Europa anders machen!

Regionalkonferenz Ost der LINKEN zur Diskussion des Europawahlprogrammes

Gemeinsam mit allen Mitgliedern und Interessierten, den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie dem Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler wollen wir uns im Vorfeld des Europa-Parteitages auf den Wahlkampf einstellen. Auf drei Regionalforen im Herbst werden wir dafür die europapolitische Ausrichtung der LINKEN diskutieren. Die Ergebnisse sollen in die Erarbeitung des Europa-Wahlprogrammes der LINKEN einfließen, dessen erster Entwurf dann Mitte Dezember beschlossen wird.

Die Wahlen zum EU-Parlament im Mai 2019 finden in Zeiten einer starken Polarisierung statt. Auf der einen Seite droht nun auch auf europäischer Ebene eine politische Verschiebung nach rechts - und ein Bündnis aus extrem rechten und neoliberalen Kräften. Doch auf der anderen Seite ist viel in Bewegung: Europaweit gehen Menschen gegen Rassismus, Aufrüstung und Abschottung auf die Straße, sie streiten für bezahlbare Wohnungen und faire Löhne ebenso wie für Feminismus und den Schutz des Klimas, sie kämpfen gegen den Pflegenotstand und Diskriminierung. Auch die LINKE wächst, im vergangenen Jahr sind tausende Menschen in unsere Partei eingetreten. Das zeigt: Ein "Weiter-so" wird es nicht geben. Entweder Europa geht nach rechts, in Richtung eines autoritären Kapitalismus im Sinne der Orbans, Trumps und Gaulands – oder es gibt eine linke Alternative.

Es geht jetzt darum, die LINKE zu stärken, um Europa anders zu machen. Die LINKE steht gegen Kürzungspolitik und Rassismus, gegen soziale Ungleichheit und die Abschottung einer Festung Europa. Sie steht für ein soziales, zukunftsfähiges Europa: ein Europa der sozialen Gerechtigkeit, im Interesse der Beschäftigten, Erwerbslosen und jungen Menschen, gegen die grenzübergreifende Komplizenschaft der Superreichen und die Hetze von rechts. Ein Europa, das den Klimaschutz und die Wirtschaft auf ökologische, soziale und nachhaltige Füße stellt. Wir wollen diskutieren: Mit welchen Forderungen untersetzen wir diese Ziele? Welche konkreten Projekte verfolgen wir? Und wie schaffen wir die Dynamik für einen erfolgreichen Wahlkampf?