DIE LINKE. Berlin
20/8/21 Sofortprogramm für eine solidarische Stadt

Damit Berlin dein Zuhause bleibt

Wir sind angetreten, damit diese Stadt für alle ein Zuhause bleibt – unabhängig von Geldbeutel, Alter, kulturellem Hintergrund oder Geschlecht. Unsere Stadt ist überall lebenswert – ob innen oder außen, ob Ost oder West. Wir verteidigen Kiezleben und Zusammenhalt gegen den Druck der Immobilienverwertung. Wir wollen weiter investieren in eine Stadt, die funktioniert. Eine Stadt, die da ist, wenn man sie braucht. Das Sofortprogramm findet ihr hier und die Rede von Klaus Lederer hier.

Hier findet ihr die Berichterstattung dazu aus dem Neuen Deutschland, dem Tagesspiegel, der Berliner Zeitung und der Morgenpost.

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Wahlkampf
  3. Links wirkt!
  4. Veranstaltungen
  5. Lesen, hören und sehen
 

Aktuelles

 

Berlin verschärft Klimaschutz

 

Am Donnerstag haben wir das Energiewende- und Klimaschutzgesetz im Abgeordnetenhaus verabschiedet. Damit passt Berlin seine Klimaziele und -maßnahmen an das Klimaschutzabkommen von Paris an. Im Kampf gegen die Klimakrise verpflichtet Berlin sich dazu, seine C02-Emissionen bis zum Jahr 2030 um mindestens 70 Prozent zu senken. Außerdem wird die Fernwärme ökologisch reguliert, eine Solarpflicht für öffentliche Gebäude eingeführt und die öffentliche Fahrzeugflotte wird auf CO2-freie Fahrzeuge umgestellt und vieles mehr. „Mit dem neuen Klimaschutzgesetz unternimmt Rot-Rot-Grün einen weiteren wichtigen Schritt zur Bekämpfung der Klimakrise.“ sagt Michael Efler. Mehr dazu hier

 

Linksfraktion unterstützt Krankenhausbewegung: Krankenhäuser brauchen mehr Mittel

 

Im Rahmen einer Fraktionssitzung vor Ort hat sich die Linksfraktion Berlin mit Vertreter:innen der Berliner Krankenhausbewegung ausgetauscht. Die Pflegekräfte und Beschäftigten der Berliner Krankenhäuser stellten ihre zentralen Forderungen in der laufenden Tarifauseinandersetzung vor: eine klare und individuell einklagbare Vereinbarung zur Personalmindestbemessung auf den Stationen bei Charité und Vivantes und die Einführung des Tarifvertrags des öffentlichen Dienstes bei den Tochterunternehmen, wo es diesen noch nicht gibt. In einem Fraktionsbeschluss erklärt die Linksfraktion ihre Unterstützung.

Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Anne Helm und Carsten Schatz:

„Personalmangel, Überlastung der Pflegekräfte, Stress – die Coronapandemie hat die Missstände in den Krankenhäusern, die schon lange bekannt waren, nochmal überdeutlich gemacht. Jetzt müssen daraus die Konsequenzen gezogen und für bessere Arbeitsbedingungen und Entlastung der Pflegekräfte und Beschäftigten gesorgt werden. Wir als Linksfraktion unterstützen deshalb die Forderungen der Berliner Krankenhausbewegung.

Gleichzeitig sind wir als Teil der Regierungskoalition in der Pflicht, die landeseigenen Krankenhäuser in die Lage zu versetzen, Verbesserungen der Arbeitsbedingungen auch umsetzen zu können. Grundlegendes Problem ist dabei die Finanzierung der Krankenhäuser über das DRG-Fallpauschalensystem. Dieses muss endlich auf Bundesebene abgeschafft werden.

Auf Landesebene können wir höhere Personalkosten nur durch mehr Investitionsmittel für die Krankenhäuser ausgleichen. Wir wollen die Investitionsmittel weiter erhöhen und die Lücke zwischen dem von der Berliner Krankenhausgesellschaft nachgewiesenen Bedarf von 350 Millionen Euro jährlich und der aktuell tatsächlichen Finanzierung schließen. Welche immense Bedeutung ein starkes öffentliches Gesundheitswesen hat, hat die Coronapandemie allen vor Augen geführt. Jetzt muss es entsprechend seiner Bedeutung finanziert werden.“

 

Berlin wird familienfreundlicher

 

