DIE LINKE. Berlin
12/07/19 Von wegen Sommerloch

Foto : MARTIN HEINLEIN

In den Parlamenten ist Sommerpause, doch wir bereiten uns schon wieder auf die nächsten wichtigen Aktionen vor.

Wir wollen unsere Genoss*innen in den östlichen Bundesländern beim Wahlkampf unterstützen, denn ein starkes Ergebnis dort wäre auch in Berlin ein wichtiges Zeichen für eine andere Gesellschaft. Der Berliner Landesverband organisiert aus diesem Grund eine zentrale Wahlkampfhilfe. Helfen wir unseren Genoss*innen, denn allein machen sie dich ein - das gilt auch für ein linkes Berlin.

Außerdem werden wir am 24.08. gemeinsam zu #unteilbar Sachsen fahren. Dafür organisiert DIE LINKE. Berlin eine zentrale Anfahrt, für die ihr euch ab jetzt anmelden könnt. Zeigen wir, dass der Osten für die befreite Gesellschaft zusammenhält. Wir sind nicht allein!

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Veranstaltungen
  3. Aktionen
  4. Aus den Bezirken
  5. Bundestag
 

Aktuelles

 

Ab aufs Dorf!

 

Die Europawahlen sind gerade erst vorbei, doch im Osten geht der Wahlkampf weiter! In den nächsten Monaten werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen neue Landesparlamente gewählt. DIE LINKE wird entschlossen gegen Rechtspopulisten und für ein besseres Leben für alle kämpfen. Als Berliner LINKE wollen wir die Genoss*innen vor Ort tatkräftig unterstützen und organisieren deshalb für alle drei Länder eine zentrale Wahlkampfhilfe. Reichen wir unseren Genoss*innen solidarisch die Hand – hoch vom Sofa und ab aufs Dorf!

 

Ihr findet alle wichtigen Informationen und Möglichkeiten zur Anmeldung auf unserer Webseite:

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Veranstaltungen

 

Fußball-Friedensturnier und –Fest „abrüsten jetzt“

 

Der Allgemeine Sport-Verein Berlin e.V. & die Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“  laden Euch herzlich zum Fußball-Friedensturnier und Friedensfest „abrüsten jetzt“, vom 19.-21. Juli 2019, im Sportpark Poststadion Berlin ein. Mit dem Fußball-Friedensturnier möchten wir uns aktiv für Frieden, Verständigung, Entspannung und Kooperation einsetzen und das Anliegen der Kampagne “abrüsten statt aufrüsten” unterstützen.

Neben dem Kicken, Essen und Getränken, einer Tombola, Hüpfburg, weiteren Familienaktivitäten sowie Diskussionen erwartet Euch ein reichhaltiges Programm:

Wann: 19.-21. Juli 2019. Wo: Sportpark Poststadion, Lehrter Str. 59, 10557 Berlin.

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Aktionen

 

Fahrt mit uns zu #unteilbar Sachsen am 24.08.

gemeinsame Anfahrt für Mitglieder der LINKEN nach Dresden

 

Demokratie, Menschenrechte, soziale und gesellschaftliche Teilhabe sind nichts, was einfach da ist. Sie müssen täglich erstritten und verteidigt werden. Angesichts der fortschreitenden Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten hat sich das sächsische #unteilbar-Bündnis gegründet, um gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft einzustehen.

Wir wollen diesen Protest tatkräftig unterstützen und deshalb organisiert DIE LINKE. Berlin eine gemeinsame Anfahrt für die Demo am 24.08. in Dresden.

Treffpunkt ist 9:15 Uhr am Haus des Reisens, Alexanderstraße. In Dresden gibt es dann ein volles Programm ab 13 Uhr und um 19 Uhr treten wir die Rückfahrt nach Berlin an. Der Preis beträgt 15 - 25 € pro Person, den genauen Betrag legt ihr nach Selbsteinschätzung eigenständig fest. Der Solidarpreis von 25 € hilft uns, die kostengünstigeren Tickets zu finanzieren! Die Busse sollen eine gemeinsame Anreise der Berliner Mitglieder ermöglichen und dieses Angebot richtet sich daher zunächst an die Mitgliedschaft.

Tickets können gegen Bargeld in der Landesgeschäftsstelle erworben werden, eine längere Reservierung der Tickets ist leider nicht möglich. Bevor ihr vorbeikommt, meldet euch bitte per Mail an johannes.liess@dielinke.berlin oder ruft an unter der 030.24009262.

