DIE LINKE. Berlin
05/06/20 #SoGehtSolidarisch

#Sogehtsolidarisch ist das Motto unter dem das Bündnis #unteilbar am 14. Juni 2020 um 14 Uhr ein »Band der Solidarität« organisiert. Dabei handelt es sich um eine Reihe von kleinen Kundgebungen und Aktionen entlang einer Strecke vom Brandenburger Tor bis zur Hasenheide in Neukölln.

Wir gehen auf die Straße für eine solidarische Gesellschaft ohne Rassismus – und Corona-Hilfen für Klimaschutz, Gesundheitssysteme, Kultur und Bildung!

DIE LINKE wird sich daran mit einer eigenen Aktion auf der Strecke beteiligen und braucht eure Mithilfe! Um eine große Aktion auf die Beine zu stellen, könnt ihr alle mithelfen. Zur Vorbereitung laden wir euch ein am Mittwoch den 10. Juni um 19 Uhr zu einer Videokonferenz ein. Wenn ihr dabei sein wollt, klickt euch rein. Schreibt auch gern eine E-Mail an johannes.liess@dielinke.berlin.

Alle Infos zum Band der Solidarität findet ihr hier.

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Politische Arbeit unter Corona-Bedingungen
  2. Veranstaltungen
  3. Aus dem Abgeordnetenhaus
  4. Stellenausschreibung
 

Politische Arbeit unter Corona-Bedingungen

 

Informationen zur organisatorischen Arbeit unter Corona-Bedingungen

 

Der Landesvorstand DIE LINKE. Berlin hat eine Handreichung zur organisatorischen Arbeit der LINKEN Berlin und Empfehlungen zum Umgang mit den Einschränkungen aufgrund der Corona-Eindämmungsverordnung beschlossen:

• Der am 16. Mai ausgefallene Landesparteitag soll am 22. August nachgeholt werden. Ein geeigneter Tagungsort wird gesucht, der die Teilnahme aller Delegierten unter Wahrung der Abstands- und Hygieneregelungen erlaubt.

• Seit dem 2. Juni sind Versammlungen in geschlossenen Räumen bis zu einer Zahl von 150 Teilnehmenden wieder zulässig. Dabei sind die Abstands- und Hygieneregeln zu beachten (Mindestabstand von 1,5 Meter, ausreichende Belüftung, Mund-Nasen-Schutz). Bei der Durchführung solcher Veranstaltungen ist eine Liste aller Teilnehmenden anzufertigen, die mindestens die Angabe von Vor- und Nachnamen, Anschrift und Telefonnummer enthält und die vier Wochen lang aufbewahrt werden muss. Unter diese Regelung fallen u.a. Basisorganisationen, Ortsverbände, Mitgliederversammlungen, Vorstandssitzungen und Arbeitsgruppen.

• Es wird empfohlen, sofern möglich und sinnvoll, bei regelmäßigen Versammlungen auch auf Video- und Telefonkonferenzen auszuweichen.

• Infostände für DIE LINKE. sind erlaubt. Dabei dürfen nicht mehr als fünf Genoss*innen gegenüber max. fünf Personen für unsere Partei werben. Besser sind eher zwei Genoss*innen am Infostand. In der Regel sollte nur gegenüber Einzelpersonen geworben werden. Menschenansammlungen an Infoständen über diese Personenanzahl hinaus sind nicht erlaubt. • Straßenfeste und ähnliche Veranstaltungen im öffentlichen Straßenland sind derzeit fast unmöglich, weil auch bei diesen Veranstaltungen die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln und das Führen einer Anwesenheitsliste vorgeschrieben sind.

 
 

Veranstaltungen

 

Die Rechten und die Pandemie

Ein europäischer Vergleich

 

Angesichts der nationalen Notstände in der ersten Phase der Corona-Krise verstummte die Opposition oder fand kaum Gehör. Jetzt beginnt die politische Auseinandersetzung um die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen. Die Reaktionen der Rechten sind unterschiedlich, von «Hygiene-Demos» über Schuldzuschreibungen gegenüber linken Regierungen bis zum Ausbau autoritärer Machtstrukturen.

