DIE LINKE. Berlin
11/12/20 Unser Spitzenkandidat für Berlin: Klaus Lederer

Der Landesvorstand hat am Dienstag Klaus Lederer als Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl 2021 nominiert. Katina Schubert: »Klaus Lederer hat nicht nur in der aktuellen Corona-Krise unter Beweis gestellt, dass er auch in schwierigen Situationen beherzt anpackt und die Interessen der Berlinerinnen und Berliner in den Vordergrund stellt. Dabei hat er von der Musiklehrerin aus Marzahn über den Busfahrer aus Rudow bis zu den Obdachlosen alle Menschen im Blick. Er ist ein erfahrener Teamplayer, der immer klar Position bezieht und danach handelt. Statt Sonntagsreden bietet er konkrete Konzepte, wie wir den sozial-ökologischen Umbau der Stadt mit den Menschen gemeinsam gestalten können. Er ist der beste Kandidat für Berlin und hat unsere volle Unterstützung.«

Klaus Lederer: »Mein Anspruch und Ziel ist ein freies Berlin, in dem die Bürgerinnen und Bürger und nicht die Kapitalinteressen darüber entscheiden, in welche Richtung sich unsere Stadt weiterentwickelt. Wir als LINKE treten ein für ein offenes Berlin, in dem Menschen aus aller Welt willkommen sind und weiterhin jede und jeder nach der eigenen Fasson glücklich werden kann. Und ich kämpfe für ein soziales Berlin, wo niemand Angst vor Wohnungsverlust haben braucht, wo es gute Arbeitsplätze, bezahlbare Mobilität für alle und lebenswerte Kieze gibt.

In Zeiten der Bewältigung der Corona-Folgen ist unser solidarischer Ansatz noch einmal von höherer Bedeutung, die Herausforderungen ungleich größer – aber wir stemmen sie zusammen. Als Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa leiste ich meinen Beitrag. Ich danke für das Vertrauen meines Landesverbandes, mich als Spitzenkandidat vorzuschlagen.«

 

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Veranstaltungen
  3. Lesen und Schauen
 

Aktuelles

 

Solidarisch durch die Krise

 

Unsere Sozialsenatorin  Elke Breitenbach packt an und sorgt für mehr Angebote für Obdachlose. Mehr 24/7 Einrichtungen, mehr Quarantäne- Plätze, mehr warme Mahlzeiten, mehr Tagesangebote. Elke Breitenbach: »Wir alle tragen Verantwortung für die obdachlosen Menschen in unserer Stadt. Wir geben Ihnen die Hilfe, die sie von uns brauchen.«

Berlin: Senat finanziert zusätzliche Hilfen für Obdachlose

WIRTSHAUS WIRD WÄRMESTUBE Senat mietet das Hofbräu an der Karl-Liebknecht-Straße als Kältehilfe-Einrichtung für Obdachlose an

Telefonnummer vom Kältebus: 0178 523 5838 

 

Coronakrise: Zweiter Nachtragsaushalt beschlossen

 

Ben Gross Photography

In der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am Donnerstag hat Rot-Rot-Grün den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen. Damit werden Corona-bedingte Finanzbedarfe zum Beispiel für Hilfsprogramme, Tests, medizinische Schutzausrüstung und für die Kältehilfe finanziert. Die Linksfraktion hat auch erreicht, dass erneut Haushaltsmittel für die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechtes in Milieuschutzgebieten vorgesehen werden. Für die Linksfraktion ist klar, dass jetzt auf keinen Fall gespart werden darf: „Wir werden nicht den zum Scheitern verurteilten Versuch unternehmen, uns aus der Krise heraus zu sparen. Nein wir werden jetzt nicht alles auf den Prüfstand stellen, und damit Verunsicherung in die Stadt tragen und auch noch die öffentliche Nachfrage verknappen.“, sagt Sprecher für Haushaltspolitik Steffen Zillich. Wir haben uns deshalb dafür eingesetzt, die vom Bund vorgegebene Schuldenbremse – die wir auch grundsätzlich ablehnen – auszusetzen und neue Kredite aufzunehmen. Doch das reicht noch nicht aus. Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Krise werden erst in der Zukunft sichtbar werden. Dafür müssen wir aber jetzt vorsorgen. Die Linksfraktion wird die Frage nach der langfristigen finanziellen Vorsorge deshalb auch 2021 in der Koalition auf die Agenda setzen. Rede von Steffen Zillich

 

Mit Solidarität und Umsicht gegen die Corona-Pandemie

 

In der Aktuellen Stunde der Plenarsitzung im Abgeordnetenhauses haben die Fraktionen über die aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie diskutiert. Der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Berlin Carsten Schatz betonte, dass die Hoffnung, mit den Einschränkungen von Anfang November, die Infektionszahlen zu senken, sich leider nicht erfüllt habt. Deshalb müssen wir rasch handeln: „An erster Stelle steht der Schutz vulnerabler Gruppen. Die Notrufe aus den Krankenhäusern sind unüberhörbar, Ärzt:innen und Pflegepersonal arbeiten am Limit. Deshalb brauchen wir schnell und umfassend Maßnahmen zum Schutz von Alten- und Pflegeheimen. Wir als LINKE schlagen einen Gipfel mit Trägern von Alten- und Pflegeheimen vor, um Schutzkonzepte gemeinsam auf den Weg zu bringen. Schnelltests müssen jetzt eingesetzt werden. Täglich fürs Personal, für alle Besucher:innen und regelmäßig für Bewohner:innen.“ sagt Carsten Schatz. Die ganze Rede hier

 
 

Veranstaltungen

 

Krisentheorie: Auswirkungen der Corona-Krise

 

Wenn bei der Wahl des Unworts des Jahres danach ginge, wie oft es ausgesprochen wird, dann wäre das Wort „Krise“ schon öfter gewählt worden. Allein im letzten Jahrzehnt hatten wir eine Finanzkrise, eine Staatsschuldenkrise, eine Euro-Krise, eine Griechenland-Krise und jetzt auch noch eine Corona-Krise. Doch was ist eigentlich eine Krise? Nach welchen Kriterien wird ein bestimmter Zustand oder Moment als „Krise“ bezeichnet? Wer oder was gerät da in der Krise? Die Antwort auf solche Fragen ist gar nicht so selbstverständlich. Zumindest nicht, solange wir im Kapitalismus leben.

