DIE LINKE. Berlin
26/07/19 Stonewall lebt weiter

Foto : Burghard Mannhoefer/fotos@queer-kopf.de

50 Jahre nach den Stonewall Riots, knapp 40 Jahre nach Ausbruch der AIDS Epidemie, 30 Jahre nachdem Dänemark als erstes europäisches Land Homosexualität legalisiert hat, und gerade einmal 2 Jahre nach der Ehe-für-Alle in Deutschland können wir auf eine bewegte Geschichte der Homosexuellenbewegung zurückschauen.

Diese Bewegung bewies bewundernswerten Mut im Angesicht von Strafverfolgung, Gewalt, Krankheit und gesellschaftlicher Isolation und sie hat sich davon nie unterkriegen lassen. Es bleibt noch viel zu tun für die gesellschaftliche Akzeptanz von Homosexualität und queeren Geschlechteridentitäten. Doch wenn morgen der Berliner CSD gefeiert wird, dann auch mit Stolz auf die Leistungen und den Widerstand der queeren Community, die es ermöglicht haben, dass heute Menschen ihre Sexualität freier ausleben können.

Ein Küsschen an unsere Homo-Genoss*innen und einen frohen CSD für alle, die das bunte Berlin lieben. Wir sind viele, wir gehören zusammen!

 

 

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Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Veranstaltungen
  3. Kampagne "Deutsche Wohnen und Co. enteignen"
  4. Aktionen
  5. Abgeordnetenhaus
  6. Bundestag
  7. Europa
 

Aktuelles

 

Ab aufs Dorf!

 

Die Europawahlen sind gerade erst vorbei, doch im Osten geht der Wahlkampf weiter! In den nächsten Monaten werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen neue Landesparlamente gewählt. DIE LINKE wird entschlossen gegen Rechtspopulisten und für ein besseres Leben für alle kämpfen. Als Berliner LINKE wollen wir die Genoss*innen vor Ort tatkräftig unterstützen und organisieren deshalb für alle drei Länder eine zentrale Wahlkampfhilfe. Reichen wir unseren Genoss*innen solidarisch die Hand – hoch vom Sofa und ab aufs Dorf!

 

Ihr findet alle wichtigen Informationen und Möglichkeiten zur Anmeldung auf unserer Webseite:

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Veranstaltungen

 

14 neue Stadtquartiere für Berlin

Wie wollen wir zukünftig wohnen, arbeiten, leben und mobil sein?

 

Die 14 neuen Stadtquartiere für Berlin für ca. 100.000 Menschen werden das Gesicht der Stadt von morgen prägen: Wie gelingt es, in den neuen Stadtquartieren das Leitbild einer sozialen, vielfältigen, ökologischen, klima- und zukunftsgerechten Stadt zu verwirklichen? Wo stehen wir aktuell bei den Planungen? Wie können die Stadtquartiere im gesamten Stadtraum so integriert werden, dass sich Berlin insgesamt stadtverträglich weiterentwickeln kann?

Mit: Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz  und Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen. Moderation: Dr. Cordelia Polinna, Stadtplanerin, Geschäftsführende Gesellschafterin von URBAN CATALYST GmbH

Eine Anmeldung ist erforderlich.

Wann: Dienstag, 13. August, von 18 bis 21 Uhr. Wo: Forum der Stadtwerkstatt, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Karl-Liebknecht-Straße 11, 10178 Berlin (S/U Alexanderplatz)

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Der Brot & Spiele-Cup 2019

 

Der Verein Brot & Spiele ist ein Treffpunkt von Kulturbegeisterten und Sportfans, die in Berlin und Europa sport- und fußballkulturelle Events organisieren. 2015 kamen wir auf die Idee, ein Fußballturnier zu organisieren, bei dem Teams von und mit Geflüchteten auf Fußball-Enthusiast*Innen aus Berlin treffen. Mit Musik, einem kreativen Rahmenprogramm und Essen wurden diese Samstage zu einer wirklich runden Sache, bei der sich Fußballer*innen aus Fanclubs, NGOs und Parteien mit Fußballer*innen aus Syrien, Afghanistan oder Afrika gemessen haben.

