Die Linke Berlin
18/04/2026 Wie finanzieren wir die rote Metropole?

Wir wollen Berlin verändern. Doch die finanzielle Lage ist schlecht. Wie können wir es dennoch schaffen, das Leben der Menschen spürbar zu verbessern?

💰💰 Wir diskutieren, wie sich eine Politik ohne Kürzungen gestalten lässt. Wir loten die Möglichkeiten der aktuellen Haushaltslage aus: Wo lassen sich noch ein paar Taler finden, wenn man etwas tiefer in den (Haushalts-)Taschen gräbt? Und in welchen Taschen muss man überhaupt suchen?

Diesen Fragen wollen wir mit einer zweiteiligen Veranstaltungsreihe nachgehen:

  • Teil 1️⃣ widmet sich dem Berliner Landeshaushalt wie er heute ist: Wie sieht er aus und wie funktioniert er? Welche Möglichkeiten hat Berlin bei Steuern, Schulden und Sparen? Und woher kommt das Haushaltsloch?
  • Teil 2️⃣ fragt, wie der Haushalt sein könnte. Welche Spielräume gibt es wirklich – und was bedeutet das für eine Regierungsbeteiligung?

Kommt vorbei und schaut mit uns, wie wir 

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Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Veranstaltungen
 

Aktuelles

 

CDU und SPD verweigern Lösung für Härtefälle bei der Grundsteuer

 

Die Grundsteuerreform hat zu teils absurden und existenzgefährdenden Steuerforderungen bei Clubs, Strandbädern, Kleingärten, Wochenendgrundstücken und gemeinwohlorientierte Betriebe geführt, die sich weder an der tatsächlichen Nutzung noch an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit orientieren. Die Linksfraktion hat daher eine Änderung des Gesetzes vorgeschlagen, um solche Härtefälle zu vermeiden. Doch CDU und SPD haben die Befassung des Antrags zum wiederholten Male und ohne Begründung vertagt. Der haushaltspolitische Sprecher, Steffen Zillich, findet das sehr befremdlich.

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Veranstaltungen

 

Bevorstehende Veranstaltungen der Linksfraktion

 

Mittwoch, 22. April, 18 Uhr, Fachgespräch: „Selbstbestimmt wohnen statt verwaltet leben. Mehr Teilhabe, Selbstwirksamkeit und Mitbestimmung für Menschen mit Behinderungen im Wohnteilhabegesetz verankern“

Freitag, 24. April, 16 – 20 Uhr, Fachgespräch: „Hochhäuser aus linker Perspektive“

Dienstag, 28. April, 17 – 19 Uhr, Online-Fachgespräch: „Was braucht es für den Ausbau der Berliner Gemeinschaftsschulen?“

Mittwoch, 6. Mai, 18 Uhr, Fachgespräch: „Marode Hochschulen, leere Kassen: Ist die Berliner Hochschulbaugesellschaft die Rettung?“

Dienstag, 12. Mai, 18 Uhr (Einlass ab 17:30 Uhr): Zum Internationalen Tag der Pflege zeigen wir den Film „Heldin“ mit Leonie Benesch und diskutieren im Anschluss über die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften

 

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