Bei unserem Abend wollen wir mit Antonella Muzzupappa – Referentin für Politische Ökonomie bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin – diese und andere bzw. eure Fragen zu Krise(n) nachgehen.

Wann: 15. Dezember, 19:30 Uhr Wo: Online  Link zur Facebook-Veranstaltung 

 

Polizeigewalt in Deutschland

 

Nicht erst seit dem Mord an George Floyd im US-Bundesstaat Minnesota wird die Debatte über (rassistische) Polizeigewalt auch in Deutschland geführt. Rassismus und Feindbilder gegenüber Linken, Klimaaktivist*innen und der migrantischen Community befeuern sich gegenseitig, während der Korpsgeist die Polizist*innen vor Strafverfolgung schützt. In unserer Veranstaltung sprechen wir mit Elif Eralp, Mitglied des Landesvorstands der LINKEN Berlin und Mitglied bei LINKS*KANAX, und Özge , Jurastudentin und Mission-Lifeline Kolumnistin, über Polizeigewalt in Deutschland, wie man im konkreten Fall reagieren und insgesamt politisch dagegen vorgehen kann.

Wann: 17. Dezember, 19:00 Uhr Wo: Online Link zur Facebook-Veranstaltung

 

Und weil der Mensch ein Mensch ist...

 

... alles rund um das neue linke Konzept zum Bedingungslosen Grundeinkommen und den baldigen Mitgliederentscheid in der Partei DIE LINKE.

#weildumenschbist

Wann: 18. Dezember, 20:00 Uhr Wo: Online Link zur Facebook-Veranstaltung

 
 

Lesen und Schauen

 

Presse: Spitzenkandidat Klaus lederer

 

  • Klaus im Interview mit der Abendschau hier nachschauen
  • Klaus Lederer will Regierender werden »Er ist Bürgermeister und hat als solcher unter Beweis gestellt, dass er Bürgermeister und damit auch Regierender Bürgermeister kann«, sagt Schubert. Die Linke-Landeschefin findet auch, dass sich Lederer in den vergangenen Jahren als »Anwalt der kleinen Leute« profiliert hat: »Es ist zwingend notwendig, die soziale Flanke zu stärken, um aus der Krise herauszukommen.« (Neues Deutschland) Hier lesen
  • Lederer als Spitzenkandidat der Linken nominiert. Lederer hatte sich in der Corona-Pandemie erfolgreich für Soforthilfen für Kulturbetriebe eingesetzt, allerdings auch immer wieder Kritik an den Verlängerungen des Lockdowns geübt. Die Maßnahmen würden vor allem selbstständige Künstler und kleine Kulturbetriebe in große Probleme stürzen, so Lederer.(RBB24)  Hier lesen
  • „Berlin ist das Größte, überhaupt keine Frage“ Klaus Lederer soll die Linke in die Abgeordnetenhauswahl 2021 führen. Seine Vorstellung nutzte er zur Abgrenzung gegenüber den rot-grünen Koalitionspartnern. (Berliner Zeitung) Hier lesen
  • „Mein Ziel ist eine Stadt, in der niemand zurückgelassen wird“ Berlin müsse jetzt den Grundstein dafür legen, dass die Stadt auch nach der Pandemie investitionsfähig ist. „Wir müssen jetzt schon über die Perspektive der Fortsetzung von Investitionen für die nächsten Jahre denken. Es braucht deshalb auch eine stärkere Linke im Senat.“  (Tagesspiegel) Hier lesen
  • Die aktuelle Corona-Krise sei kein Anlass, nicht über die Zukunft nachzudenken, so Lederer. "Denn wenn diese Pandemie irgendetwas zeigt, dann in besonders schwerwiegender Weise, wo es vorher schon nicht wirklich funktioniert hat." Das Gesundheitswesen brauche Puffer. (Süddeutsche) Hier lesen
  • Berlins Linke nominiert Klaus Lederer: Ein Roter fürs Rote Rathaus Trotz der finanziellen Belastungen infolge der Pandemie dürfe Berlin nicht noch einmal an der Infrastruktur sparen. Stattdessen gelte es, zu investieren, in den sozial­ökologischen Umbau, mehr Krankenhauspersonal oder die Unterstützung der Kulturlandschaft – summa summarum: „Eine Stadt, in der niemand zurückgelassen wird.“ (Taz) Hier lesen
  • „Ich möchte, dass die Menschen sich auf unser öffentliches Gesundheitswesen, aber auch auf unser öffentliches Gemeinwesen verlassen können.“ Lederer verteidigte ausdrücklich das umstrittene Mietendeckel-Gesetz. „Wir haben gezeigt, dass wir gegen Wuchermieten vorgehen“, sagte er. „Der Ausverkauf der Stadt ist mit dem in Kraft getretenen Mietendeckel noch nicht vorbei.“ (Morgenpost) Hier lesen
 
 

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