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Koalitionsverhandlungen

Basiskonferenz III

Sonnabend, 27. November, 11 bis 14 Uhr (online)

Der Landesverband führt aktuell Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung. Diese finden in einer Reihe unterschiedlicher Verhandlungsgruppen statt. Der so verhandelte Koalitionsvertrag wird der Mitgliedschaft der LINKEN. Berlin abschließend zur Abstimmung vorgelegt werden.

Um diese Abstimmung vorzubereiten und den Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich sowohl zum Stand der Verhandlungen in den einzelnen Fachgebieten zu informieren als auch einen Überblick über den gesamten Vertragsstand zu gewinnen, veranstaltet der Landesverband drei Basiskonferenzen.

 

Diese dritte Basiskonferenz wird aus folgenden Verhandlungsgruppen berichten:

  • Haushalt und Finanzen
  • Verwaltung, Bezirke, Personal, Digitalisierung, Bürgerämter
  • Wissenschaft, Forschung und Hochschule
  • Stadtentwicklung, Bauen, Mieten
  • Bildung, Jugend und Familie
  • Öffentliche Sicherheit, Inneres Bürgerrechte, Justiz und Verbraucherschutz

Damit holen wir die aus der Basiskonferenz II verschobenen Verhandlungsgruppen nach. Da der Text der verhandelten Koalitionsvereinbarung zur Konferenz noch nicht vorliegen wird, entfällt die geplante Gesamtbetrachtung. Eine Generaldebatte wird auf dem einberufenen Sonderparteitag am 4. Dezember 2021 stattfinden.

Alfaview

Für die Realisierung als digitale Konferenz soll die Software  Alfaview zum Einsatz kommen. Mittels einer herunterzuladenden App können die Teilnehmer:innen mit Bild und Ton zugeschaltet werden. Die Software ist ein einheimisches Produkt, das auch auf einheimischen Servern datenschutzkonform betrieben wird. Im Gegensatz zu anderen Anbietern (z.B. Zoom) ist diese Software zudem minimal invasiv.