DIE LINKE. Berlin
22/1/21 Wir gedenken

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. Katina Schubert: »Auschwitz. Dieser Name steht für millionenfachen Mord und unvorstellbares Leid. Die Erinnerung an das Grauen darf niemals enden. Angesichts von AfD, rassistischem Gedankengut und einer dramatischen Zunahme rechter Gewalt, ist dieser Gedenktag notwendiger denn je. Bald wird es keine Zeitzeugen mehr geben, die über die Schrecken der Nazidiktatur erzählen können. Wir müssen dafür sorgen, dass die Geschichten der Opfer nicht vergessen werden.« Für uns bedeutet dieser Tag nicht nur Erinnern und Gedenken, sondern auch ein Versprechen: Wir werden uns den alten und neuen Nazis konsequent entgegen stellen.

Nie wieder!

Trotz Corona finden auch in diesem Jahr Gedenkveranstaltungen statt. Zum Überblick. 

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Landesparteitag
  2. Aktuelles
  3. Corona
  4. Veranstaltungen
  5. Superwahljahr 2021
  6. Super Tuesday - Wahlen gewinnen mit LINKS
  7. DIE LINKE hilft
 

Landesparteitag

 

DIE LINKE. Berlin hat einen neuen Landesvorstand

 

 Bei unserem ersten Online-Parteitag am letzten Wochenende wurde ein neuer Landesvorstand gewählt.  Katina Schubert wurden mit starken 82 Prozent wiedergewählt. Auch die stellvertretenden Landesvorsitzenden - Sandra Brunner, Pascal Meiser und Tobias Schulze - wurden wiedergewählt. Ebenso wie Sebastian Koch als Landesgeschäftsführer. Annetta Juckel wurde als neue Landesschatzmeisterin gewählt. Wir danken Sylvia Müller, die diese Position fast 30 Jahre innehatte!

Als weitere Mitglieder wurden Belma Bekos, Monika Belz, Elif Eralp, Katja Rom, Manuela Schmidt, Anika Taschke, Janine Walter, Philipp Bertram, Hamze Bytyçi, Björn Thielebein, Moritz Warnke, Moritz Wittler, Paul Schlüter und Ulas Tekin in den Landesvorstand von DIE LINKE. Berlin gewählt. 

Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit in diesem Superwahljahr!

 
 

Berlin für alle

 

Unter diesem Motto fand der erste Online-Parteitag statt. In der Parteizentrale, im Karl-Liebknecht-Haus, war eigens für den Online-Parteitag ein TV-Studio im Rosa-Luxemburg-Saal aufgebaut, von dem aus die Tagungsleitung und die Reden von Katina Schubert und Klaus Lederer übertragen wurden.

»Unser Einsatz für eine soziale Stadtentwicklung, für ein freies, offenes und solidarisches Berlin ist noch lange nicht beendet.« Die komplette Rede von Klaus Lederer bei unserem Parteitag könnt ihr hier angucken

»Lebenswerte Kieze... das ist ein ganz zentraler Bestandteil unseres Kurses, den Berliner_innen ihre Stadt zurück zu geben.« Dazu gehört Grün, Kultur, Versorgung, Sicherheit, Nahverkehr. Die komplette Rede von Katina Schubert bei unserem Parteitag könnt ihr hier angucken. 

Mehr:

Klaus Lederer: »Solidarität muss gesellschaftlich organisiert werden, das ist die Aufgabe der Politik.«  Parteitag der Berliner Linken: Langsam kommt Lederer in Fahrt taz 

»Es fällt mir schwer, mich auf den September und den Wahlkampf zu konzentrieren« Am Ende, so Lederer, sind die Themen Regieren in der Pandemie, das Postkrisenmanagement und der bevorstehende Wahlkampf gar nicht zu trennen. Schließlich hängt das alles zusammen - wie aktuell der soziale Zusammenhalt aus der Regierung organisiert wird und welche Entwicklung Berlin nach der Coronakrise nimmt. »Welche Antworten es gibt, wird davon abhängen, welches Gewicht die Linke hat.« Berliner Linke will »richtig rotes Rathaus« erobern, neues deutschland 

Die Berliner LINKE geht zuversichtlich in die Wahlen zum Abgeordnetenhaus. Auch wenn der Landesparteitag am Wochenende nur digital stattfinden konnte, zeigte sich die Berliner Landesvorsitzende Katina Schubert kämpferisch: „Wir setzen auf Sieg“, betonte Schubert in ihrer Rede. Schließlich habe die Partei nicht nur eine gute Bilanz vorzuweisen, sondern mit Kultursenator Klaus Lederer auch den beliebtesten Politiker der Stadt. Dieser könne auch Bürgermeister, so Schubert. Berlins LINKE setzt auf Sieg, links-bewegt

»Eines will diese Stadt bestimmt nicht: Die Rückkehr des SPD-Filzes in entscheidende Positionen in der Wohnungspolitik.« Schubert erklärte in ihrer Parteitagsrede: »Wir brauchen eine starke Linke, damit sich das Land nicht in die Krise spart. Jede andere Konstellation mit CDU oder FDP wird unweigerlich zu Sozialabbau und Privatisierung führen«,  warnte sie. rbb-online

Mehr zum Landesparteitag hier und hier. 