Deshalb lädt Brot & Spiele herzlich dazu ein, mit einem Team am Fußballturnier teilzunehmen. Eine Mannschaft besteht aus mind. 5 Feldspieler*innen plus Torwart*in. Da wir unser Turnier seit zwei Jahren selber finanzieren, müssen wir auch dieses Jahr eine kleine Startgebühr erheben. Ein einfacher Beitrag kostet 75 Euro, ein voller Beitrag 100 Euro. DIE LINKE. Berlin übernimmt Anmeldekosten für Teams, die aus Parteimitgliedern bestehen. Meldet euch als Team oder Einzelperson bei johannes.liess@dielinke.berlin. Wir teilen euch dann gegebenenfalls ein Team zu und übernehmen die Anmeldung für euch! Anmeldeschluss ist der 09.08.2019!

Wann: 25. August Wo: Kunstrasenplatz im Jahnsportpark am Fanprojekt der Sportjugend Berlin – Haus der Fußballkulturen, Cantianstr. 25, 10437 Berlin.

 
 
 

Kampagne "Deutsche Wohnen und Co. enteignen"

 

Deckeln, Bauen, Kaufen, Enteignen

Basiskonferenz am 06. September

 

Mit dem angekündigten Mietendeckel ist die Diskussion um den Mietenwahnsinn in die nächste Runde gegangen. Die Einen sind erleichtert und voller Hoffnungen, andere sind um ihre Profite und Häuser besorgt.

Im Gespräch mit unserer Stadtentwicklungs- und Bausenatorin Katrin Lompscher sowie Staatsekretär Sebastian Scheel wollen wir die wichtigsten Fragen zum kommenden Mietendeckel klären. Außerdem wollen wir uns gemeinsam mit Mieter*innen-Initiativen über die zweite Runde des Volksbegehrens "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" austauschen: wie geht es mit der Kampagne weiter und welche Probleme werden auf uns zukommen?

Eine ambitionierte Wohn- und Mietenpolitik, die Mieter*innen schützt, wird weiterhin Widerstand hervorrufen. Diskutiert mit uns am 06. September, wie wir den Druck von unten und oben aufrecht erhalten können!

Wann: 06. September, 17:00. Wo: Willi Münzeberg Saal, ND-Gebäude, Franz-Mehring-Platz 01, 10243 Berlin.

 
 

Aktionen

 

Kein Heß-Gedenken am 17. August in Berlin!

NS-Verherrlichung stoppen!

 

Auch in diesem Jahr ist damit zu rechnen, dass Neonazis bundes- und europaweit nach Berlin mobilisieren, um dem Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß zu gedenken und den deutschen Faschismus zu verherrlichen. Und auch in diesem Jahr wird es zu Gegenprotesten kommen, um den Nazis und ihren menschenverachtenden Ideen einen Strich durch die Rechnung zu machen. Auf der Webseite des Berliner Bündnis gegen Rechts könnt ihr euch über dezentrale Informationsveranstaltungen und den Plänen für den Aufmarsch informiert halten.

Am Vortag wird es eine Auftaktdemo des Spandauer Bündnis gegen Rechts geben: 16. August, 17 Uhr am S-Bahnhof Spandau.

In ganz Berlin sind Proteste geplant. Eine zentrale Protestkundgebung wird am 17. August um 10:30 auf dem Alexanderplatz (Weltzeituhr) stattinden.

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Radical Queer March

Alternative CSD-Demo

 

Im Jahr 2019 findet das 50. Jubiläum der Stone-Wall-Riots statt, die ein wichtiger Startpunkt für die organisierte LSBT*IQ*-Bewegung waren. Auch heute - ein halbes Jahrhundert später - gibt es noch Diskriminierung und Gewalt gegen queere Menschen. Mit unserer Demo setzen wir ein Zeichen gegen die Ignoranz und Anpassung an das herrschende System. Wir wollen an das radikale politische Erbe queerer Kämpfe erinnern und daran anknüpfend klarstellen, dass diese Kämpfe sich nicht mit ein paar Reformen wie der Homo-Ehe oder dem drittem Geschlechtseintrag erledigen. Let’s get critical - Pride is political!