Die LAG Res Publica Europa wird mit Politiker*innen und Genoss*innen aus Slowenien, Polen, Schweden und Spanien sprechen. Von ihnen und euch möchte sie wissen, wie es in anderen Ländern aussieht und was wir gegen die rechte Gefahr tun können.

Moderation: Wenke Christoph (RLS) und Carsten Schatz (Linksfraktion Berlin)

Gäste: Valentina Škafar & Matjaž Razdrih (Slowenien); Lukasz Olszewski (Polen, Lewica Koalition); Schweden (n.n.); Beatriz G. Soriano (Podemos, Spanien)

Wann? 17. Juni, 19 Uhr. Wo? Weiterlesen klicken!

FB Veranstaltung

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Verkehrswende in Pandemiezeiten

Fest der Linken 2020 - online

 

Das Fest der Linken findet auch 2020 statt! Vom 19. bis 20. Juni bieten wir euch wieder ein buntes Programm, in diesem Jahr aber - coronabedingt - als Online-Fest.

Unter anderem unseren Talk »Verkehrswende in Pandemiezeiten« mit Kristian Ronneburg (verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion im AGH), Ragnhild Sørensen (Changing Cities) und Christfried Tschepe (Fahrgastverband IGEB). Falls ihr Fragen zur Verkehrspolitik heute und morgen habt, schreibt an johannes.liess@dielinke.berlin, damit wir sie den Gästen stellen können.

Außerdem Diskussionsrunden, Live-Talk mit Politiker*innen, Konzert, ein virtueller Rundgang durch das Karl-Liebknecht-Hauses mit unserem hauseigenen Historiker, eine Koch-Show mit dem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und Gregoy Gysi diskutiert mit Sebastian Krumbiegel - für jede*n ist etwas dabei. Klickt auf Weiterlesen für das ganze Programm!

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Weichenstellung für Berlin – Smart City und Verbraucherschutz

Fachgesprächsreihe »Mit Verbraucherschutz Digitalisierung gestalten«

 

Die Fachgesprächsreihe »Mit Verbraucherschutz Digitalisierung gestalten« widmet sich aktuellen Fragen der Digitalisierung und des Verbraucherschutzes, die durch COVID-19 einen starken Schub erhalten haben. Die Abgeordneten der Linksfraktion Berlin Katalin Gennburg, Katrin Seidel und Tobias Schulze laden herzlich dazu ein.

In dritten Fachgespräch am 10. Juni lädt Katalin Gennburg Vertreter*innen des Berliner Bündnisses Digitale Stadt ein, um darüber zu diskutieren, wie die Digitalisierung die Stadtentwicklung Berlins beeinflusst und welche Weichenstellungen für eine verbraucherfreundliche Smart City gestellt werden müssen.

Mit: Katalin Gennburg, Sprecherin für Stadtentwicklung, Smart City, Linksfraktion Berlin; Ophélie Ivombo, Digitalreferentin der Verbraucherzentrale Berlin, Bündnis Digitale Stadt; Elizabeth Caldéron Lüning, Doktorandin am Weizenbaum Institut, Bündnis Digitale Stadt

Moderation: Carolin Moje, wissenschaftliche Mitarbeiterin Wahlkreisbüro Katalin Gennburg

Wann? Mittwoch 10. Juni 2020, 18 - 19 Uhr. Wo? Webinar; Zugangsdaten bei Anmeldung unter: post@katrinseidel.berlin

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DIE LINKE. Neukölln diskutiert

 

In den letzten Wochen ist viel passiert. DIE LINKE. Neukölln lädt zu einem bezirksweiten virtuellen Diskussionsforum ein: Über die politische Lage, wichtige Themen, aber auch über aktuelle und geplante Aktionen. Mit dabei ist Katina Schubert (Landesvorsitzende DIE LINKE.Berlin).

