenhauswahlkreisen stellte DIE LINKE. Berlin-Mitte Liên Grützmacher (WK 1), Imke Elliesen-Kliefoth (WK 2), Anne Helm (WK 3), Stephan Rauhut (WK 4), Simon Gückel (WK 5), Stefan Böhme (WK 6) und Tobias Schulze (WK 7) auf. 

Weiterlesen
 
 

Stellenausschreibung

 

Ausschreibung Leiter:in Auslandsbüro in Johannesburg, Südafrika (m/w/d in Vollzeit)

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 01.09.2021 eine*n Büroleiter*in der RLS in Johan-nesburg, Südafrika. Die Stelle ist auf 3 Jahre befristet, eine Verlängerung ist unter Umständen möglich.
Dem Auslandseinsatz (ab 01.03.2022) geht eine sechsmonatige Vorbereitung (Vollzeit) in der Stiftung in Berlin voraus.

Weitere Infos findet ihr hier.

 
 

Impressum

DIE LINKE. Berlin
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Telefon: +49.30.24009289
Fax: +49.30.24009260
info@dielinke.berlin

Wenn Sie diesen Newsletter nicht mehr erhalten wollen, können Sie sich hier austragen: Newsletter abbestellen