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Eine LINKE mit Zukunft - für eine sichere Zukunft für alle: Die Landesvorsitzenden der LINKEN. berieten letztes Wochenende gemeinsam mit dem Parteivorstand und der Bundestagsfraktion zur Zukunft der LINKEN und der notwendigen Investitionsoffensive in gute Arbeit, auch in der Industrie, in Gesundheit, Bildung, Mobilität und Klimaschutz.
Aktuell scheinen die Krisen überall zu sein. Unsere Demokratie ist zunehmend in Gefahr. Wirtschaftliche Macht und Reichtum ballt sich in der Hand einer Minderheit von Superreichen und Konzernen, während die allgemeine Armut zunimmt und nötige Investitionen ausbleiben.
Statt in soziale Sicherheit zu investieren, drohen Kürzungen historischen Ausmaßes - mit fatalen Auswirkungen für die Kommunen und den sozialen Zusammenhalt. Dabei leidet die Mehrheit der Gesellschaft akut darunter, dass die Preise deutlich schneller steigen als Löhne und Einkommen. Die daraus folgenden Unsicherheiten werden von der extremen Rechten immer erfolgreicher instrumentalisiert.
Dazu kommt: Die internationale Ordnung ist massiv im Umbruch, die Dominanz des Westens und der NATO bröckelt. Damit verbunden sind eine wachsende Blockkonfrontation, massive Aufrüstung und Fluchtbewegungen. Geflüchtete werden bekämpft, Fluchtursachen nicht. Das Asylrecht wird verschärft. Länder und Kommunen werden bei der Ausgestaltung einer gelingenden Integration von Migrant*innen allein gelassen. Mehr Geld gibt die Regierung nur für Rüstung aus. Und alll das vollzieht sich vor dem Hintergrund einer eskalierenden Klimakrise, die einen schnellen Umbau von Industrie und Wirtschaft immer nötiger und das Leben vieler Menschen zugleich immer schwieriger macht.
Mit anderen Worten: Es braucht jetzt entschlossenes politisches Handeln. Doch unsere Regierung, die als "Fortschrittskoalition" gestartet ist, versagt, weil sie den Konflikt mit dem großen Geld scheut. Sie schafft nicht den nötigen wirtschaftspolitischen Spurwechsel, um eine lebenswerte Zukunft zu schaffen.
Lest die vollständige Erklärung hier.
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