Wann: 27.07.2019, 18:00 Uhr Wo: Mariannenplatz, Berlin

 

Fahrt mit uns zu #unteilbar Sachsen am 24.08.

gemeinsame Anfahrt für Mitglieder der LINKEN nach Dresden

 

Demokratie, Menschenrechte, soziale und gesellschaftliche Teilhabe sind nichts, was einfach da ist. Sie müssen täglich erstritten und verteidigt werden. Angesichts der fortschreitenden Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten hat sich das sächsische #unteilbar-Bündnis gegründet, um gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft einzustehen.

Wir wollen diesen Protest tatkräftig unterstützen und deshalb organisiert DIE LINKE. Berlin eine gemeinsame Anfahrt für die Demo am 24.08. in Dresden.

Treffpunkt ist 9:15 Uhr am Haus des Reisens, Alexanderstraße. In Dresden gibt es dann ein volles Programm ab 13 Uhr und um 19 Uhr treten wir die Rückfahrt nach Berlin an. Der Preis beträgt 15 - 25 € pro Person, den genauen Betrag legt ihr nach Selbsteinschätzung eigenständig fest. Der Solidarpreis von 25 € hilft uns, die kostengünstigeren Tickets zu finanzieren! Die Busse sollen eine gemeinsame Anreise der Berliner Mitglieder ermöglichen und dieses Angebot richtet sich daher zunächst an die Mitgliedschaft.

Tickets können gegen Bargeld in der Landesgeschäftsstelle erworben werden, eine längere Reservierung der Tickets ist leider nicht möglich. Bevor ihr vorbeikommt, meldet euch bitte per Mail an johannes.liess@dielinke.berlin oder ruft an unter der 030.24009262.

Zeigen wir Flagge für eine andere bunte Gesellschaft - ab nach Dresden am 24.08.!

 
 

Abgeordnetenhaus

 

Initiative für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt

 

Pünktlich zur Pride-Week und zum CSD hat der rot-rot-grüne Senat am Dienstag die neue Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) beschlossen. Der Plan umfasst 92 Maßnahmen; unter anderem gegen Homo- und Transfeindlichkeit, zur Unterstützung von queeren Geflüchteten oder in Bezug auf Alter und Pflege. „Ein Meilenstein für die Regenbogenhauptstadt. Nach Beschluss im Parlament und der Untersetzung im Haushalt gehts dann mit neuem Schwung weiter.“, kommentiert unser Sprecher für Antidiskriminierung Carsten Schatz.

 

Stadtansichten: Mit der Linksfraktion unterwegs durch Berlin

 

Berlin verändert sich an allen Ecken und Enden. Was die Menschen vor Ort bewegt und was getan werden muss, um bestimmte Entwicklungen zu stärken, andere zu verhindern, macht unsere Fraktion auch in dieser Sommerpause wieder zum Thema. Unsere Abgeordneten laden herzlich zu ihren Stadtrundgängen ein. Mehr dazu hier.

Kommende Termine:

Mit Anne Helm und Niklas Schrader
Montag, 29. Juli 2019, 16 Uhr – 18 Uhr
Stadtrundgang: Rechter Terror in Neukölln – zwischen Geschichte und Gegenwart
Treffpunkt: RigoRosa, Abgeordnetenbüro von Anne Helm und Niklas Schrader, Schierker Straße 26, 12051 Berlin

Mit Kristian Ronneburg
Dienstag, 30. Juli 2019, 16 Uhr – 18:30 Uhr
Stadtrundgang: Hellersdorf-Süd: Wandel und Wachstum sozial gestalten
Treffpunkt: Kulturforum Hellersdorf, Carola-Neher-Straße 1, 12619 Berlin

