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Klares Ja der LINKEN-Mitglieder zum Koalitionsvertrag

Die Abstimmungskommission der Berliner LINKEN hat das Ergebnis des Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90 /Die Grünen und DIE LINKE bekannt gegeben. Dieses ergab ein klares Ja der LINKEN-Mitglieder zum Koalitionsvertrag in Berlin. 74,91 Prozent der Mitglieder haben mit Ja gestimmt. Katina Schubert, Landesvorsitzende von… Weiterlesen


Prof. Dr. Lena Kreck soll für DIE LINKE neue Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung werden

Vorbehaltlich eines positiven Ausgangs des laufenden Mitgliederentscheids über den Eintritt in eine erneute Koalition von SPD, Grünen und LINKE in Berlin schlägt Katina Schubert, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, den Gremien der Partei Prof. Dr. Lena Kreck als zukünftige Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung vor. Weiterlesen


Katina Schubert schlägt Katja Kipping als Nachfolgerin von Elke Breitenbach vor

Katina Schubert, Landesvorsitzende von DIE LINKE. Berlin: Weiterlesen


Einigung zum Umgang mit dem Volksentscheid

Die Dacharbeitsgruppe für die Koalitionsverhandlungen von SPD Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und DIE LINKE. Berlin hat in der wichtigen Frage zum Umgang mit dem »Volksentscheid über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Wohnungsunternehmen« folgendes verabredet: Weiterlesen


LINKE zur Wiederwahl von Sören Benn als Pankower Bezirksbürgermeister

Sören Benn (DIE LINKE) ist gestern von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) als Bezirksbürgermeister von Pankow wiedergewählt worden. Er erhielt 29 Ja-Stimmen und 24 Nein- Stimmen. Zudem gab es zwei Enthaltungen. Dazu erklärt Sandra Brunner, Pankower Bezirksvorsitzende und Stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner LINKEN: Weiterlesen


Rot-grün-rote Sondierungsgespräche gehen weiter

Es wird eine dritte Phase der Sondierungsgespräche für eine rot-grün-roten Koalition geben. Weiterlesen


Katina Schubert zu Sondierungsgesprächen

Die Berliner SPD und die Grünen haben heute bekannt gegeben, dass sie Sondierungsgespräche für eine rot-grün-rote Koalition und für eine Ampelkoalition führen wollen. Dazu erklärt Katina Schubert, Landesvorsitzende der Berliner LINKEN: Weiterlesen


Gute Gesundheitsversorgung für alle: LINKE präsentiert Aktionsprogramm Gesundheit

Die Berliner LINKE hat ihr Aktionsprogramm »Gesundheit ist Daseinsvorsorge« veröffentlicht. Darin fordert sie eine gesamtstädtische Gesundheitsplanung, die über die bisherige Krankenhausplanung hinausgeht und auch den ambulanten und den pflegerischen Bereich sowie den öffentlichen Gesundheitsdienst mit einbezieht. Außerdem ausreichend Ärzt:innen in… Weiterlesen


Mit »Volldampf« für die Kultur – 100 Tage Aktionsprogramm Kultur

Berlin ist Kulturhauptstadt mit einer großen Anziehungskraft für Künstlerinnen und Künstler aller Genres aus aller Welt. Das vielfältige Kulturleben Berlins prägt das Lebensgefühl unserer Stadt, ihren Rhythmus und ihren Charme. In der Pandemie haben viele Berlinerinnen und Berliner gemerkt, wie sehr ihnen die Kultur fehlt, wenn alles geschlossen… Weiterlesen


Pflegestreik: Schnelle Einigung verhandeln

Der Landesvorstand der Berliner LINKEN hat gestern den Beschluss »Streikrecht vollumfänglich herstellen – schnelle Einigung verhandeln!« zum Pflegestreik in der Charité und Vivantes-Kliniken gefasst. Dazu erklärt Katina Schubert, Landesvorsitzende von DIE LINKE. Berlin: Weiterlesen