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Einschätzungen

Zum Wahlausgang der Europawahl 2019

Das Ergebnis der LINKEN zur Europawahl 2019 war für viele Mitglieder unerwartet schlecht. Bundesweit erreichte DIE LINKE 5,5 Prozent der Stimmen, in Berlin waren es 11,9 Prozent. Mit einem Brief haben wir die Mitglieder der LINKEN gebeten, ihre Eindrücke und Schlussfolgerungen aus diesem Ergebnis aufzuschreiben um diese sowohl dem Landesvorstand als auch den Gremien der Partei zur Verfügung zu stellen. Dabei haben wir folgende Fragen unsere Mitglieder formuliert:

  1. Was können wir als LINKE tun, um unsere Ideen für einen sozial-ökologischen Umbau nachhaltiger in die gesellschaftliche Debatte zu bringen? Wie können wir deutlich machen, dass die Rettung unserer natürlichen Umwelt auf der Erde nur mit einem radikalen Umschwung der Art und Weise des Wirtschaftens und der Industrie möglich ist?
  2. Welche Alternativen zur Themensetzung und zu den konkreten Forderungen in der bundesweiten Wahlkampagne wären denkbar gewesen? Wo, was und wie hätte DIE LINKE anders kommunizieren sollen?
  3. Wie können wir als LINKE die Bedeutung der europäischen Ebene in unsere Arbeit besser integrieren? Wie können wir dabei berücksichtigen, dass der übergroße Teil nicht nur der jungen Wähler und Wählerinnen überzeugt ist, dass die großen politischen Herausforderungen nur europäisch zu lösen sind?
  4. Wie wurde DIE LINKE in eurem Freundeskreis oder eurer Nachbarschaft wahrgenommen? Was wurde euch in Bezug auf unsere Partei gespiegelt?

Wir danken allen Genossinnen und Genossen, die sich die Mühe gemacht haben und ihre Gedanken zum Wahlausgang aufgeschrieben haben und werden diese in die weiteren Debatten der Partei einbeziehen. Auszugsweise dokumentieren wir an dieser Stelle auch die Rückmeldungen aus der Basis. Da es über die gestellten Fragen hinaus eine ganze Reihe weiterer Aspekte in den Wortmeldungen gab, haben wir uns entschieden, die Auszüge zu insgesamt sieben Themenkomplexen zusammenzufassen. Natürlich sind die Auszüge nicht repräsentativ für alle Mitglieder, vielmehr geben sie einen Einblick in die Einschätzung einzelner Personen bzw. Basisgruppen.


Die wichtigsten EU-Organe

Das einzig direkt gewählte Organ der EU ist als Gesetzgeber aktiv, hat eine politische Kontrollfunktion und übt Haushaltsbefugnisse aus.

Die EU-Kommission ist das gesetzgebende Organ der EU. Sie ist u.a. die Hüterin der Verträge. Ihre Funktion wird oft mit der einer Regierung verglichen.

Der Europäische Rat ist das politische Leitorgan und legt die politischen Leitlinien fest. Hier kommen die Regierungschefs zusammen.

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