DIE LINKE. Berlin
13/8/21 Wer Vergesellschaftung will, muss DIE LINKE wählen

Als einzige Partei unterstützen wir das Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co Enteignen" von Anfang an. Während der Sammelphasen waren unsere Mitglieder in der ganzen Stadt aktiv und haben Unterschriften gesammelt und jetzt im Wahlkampf werben wir unermüdlich um die Zustimmung der Wähler:innen.

Während die Grünen den Volksentscheid im Erfolgsfalle lediglich als Druckmittel für ihren geplanten „runden Tisch“ mit den Immobilienkonzernen nutzen wollen, stellt Klaus Lederer unmissverständlich klar, dass ein erfolgreicher Volksentscheid natürlich ein Auftrag für Senat und Parlament ist, ein Vergesellschaftungsgesetz dann auch auf den Weg zu bringen.

Wer die Vergesellschaftung dann auch tatsächlich umgesetzt sehen will, sollte also DIE LINKE wählen.

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Links wirkt!
  3. Links unterwegs
  4. Veranstaltungen
  5. Lesen, hören und sehen
 

Aktuelles

 

60 Jahre Berliner Mauer

 

Zum 60. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer am 13. August 1961 erklären unser Spitzenkandidat Klaus Lederer, unsere Landesvorsitzende Katina Schubert, sowie die Vorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Anne Helm und Carsten Schatz in einer gemeinsamen Presseerklärung:

"Am 13. August, dem Jahrestag des Baus der Berliner Mauer, gedenkt die vereinte Stadt, gedenken wir der Opfer der Mauer und der Teilung Berlins. Das Leid, das durch den Bau der Mauer über viele Menschen gebracht wurde, die Toten, Verletzten und Inhaftierten; das alles ist durch nichts zu rechtfertigen. [...] Für uns als LINKE gilt deshalb nach wie vor das, was der Parteivorstand der PDS bereits vor 20 Jahren unmissverständlich klargestellt hat: »Kein Ideal und kein höherer Zweck kann das mit der Mauer verbundene Unrecht, die systematische Einschränkung der Freizügigkeit und die Gefahr für Freiheit sowie an Leib und Leben, beim Versuch das Land dennoch verlassen zu wollen, politisch rechtfertigen.«"

 

Linksfraktion unterstützt Krankenhausbewegung: Krankenhäuser brauchen mehr Mittel

 

Im Rahmen einer Fraktionssitzung vor Ort hat sich die Linksfraktion Berlin mit Vertreter:innen der Berliner Krankenhausbewegung ausgetauscht. Die Pflegekräfte und Beschäftigten der Berliner Krankenhäuser stellten ihre zentralen Forderungen in der laufenden Tarifauseinandersetzung vor: eine klare und individuell einklagbare Vereinbarung zur Personalmindestbemessung auf den Stationen bei Charité und Vivantes und die Einführung des Tarifvertrags des öffentlichen Dienstes bei den Tochterunternehmen, wo es diesen noch nicht gibt. In einem Fraktionsbeschluss erklärt die Linksfraktion ihre Unterstützung:

„Personalmangel, Überlastung der Pflegekräfte, Stress – die Coronapandemie hat die Missstände in den Krankenhäusern, die schon lange bekannt waren, nochmal überdeutlich gemacht. Jetzt müssen daraus die Konsequenzen gezogen und für bessere Arbeitsbedingungen und Entlastung der Pflegekräfte und Beschäftigten gesorgt werden. Gleichzeitig sind wir als Teil der Regierungskoalition in der Pflicht, die landeseigenen Krankenhäuser in die Lage zu versetzen, Verbesserungen der Arbeitsbedingungen auch umsetzen zu können. Wir wollen deshalb die Investitionsmittel für die landeseigenen Krankenhäuser weiter erhöhen.“ sagen die Fraktionsvorsitzenden Anne Helm und Carsten Schatz. Mehr dazu hier.