Mit Katalin Gennburg
Mittwoch 31. Juli 2019, 18 Uhr - 20:30 Uhr
Floßfahrt: Recht auf Wasser, freie Uferwege und Spreepark
Treffpunkt: an der Abteibrücke zur Insel der Jugend (Rasenfläche links neben der Brücke, zwischen Brücke und Bootsverleih Richtung Zenner) Treptower Park, 12435 Berlin

Mit Regina Kittler
Donnerstag 1. August 2019, 12:15 Uhr
Radtour: „Zurück in die Zukunft“ in Marzahn-Hellersdorf
Treffpunkt: am S-Bahnhof Biesdorf (Bitte Fahrrad mitbringen!)

Mit Katina Schubert
Mittwoch, 7. August 2019, 18 Uhr – 19.30 Uhr
Stadtrundgang: Märkisches Zentrum: Bald Hotspot des Nordens?
Treffpunkt: Haupteingang Märkisches Zentrum, Wilhelmsruher Damm 128, 13439 Berlin

 
 

Bundestag

 

Keine Landesverteidigung in der Straße von Hormus

 

Ende vergangener Woche hatte der Iran einen britischen Tanker im Persischen Golf beschlagnahmt nachdem zwei Wochen zuvor war ein iranischer Tanker von britischen Behörden vor Gibraltar festgesetzt worden war. Großbritannien will nun eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf initiieren. Stefan Liebich hat dazu im Interview mit dem Deutschlandfunk eine dezidierte Meinung.

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"Abrüsten statt Aufrüsten - und Fußballspielen!

 

Am Samstag überreichte Helin Evrim Sommer, Abgeordnete und entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE, dem Allgemeinen Sport-Verein Berlin e.V. und der Kampagne "Abrüsten statt Aufrüsten" einen Scheck mit der finanziellen Unterstützung durch den Verein der Bundestagsfraktion.

Das von beiden Vereinen veranstaltete Fußball-Friedensturnier ist als Zeichen gegen Aufrüstung gedacht und soll dazu beitragen, den Friedensgedanken des Sports wiederzubeleben. Der Sportverein setzt sich so zusammen mit der Kampagne "Abrüsten statt Aufrüsten" aktiv für Frieden, Verständigung und Kooperation ein. Dabei geht es auch darum, ein friedliches Miteinander im Alltag zu fördern."

 
 

Europa

 

Bericht zur europäischen Regionalpolitik

REGI NEWS Juli 2019

 

Am 10. Juli konstituierte sich der REGI-Ausschuss und wählte Younous OMARJEE (France Insoumise, FR) zum Vorsitzenden. Der Ausschuss wird sich dabei für ausgewogenere Sozialverhältnisse in der EU einsetzen. Die Verhandlungen über den Strukturfond 2021-25 sollen schnell wieder aufgenommen werden, um einen lückenlosen Übergang der Förderprogramme zu gewährleisten.

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Linke im EP verurteilt Zerstörung ziviler Infrastruktur bei Ost-Jerusalem

 

Die israelische Regierung begann damit, palästinensische Gebäude in Wadi al Hummus abzureißen. Martina Michels, Vertreterin der EP-Linksfraktion GUE/NGL in der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zu Israel, kommentiert diesen Verstoß gegen internationales Recht in dem Gebiet südöstlich Jerusalems.

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Ost-Jerusalem: Aufkündigung von Zusammenarbeit ist immer ein Zeichen diplomatischen Versagens

 

Der Abriss von eigentlich bewohnten Gebäuden durch israelische Sicherheitskräfte wurde durch die Europäische Union, die Vereinten Nationen und die Regierungen Deutschlands, Frankreichs, Spaniens und Großbritanniens gleichermaßen verurteilt, unter anderem mit dem Verweis darauf, dass dieses Vorgehen den Vereinbarungen von Oslo entgegenlaufe. Die nun erfolgte Ankündigung von Mahmud Abbas, seitens der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) keines der mit Israel vereinbarten Abkommen mehr umsetzen zu wollen, kommentiert Martina Michels, Vertreterin der EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu Israel

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