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Das Wesentliche stärken

Abgeordnetenhauswahlen 2023

Wir leben in turbulenten Zeiten. Steigende Lebensmittelpreise, steigende Mieten sowie die Energiekrise infolge des russischen Angriffskriegs verdeutlichen mit voller Wucht, dass der Markt die wesentlichen Bereiche unseres Lebens nicht im Interesse der Menschen regelt. Im Gegenteil: Viele Energie- und Immobilienkonzerne machen in den aktuellen Krisen noch immense Gewinne, während der Großteil der Menschen jeden Euro zweimal umdreht. Hier muss Politik handeln: Miete, Heizung, Strom und Lebensmittel müssen für alle Menschen bezahlbar sein. Für uns gilt deshalb: Was der Markt nicht regelt, regeln wir. Gemeinsam.

Um zukünftig dauerhaft bezahlbare Mieten in der Stadt durchzusetzen, werden wir den erfolgreichen Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ umsetzen. Wir wollen möglichst viele Wohnungen, Grundstücke und die Energienetze der Stadt wieder in die öffentliche Hand zurückholen, damit sie auch allen Menschen in unserer Stadt zugutekommen. Nur was allen gehört kommt auch allen zugute. Öffentliche Einrichtungen müssen für die Menschen da sein, nicht um damit Profite zu machen.

Unser Antrieb ist, dass niemand zurückgelassen wird. Wir lassen die Berlinerinnen und Berliner nicht allein. Mit großer Tatkraft haben wir in diesem Winter über zwei Milliarden Euro in die Hand genommen, um unsere Stadt sicher durch die Krisen zu steuern. Wir haben schnell ein 29-Euro-Ticket für Bus- und Bahn eingeführt und ein Härtefallfonds für Strom- und Gassperren eingerichtet. Berlinerinnen und Berliner, die jetzt schon kaum über die Runden kommen, können jetzt sogar mit einem 9-Euro-Ticket Bus und Bahn nutzen. Soziale Einrichtungen in den Bezirken werden jetzt besonders gebraucht, wir schützen sie vor steigenden Energiekosten und verbinden sie in einem berlinweiten „Netzwerk der Wärme“. Niemand soll in schwerer Zeit einsam sein oder im Kalten und Dunklen sitzen.  Bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen haben wir einen Mietenstopp und eine Räumungssperre verhängt. Wir packen konkret an und entlasten die, die es in der Krise am nötigsten brauchen.

Bei der kommenden Wahl können Sie entscheiden: Gehen wir diesen Weg weiter und stärken das Soziale, das gesellschaftliche Miteinander und die öffentlichen Infrastrukturen unserer Stadt? Wir sagen: Das geht. Wir werden weiter Verantwortung übernehmen und uns als Berliner LINKE weiter für das Wesentliche eintreten. Für eine soziale Stadt der Menschen, nicht der Profite.