 

Tramlinie M10: Ausbau zur Turmstraße hat endlich begonnen

 

Am 11. August erfolgte der Spatenstich für den Bau des neuen Streckenabschnitts der Linie M10 zwischen Hauptbahnhof und U-Bahnhof Turmstraße. Das Straßenbahnnetz wird um 2,2 Kilometer wachsen, vier neue Haltestellen werden die Anbindung Moabits deutlich verbessern. Die Fertigstellung ist für das erste Halbjahr 2023 vorgesehen. Endlich, denn bei der Planung gab es einige Verzögerung. Der Ausbau der Straßenbahn ist wichtiger Baustein der ökologischen Verkehrswende, denn damit können schnell mehr Kapazitäten im öffentlichen Nahverkehr geschaffen werden. „Die Linksfraktion setzt sich nach der Inbetriebnahme für die zügige Verlängerung der Straßenbahn über die Turmstraße hinaus bis zum Mierendorffplatz und schließlich zum Bahnhof Jungfernheide ein.“ sagt der verkehrspolitische Sprecher Kristian Ronneburg.

 
 

Links wirkt!

 

Pankow übt Vorkaufsrecht aus

 

In gleich zwei Fällen ist es dem Bezirksamt Pankow gelungen die erfolgreiche Ausübung des Vorkaufsrechts zu verhandeln und die Mieter:innen der Choriner Str. 12 und der Florastr. 68 vor Verdrängung zu schützen. Unser Bezirksbürgermeister Sören Benn erklärt dazu: „Choriner Str. 12 und Florastr. 68 sind nun ebenfalls safe vor dem Mietenwahnsinn. Ein weiterer kleiner Schritt im Bemühen, die Stadt zurückzuholen. Der Weg ist noch weit. Jeder Schritt zählt.“

Hier gibt es die Pressemitteilung des Bezirksamts dazu.

 
 

Links unterwegs

 

Klaus Lederer auf dem Leopoldplatz

 

Der Wahlkampf geht in die heiße Phase und wir brauchen dich! Für bezahlbare Mieten, für anständige Löhne in der Pflege, für ein Klimajobprogram, was sich gewaschen hat und für die Enteignung von Deutsche Wohnen und Co. 

Zur letzen Bundestagswahl war DIE LINKE stärkste Kraft in Mitte und das wollen wir wieder schaffen. Und diese Jahr haben wir sogar die Chance, das Direktmandat zu holen und soziale Politik aus Mitte in den Bundestag zu bringen.

Deshalb: Lass alles stehen und liegen und komm am Samstag den 14.8. zu unserem ersten Super-Wahlkampf-Samstag! Wir sind mit Infostand, Rotem Sofa, Popcornmaschine vor Ort und gehen von dort aus auch an die Haustüren um mit den Leuten in unserem Bezirk ins Gespräch zu kommen. Es ist also für jede und jeden was dabei. 

Außerdem dürfen wir einen besonderen Gast begrüßen: Unser Berliner Spitzenkandidat Klaus Lederer erweist uns die Ehre und schaut vorbei. Also, falls du Klaus schon immer mal kennenlernen wolltest, falls du Lust hast mit uns am Infostand die Leute für ein soziales Berlin zu begeistern oder an die Haustüren zu gehen: das ist die Gelegenheit. 

Samstag, 14. August um 13 Uhr auf dem Leopoldplatz

 

Stadttouren mit der Linksfraktion Berlin

 

Berlin verändert sich an allen Ecken und Enden. Was die Menschen vor Ort bewegt und was getan werden muss, um bestimmte Entwicklungen zu stärken, andere zu verhindern, macht unsere Fraktion in den Sommerpausen zum Thema. Unsere Abgeordneten laden Sie herzlich zu ihren Stadtführungen ein.

Kommende Stadttouren 2021

Mit Harald Gindra
Samstag 21. August 2021, 15:20 Uhr
Radtour: Antifaschistische Radtour durch Marienfelde
Treffpunkt: S-Bahnhof Buckower Chaussee (bitte Fahrrad mitbringen!)