Ben Gross Photography

Mit dem am Donnerstag beschlossenen Familienfördergesetz gehen wir einen entscheidenden Schritt weiter, um Berlin zu einer familienfreundlichen Metropole zu machen. Mit dem Gesetz schaffen wir einheitliche qualitative und quantitative Standards für die Angebote der Familienförderung in der ganzen Stadt. Ein Ziel ist es, insbesondere, Familien in belastenden Situationen besser zu erreichen und zu unterstützen. Deshalb werden Familienzentren und andere niedrigschwellige und unkomplizierte Angebote gestärkt. „Mit dem Gesetz wollen wir alle Familien erreichen. Sie sollen in ihrem direkten Lebensumfeld die Angebote vorfinden, die sie brauchen. Dazu gehören auch ein Familienurlaub oder Hilfe beim Beantragen von Leistungen oder Beratung in Erziehungsfragen. Um das in der ganzen Stadt zu organisieren erhalten die Bezirke mehr Geld.“ sagt Katrin Seidel. Mehr dazu hier

 

Freie Ufer für alle!

 

Wir wollen, dass die Berliner Gewässer für alle Menschen zugänglich sind. In einem am Donnerstag im Abgeordnetenhaus beschlossenen Antrag wird der Senat aufgefordert, Leitlinien zu entwickeln, wie die Ufer der Berliner Gewässer für die Allgemeinheit und die Stadtnatur geöffnet und freigehalten werden können. „Wir werden künftig Uferwege und breite Uferstreifen baurechtlich sichern, durch Bebauungspläne, Wegerechte, eine Bauverbotszone von zehn Metern an den Ufern und alle weiteren Möglichkeiten des Baugesetzbuches. Erholungsraum für Stadtbewohner:innen und Stadtnatur am Wasser ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Mit dem Antrag sorgen wir für ein Spreeathen für alle und machen Schluss mit immer neuen Luxuslofts an der Waterkant als Ergebnis von deren Privatisierung. Das Wasser und die Ufer gehören allen Berliner:innen!” sagt Katalin  Gennburg.

 

Untersuchungsausschuss BER II legt Abschlussbericht vor

 

Nach dreijähriger Arbeit mit mehreren zehntausend Seiten Beweismaterial und der Vernehmung von 60 Zeugen in insgesamt 43 Sitzungen hat der zweite Untersuchungsausschuss zum Hauptstadtflughafen BER nun seinen Abschlussbericht vorgelegt. Carsten Schatz macht die Schlussfolgerungen der Linksfraktion aus dem Ausschuss deutlich: „Eine von CDU und FDP ins Spiel gebrachte Privatisierung der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) lehnen wir ab. Denn die vermeintlich einfache Lösung und die damit verbundene Hoffnung weitere Zahlungen aus den öffentlichen Haushalten vermeiden zu können, ist illusionär und kostet die Steuerzahler:innen am Ende mehr. Viel wichtiger ist es die Flughafengesellschaft neu aufzustellen. Hierzu gehört neben einer Teilentschuldung der FBB vor allem die Konzentration auf ihr Kerngeschäft, den Betrieb eines Flughafens.“ Unsere ganze Stellungnahme

 
 

Wahlkampf

 

Zentrale Wahlkampfveranstaltung

 

Mit unserer zentralen Wahlkampfveranstaltung starten wir in die heiße Wahlkampfphase. Dreieinhalb Wochen vor der Abgeordneten- und Bundestagswahl versammeln wir unsere Kandidat*innen, Mitglieder und Unterstützer*innen am Anton-Saefkow-Platz in Lichtenberg.

Mit dabei sind neben unserem Spitzenkandidaten, Bürgermeister und Kultursenator Klaus Lederer, weitere Kandidat*innen für das Berliner Abgeordnetenhaus – Sozialsenatorin Elke Breitenbach, Senator für Stadtentwicklung und Wohnen Sebastian Scheel, unsere Parteivorsitzende Katina Schubert, die Lichtenberger Direktkandidat*innen Claudia Engelmann und Sebastian Schlüsselburg sowie unsere Bundestagskandidat*innen Petra Pau, Pascal Meiser, Udo Wolf, Helin Evrim Sommer und viele andere mehr.

Die Moderation übernehmen Gesine Lötzsch (stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion) und der Schauspieler Björn Harras.

Die Berliner Band Polkageist sorgt mit ihrem einmaligen Polka-Ska-Punk-Sound für musikalische Auflockerung.

Mittwoch, 1. September um 17 Uhr auf dem Anton-Saefkow-Platz in Lichtenberg

 

Wir kochen's hoch: Die LINKE Kochtour

 

Was gibt es besseres als ein gutes Gespräch bei leckerem Essen? Die LINKE Kochtour bringt euch genau das. Bis zum 26.9. werden unsere Kandidierenden vor Ort in den Kiezen schmackhafte Gerichte zubereiten und dabei mit euch ins Gespräch kommen. Kommt vorbei, lasst euch den Bauch verwöhnen, lernt unsere Kandidierenden kennen und sprecht mit ihnen über euren Kiez, eure Wünsche und was euch auf der Seele brennt.