Datum: 8. Juni um 18:30 Uhr. Wenn ihr teilnehmen wollt, meldet euch hier für die Einwahl: info@die-linke-neukoelln.de.

 
 

Aus dem Abgeordnetenhaus

 

Anne Helm und Carsten Schatz zu neuen Vorsitzenden der Linksfraktion gewählt

 

Die Linksfraktion Berlin hat in ihrer Fraktionssitzung am Dienstag den Fraktionsvorsitz neu gewählt, nachdem Carola Bluhm und Udo Wolf ihre Ämter zur Verfügung gestellt hatten. Im Wahlgang zur weiblichen Liste wurde Anne Helm mit 16 von 27 Stimmen (59,2 Prozent) zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Auf die Kandidatin Franziska Brychcy entfielen 9 Stimmen (33,3 Prozent). In diesem Wahlgang gab es zwei Enthaltungen. Im Wahlgang zur gemischten Liste wurde Carsten Schatz mit 21 Ja-Stimmen von 27 Stimmen (4 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, 77,7%) zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.

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Landesgesetz gegen Diskriminierung beschlossen

 

Nachdem 2011 die Verwaltung der damaligen Senatorin Carola Bluhm einen ersten Entwurf für ein Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) vorlegte, hat Rot-Rot-Grün diesen Donnerstag nun endlich ein solches Gesetz beschlossen. Es ist das bundesweit erste Gesetz dieser Art. Damit schaffen wir ein weiteres Instrument im Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und Homophobie. Mit dem Gesetz werden Menschen darin bestärkt, gegen Ungleichbehandlungen durch Behörden oder Polizei, wie beispielsweise racial profiling, vorzugehen. »Wir müssen endlich Rechtssicherheit für Menschen schaffen, die diskriminiert werden. Belege dafür gibt es genug. Deshalb machen wir dieses Gesetz.«, sagt der Fraktionsvorsitzende Carsten Schatz.

 

Neues Versammlungsfreiheitsgesetz

 

Mit dem Entwurf für ein Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz setzt Rot-Rot-Grün ein weiteres Vorhaben des Koalitionsvertrages um. Das neue Versammlungsfreiheitsgesetz soll als deutschlandweites Vorbild für ein demokratieförderndes und grundrechtsbezogenes Versammlungsrecht dienen. So wird zum Beispiel das Deeskalationsgebot für die Polizei gesetzlich verankert. »Mit diesem Gesetz schaffen wir bundesweit eines der liberalsten Versammlungsgesetze und stärken die Rechte der Demonstrant*innen. Künftig werden die gerade zu Corona-Zeiten vielfach verletzten Rechte auf Gegenproteste in Hör- und Sichtweite und der ungehinderte Zugang zu Versammlungen ausdrücklich im Gesetz geregelt.«, sagt Sebastian Schlüsselburg. Für die wesentlichen Inhalte des Gesetzes »Weiterlesen« klicken.

Das Vorhaben wurde bei uns in den unterschiedlichen Fachgremien der Partei bereits diskutiert. Parallel zur jetzt anstehenden parlamentarischen Befassung möchte Sebastian Schlüsselburg den Entwurf nun auch in der breiteren Parteiöffentlichkeit vorstellen und mit euch diskutieren. Gerne kommt er dazu in eure Bezirks- oder Ortsverbände - analog oder auch digital. Meldet euch dafür unter: Schluesselburg@linksfraktion.berlin

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Stellenausschreibung

 

Wir suchen: Referent*in für Haushalt und Finanzen

 

Die Linksfraktion Berlin beabsichtigt, eine Referent*innenstelle Haushalt und Finanzen zum 1. November 2020 zu besetzen. Gesucht werden Interessierte, die sich für diese Referent*innenstelle bewerben wollen. Die Unterlagen für die Interessenbekundungen sind bitte elektronisch bis zum 6. Juli 2020 zu richten an: bewerbung@linksfraktion-berlin.de.

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Impressum

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