 
 

Veranstaltungen

 

Als die Braunen weg waren - Erinnerungen von Peter Neuhof

Drei Generationen im Gespräch

 

Peter Neuhof (96), Widerstandskämpfer, gefragter Zeitzeuge, Frohnauer, erinnert an die letzten Tage der Nazi-Barbarei und den Neubeginn nach 1945 in Berlin und Reinickendorf. Im Anschluss diskutiert er mit Marla Bartosch (17) und Lutz Dühr (56) aktuelle Probleme unserer Zeit.

Eine Veranstaltung der AG ü60 und des Polit-Frühstücks des OV-Nord Reinickendorf.

Montag, 16. August um 18:00 Uhr im Restaurant HOF-CAFÉ, Oranienburger Str. 203, 13437 Berlin-Wittenau

 

Kleiner Parteitag

 

Gemeinsame Tagung von Landesausschuss und Landesvorstand

Wir starten am 17. August 2021 um 18 Uhr mit einem kleinen Parteitag an der Trabrennbahn Karlshorst in die heiße Phase des Wahlkampfs. Im Mittelpunkt der Tagung steht die Beschlussfassung eines Sofortprogramms, in dem wir die ersten Schritte, die in einem neuen Senat mit der Berliner LINKEN umgesetzt werden, bennen. Ein weiterer Höhepunkt ist die Rede unseres Spitzenkandidaten Klaus Lederer.

Tagesordnung:
1. Begrüßung durch unsere Landesvorsitzende Katina Schubert
2. Rede unseres Spitzenkandidaten Klaus Lederer
3. Generaldebatte
4. Beschlussfassung über das Sofortprogramm

Aufgrund des strengen Hygienekonzepts können leider keine Gäste zugelassen werden.

 
 

In den Wahlkampfendspurt mit Janine und Susanne

 

Wir wollen uns mit Dir über unseren Wahlkampf austauschen und wie wir noch mehr Fahrt in unsere linke Kampagne kriegen können. Denn auf Dich kommt es an, wenn wir als LINKE in den Tagen bis zur Wahl auf der Straße, an den Haustüren, im Freundeskreis oder auf der Arbeit hörbar sein wollen. Bei uns ist Wahlkampf (meist) ehrenamtliche Handarbeit und wir brauchen auch Dich.

Deshalb: werde vor Ort aktiv, rede mit Menschen in deinem Umfeld über DIE LINKE und werde Botschafter:in für eine Politik, die sich nicht scheut, sich mit den Mächtigen anzulegen und die will, dass jede:r eine gute Arbeit, eine bezahlbare Wohnung und eine gute Rente hat. Eine Politik, die etwas gegen Ausgrenzung und Diskriminierung, Rassismus und Sexismus tut und die für den dringend notwendigen sozial-ökologischen Wandel sorgt. Schluss mit der Politik der verlorenen Zeit. Es geht um’s Ganze. Jetzt!

Dazu laden wir Dich zu einer Mitglieder-Videokonferenz am Donnerstag, den 19. August um 17.00 Uhr bei Zoom ein

Meeting-ID: 899 5808 9511
Kenncode: 982061

 
 
 

Lesen, hören und sehen

 

Janine Wissler bei Maischberger

 

Janine Wissler, Co-Vorsitzende und Spitzenkandidatin zur Bundestagswah war bei Maischberger zu Gast und hat über Enteignung, Mietendeckel und Steuern klartext gesprochen. DIE LINKE Sachsen hat ihre Aussagen in diesem Video bei Facebook zusammengefasst. Absolut sehenswert!

   
 

Wahlkreistausch des RBB

 

Hendrikje Klein, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Kandidierende in Lichtenberg, hat beim den RBB Wahlkreistausch einen Termin der FDP in Friedrichshain-Kreuzberg übernommen und mit dem Solaranbieten enpal gesprochen. Den Bericht des RBB kannst du dir hier anschauen.

 
 

Impressum

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Kleine Alexanderstraße 28
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Fax: +49.30.24009260
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