Los geht es am Dienstag, 24. August um 17 Uhr mit Steffen Ostehr auf dem Theaterplatz in Hellersdorf. Eine Übersicht mit allen Terminen findet ihr hier.

 

Unser Wahlspot kommt

 

Morgen ist es soweit, unser Wahlspot wird zum ersten Mal ausgestrahlt. Zu sehen ist er um 19:55 Uhr im RBB und danach ab 20 Uhr auf unserer Website und auf unseren Facebook, Instagram, Twitter und Youtube Seiten. Schaut ihn euch an und verbreitet ihn gerne weiter.

 
 

Links wirkt!

 

Gregor Gysi und Klaus Lederer zu Besuch im Revier Südost. Unsere Stadt braucht solche Flächen, auch außerhalb des S-Bahnrings. Wie wir solche und andere Flächen erhalten wollen findet ihr hier.

 
 

Veranstaltungen

 

Internationals und die Deutsche Wahl: Kampf für Wahlrecht für alle

 

Am Sonntag, 26. September, gibt es in Deutschland die Bundestags- und Landestageswahlen. Dies ist eine Gelegenheit, nach 16 Jahren neoliberaler Politik eine Alternative zu wählen. Ebenspo wichtig, zählt jede Stimme, um den Einfluss der AfD zu reduzieren.Gleichzeitig wird in Berlin über den Volksentscheid "Deutsche Wohnen und Co Enteignen" abgestimmt.
Aber 1. Million Berliner haben kein oder nur teilweise Wahlrecht. Als EU Bürger darf man zwar bei Kommunalwahlen wählen, jedoch nicht auf Landesebene, beim Volksentscheid oder gar auf Bundesebene. Als Nicht-EU Bürger hat man gar kein Wahlrecht.  Zudem sind 16- und 17-jährige, die ebenfalls Steuern und Mieten bezahlen, vom Wahlprozess ausgeschlossen.
Am Montag, 23. August organisiert DIE LINKE. Berlin Internationals eine Veranstaltung und Kundgebung mit Ferat Kocak, Antigoni Ntonti und Juliana Wekel bei der es darum geht, wer wie wählen darf und wie wir für Wahlrecht für alle kämpfen können. Und, am wichtigsten, was hat DIE LINKE anzubieten?

Montag, 23.August um 19 Uhr Ort wird hier bekannt gegeben.

For English version click here.

 
 

Fachtagung: Die Corona-Pandemie – eine Krise der Frauen?

 

Gemeinsam mit dem Wissenschaftszentrum für Sozialforschung Berlin (WZB) möchten wir Ihnen die wissenschaftliche Studie zur Erforschung der geschlechtsspezifischen Auswirkungen der Corona-Pandemie für Berlin vorstellen. Wie hat sich die Situation von Frauen und Familien in Berlin verändert? Welche Unterschiede haben die Betriebe in ihrer Personalpolitik gemacht? Welche Gruppe von Frauen hat mit welchen Herausforderungen zu kämpfen? Und welcher politischen Maßnahmen bedarf es, um die durch die Pandemie (möglicherweise) entstandenen Nachteile auszugleichen? Diese und weitere Fragen wollen wir diskutieren mit:

Podium/Referentinnen:
Dilek Kalayci, Senatorin für Gleichstellung, Prof. Dr. h.c. Jutta Allmendinger, WZB, Prof. Dr. Lena Hipp, WZB,

Moderation:
Derya Çağlar, MdA, SPD-Fraktion, Ines Schmidt, MdA, Fraktion DIE LINKE, Anja Kofbinger, MdA, Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Eine Veranstaltung der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus.

Aufgrund der geltenden Hygienevorschriften können nur das Podium und eine enge Auswahl an Gästen vor Ort im Abgeordnetenhaus anwesend sein. Ihren Webex-Zugang erhalten Sie nach Anmeldung per E-Mail.

Mittwoch, 25. August um 17:30 Uhr Online (Webex)

 
 

DIE LINKE Internationals Summer Camp

 

A week-end of Discussions, Culture and Fun

Keynote meetings:

  • Organising Precarious workers – with speaker from Gorillas and others
  • The coming German elections – with Franziska Brychy MdA and Ferat Kocak

Workshops on

  • India and Kashmir: Occupation, Repressive Laws and Technologies with Berlin for India and comrades
  • Racism in the police with Migrantifa
  • Parenting and socialism with the LINKE Internationals
  • Struggles in Turkey during the pandemic with Deniz Mustafa Schulze
  • DWE, R2TC and referendums with Right2TheCity
  • The politics of collective joy with the LINKE Internationals
  • What’s happening in Western Sahara with Taleb Alisalem
  • Solidarity with Palestine speaker tba
  • Building Left media with the LINKE internationals

Culture programme:

  • Book reading from Jacinta Nandi
  • Film: Judas and the Black Messiah
  • Music

Everything is free (including free accommodation). Register by filling in the survey.
The full programme will appear here this week-end.