Zeigen wir Flagge für eine andere bunte Gesellschaft - ab nach Dresden am 24.08.!

 

Kundgebung: Gemeinsam für kulturelle Vielfalt!

 

Die Initiative Omas gegen Rechts Berlin ruft unter dem Motto „Gemeinsam für kulturelle Vielfalt“ zum Protest gegen die Kundgebung des Rechtsextremisten und selbsternannten "Volkslehrers" Nikolai Nerling auf.

Wann: Sonntag, 14.07.2019, ab 13:30 Uhr Wo: Breitscheidplatz, Südseite zwischen Tauentzienstraße und Wasserkugelbrunnen Wasserklops.

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Aus den Bezirken

 

Milieuschutz in Spandau!

 

Die „Altstadt/Neustadt“ und die „Wilhelmstadt“ sind vom Bezirksamt Spandau in zwei Aufstellungsbeschlüssen zu Milieuschutzgebieten erklärt worden. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Lars Leschewitz:

„Die beiden Aufstellungsbeschlüsse sind eine gute, konsequente und richtige Entscheidung des Bezirksamtes. Mit der vertiefenden Untersuchung der beiden Gebiete sind wir dem Milieuschutz in Spandau einen entscheidenden Schritt näher. Ich gehe davon aus, dass die Untersuchungen die abschließenden Begründungen zum Erlass einer Erhaltungssatzung bringen und die Gebiete präzise einrahmen werden. Damit wird Spandau als vorletzter Berliner Bezirk soziale Erhaltungsgebiete erhalten.“

Die vertiefenden Untersuchungen sind ein Erfolg der Linksfraktion, deren Initiative zu den Grobscreenings des Bezirksamt geführt hat.

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Wie die Bürger bei der Siemensstadt 2.0 mitreden wollen

 

Das Stadtteilbüro der Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer ist bis auf den letzten Platz gefüllt, die Stimmung gut. Die Linken-Politikerin hat an diesem Dienstagabend zu der von ihr unterstützten "Planungswerkstatt Siemensstadt" eingeladen, es ist bereits das vierte Treffen der Gruppe. Mehr als zwei Dutzend Leute sitzen um einen langen Tisch herum und diskutieren über das größte Stadtentwicklungsprojekt Berlins. "Wichtig ist, dass die Anwohner von Anfang an einbezogen werden, wenn sich ihr Kiez verändert", sagt Helin Evrim Sommer, "dass sie in den Prozess einbezogen werden und auch mitgestalten können". Die Planungswerkstatt soll den Bürgerwillen in das Großprojekt Siemens-Campus hineintragen.

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Bundestag

 

Demokratischer Sozialismus ist das Ziel

 

In einem Interview mit der Zeitung "Welt" wirbt Stefan Liebich nach dem schlechten Abschneiden der Linken bei der Europawahl für einen Neustart, kritisiert das Programm der Partei als nicht mehr zeitgemäß und erteilt Spekulationen um eine eigene größere Führungsrolle eine Absage.

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UN-Schutzgarantie statt Bundeswehreinsatz in Rojava!

 

Die Weigerung Deutschlands, dem Wunsch von US-Präsident Donald Trump zu folgen und die Bundeswehr für eine Ausbildungsmission für das Militärbündnis "Syrische Demokratische Kräfte (SDF)" nach Nordostsyrien/Rojava zu entsenden, kommentiert Helin Evrim Sommer, entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, wie folgt: "Die Ablehnung eines Bodeneinsatzes der Bundeswehr in Nordostsyrien ist in der Sache völlig richtig, die Ablehnungsgründe der Bundesregierung sind jedoch nur vorgeschoben".

Sommer weiter: "Die Ablehnung eines neuen Bundeswehreinsatzes in Syrien darf nicht dazu führen, sich der Verantwortung für den Schutz der kurdischen Bevölkerung vor existenzbedrohenden militärischen Angriffen der Türkei und des syrischen Terrorregimes mit Verweis auf das Völkerrecht zu entledigen. Das Völkerrecht verbietet vielmehr sogar Angriffe auf die Zivilbevölkerung ausdrücklich. Deshalb ist es an der Zeit, dass die UNO eine Schutzgarantie für Rojava ausspricht, um die Hemmschwelle für militärische Angriffe zu erhöhen."

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