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»Solidarity City« Berlin

Immer wieder werden an europäischen Häfen zivile Schiffe mit geretteten Flüchtlingen an Bord abgewiesen und es ist zu befürchten, dass diese Abschottungspolitik weiter geht. Wir werden dabei nicht tatenlos zuschauen und wollen Berlin zur »Solidarischen Stadt« machen.

Immer mehr Menschen schließen sich zusammen, um gegen die »Festung Europa« zu protestieren und zeigen sich auf Kundgebungen, Demonstrationen und Flashmobs solidarisch mit den Geflüchteten. Auch wir werden nicht einfach zuschauen, wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken und Geflüchtete zum Spielball der europäischen Abschottungspolitik werden. Wir unterstützen die »Seebrücke«; eine Bewegung für Solidarität und Menschlichkeit. Wir kämpfen für sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme der Geflüchteten. 

Solidarische Städte gegen die Festung Europa

Wir wollen Berlin zur »Solidarity City« machen: »Eine Stadt, aus der kein Mensch abgeschoben wird, in der sich alle frei und ohne Angst bewegen können, in der kein Mensch nach einer Aufenthaltserlaubnis gefragt wird, in der kein Mensch illegal ist. Das sind die grundlegenden Vorstellungen von einer Solidarity City. In einer solchen Stadt der Solidarität sollen alle Menschen das Recht haben zu leben, zu wohnen und zu arbeiten.« 

In Zeiten zunehmender nationaler Abschottung kommt es umso mehr auf die Städte an. Katina Schubert: »Die Zentralregierungen können allerlei Maßnahmen zur Abwehr von Flüchtlingen oder auch zur Aufnahme beschließen, aber die eigentliche Aufnahme und Arbeit liegt bei den Städten und Gemeinden«.

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Von Martin Kröger

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