 

Afghanistan: Luftbrücke jetzt!

 

Am Sonntag protestiert ein breites Bündnis aus Initiativen wie Seebrücke, Pro Asyl und Fridays for Future Berlin dafür, dass die Luftbrücke nach Afghanistan möglichst lange aufrecht erhalten wird. In Berlin wollen Tausende Menschen klar machen: Die Bundesregierung muss jetzt Menschen aufnehmen, die von den Taliban bedroht sind. Wenn die Demo groß wird, kommt die Forderung deutschlandweit in allen Medien an. Setzen Sie sich für die Menschen in Afghanistan ein und kommen Sie am Sonntag um 13 Uhr zur großen Demo im Regierungsviertel in Berlin.

Ort: Bundeskanzleramt, Willy-Brandt-Straße, 10557 Berlin (Stadtplanlink)
Zeit: Sonntag, 22. August, 13 Uhr

Wichtige Info zur Anreise: Bitte planen Sie Ihre Anreise zur Demo über den Berliner Hauptbahnhof oder den U-Bahnhof Bundestag. Da am Sonntag der Berliner Halbmarathon stattfindet, ist der Zugang zum Kanzleramt von Süden nicht möglich.

 

Klettertour in Pankow

 


20. August / 18:00 Uhr

Sommerfest der Pankower Vereine, mit Udo Wolf, Bundestagskandidat DIE

LINKE. Pankow, Ludwig-Hoffmann-Quartier, Wiltbergstraße 50 (Berlin-Buch)

 

21. August / 14:00 Uhr

Wolltest Du schon immer ein Gipfelstürmer sein? Dann komm einfach

vorbei.

 

Gemeinsam mit Udo Wolf, dem Pankower Bundestagskandidaten

der LINKEN und erfahrenen Bergsteiger, kannst du am Kletterturm

den Aufstieg wagen. Die etwas größeren Gäste dürfen sich in der

Zwischenzeit über jede Menge politische Gespräche freuen. Blumen

und etwas Musik gibt’s natürlich auch.

 

Weißer See, Amalienstraße / Albertinenstraße, Nähe Milchhäuschen

 

24. August 19:00 Uhr

 

Kandidat*innen-Check der Bundestagskandidat*innen in der

Zukunftswerkstatt Heinersdorf mit Udo Wolf, Bundestagskandidat der

LINKEN in Pankow, im Nachbarschaftshaus "Alte Apotheke",

Romain-Rolland-Str. 112 (Heinersdorf)

 

25. August 19:00 Uhr

Veranstaltung mit Bundestagskandidat*innen, darunter Udo Wolf,

Bundestagskandidat der LINKEN in Pankow, im Ossietzky-Kreis, im

Dok11.Eden, Breite Str. 43 (Nähe Pankow Kirche)

 
 

Lesen, hören und sehen

 

Podcast DIE LINKE.Berlin #13

 

Podcast DIE LINKE.Berlin #13 - Aktuelles, Politik und Hintergründe aus Partei und Stadt.


Diesmal direkt aus dem Wahlquartier DIE LINKE.Berlin: Berlin im Wahlkampf-Jungel, Angstkampagne gegen Deutsche Wohnen und Co enteignen, kleiner Parteitag

Mit Anika Taschke, Sebastian Koch und Maximilian Schirmer

u.a. zu hören auf:

Spotify

ApplePodcast

AnchorFM (ohne Anmeldung)

Google-Podcasts

 

Direktkandidat*innen-Check: Pascal Meiser und Udo Wolf

 

Die Prenzlauer Berg Nachrichten haben unsere Kandidierenden für den Bundestag, Pascal Meiser und Udo Wolf, zum Gespräch über ihre politischen Ziele geladen. Hier gibt es das Interview.

 

„Soziale Wohnungspolitik gibt’s nicht umsonst“

 

Kann sich Berlin die Enteignung großer Wohnungsunternehmen überhaupt leisten? Ja – dafür muss neu gedacht werden. Andrej Holm Sebastian Gerhardt haben einen Gastbeitrag im Tagesspiegel über mögliche Szenarien der Vergesellschaftung nach einem erfolgreichen Volksentscheid zu "Deutsche Wohnen & Co Enteignen" geschrieben.

   
 
 

Impressum

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Fax: +49.30.24009260
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