 

Dringlichkeitsanträge

 

Vom Landesparteitag wurden zwei Dringlichkeitsanträge an den Geschäftsführenden Landesvorstand überwiesen, die dieser in seiner Sitzung am 20. Januar 2021 beide beschlossen hat. 

 

D1 - Die Linke verurteilt brutalen Polizeieinsatz gegen LL-Demo 

Am 10. Januar 2021 versammelten sich tausende Menschen, um bei einer Gedenkdemonstration an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 102 Jahren zu erinnern. Dabei kam es zum Einsatz von Gewalt durch die Polizei, unter anderem durch einen Polizisten, der mit gestrecktem Bein in die Menge der Demonstranten gesprungen ist.  Wir verurteilen diesen brutalen und rechtswidrigen Polizeieinsatz und erwarten, dass er umfassend aufgeklärt wird. 

D2 - »Wir haben Platz! Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete in Bosnien jetzt!« 

Die Situation der Geflüchteten in Bosnien ist erschütternd. Tausende Geflüchtete harren unter furchtbaren Bedingungen im Schnee aus. Es fehlt an allem: Nahrung, Wärme, Hygiene und medizinischer Versorgung. Die Menschen sind schutzlos Hunger und Kälte ausgesetzt. Es besteht dringender Handlungsbedarf und die Menschen müssen sofort evakuiert werden.  Wir schauen nicht einfach zu, wie Geflüchtete zum Spielball der europäischen Abschottungspolitik werden. Solidarität heißt: niemanden vergessen! Berlin hat immer wieder seine Bereitschaft erklärt Geflüchtete aufzunehmen. DIE LINKE. Berlin fordert ein Landesaufnahmeprogramm für die Geflüchteten in Bosnien.

 
 

Aktuelles

 

Leak an AfD: Verfassungsschutz Teil des Problems

 

»Offenbar sind aus dem Berliner Verfassungsschutz heraus vertrauliche Unterlagen an die AfD weitergeben worden, wonach diese nicht als Beobachtungsfall einzustufen sei. Auch wenn dies nur einen Zwischenstand wiedergeben soll, macht es das nicht besser. Im Gegenteil: hier wird den Rechtsextremisten bewusst in die Hände gespielt, indem eine abschließende andere Beurteilung der AfD unter Verdacht gerät, politisch beeinflusst worden zu sein. Das ist ein handfester Skandal. Es ist richtig, hier sofort personelle Konsequenzen zu ziehen.

Das Problem ist aber struktureller Art. Die Sympathien für oder gar Kontakte zur extremen Rechten bei den Sicherheitsbehörden sind keine Einzelfälle. Es wird erneut deutlich: Der Verfassungsschutz ist bei der Verteidigung der Demokratie ein Teil des Problems, nicht der Lösung« sagt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion Niklas Schrader.

 
 

Corona

 

Pflegeheime: Isolation ist keine Lösung

 

Mit einer Verordnung hat die Senatorin für Gesundheit Dilek Kalayci pauschal ein Besuchsverbot für Angehörige in Senioren- und Pflegeheimen angeordnet, das bereits bei nur einem bestätigten Fall unter den Bewohnenden oder den Pflegenden zu verhängen ist. »Das führt in fast allen Einrichtungen Berlins zur faktischen Isolation der Bewohner:innen. Das ist für uns nicht akzeptabel. Ich erwarte von Senatorin Kalayci, diese Verordnung zurückzunehmen und beim bisherigen Verfahren zu bleiben.« sagt die sozial- und pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion Stefanie Fuchs. Bislang lag die Verantwortung für derartige Entscheidungen bei den bezirklichen Gesundheitsämtern und wurde auf Grundlage der spezifischen Gegebenheiten vor Ort getroffen. Der Fraktionsvorsitzende Carsten Schatz ergänzt: »Viele Bewohner:innen sind bereits geimpft. Besuche von Angehörigen müssen möglich sein und durch Schnelltests abgesichert werden.« Mehr dazu hier

 
 

Veranstaltungen

 

Obwohl sich DIE LINKE.Berlin aktiv gegen Verdrängung einsetzt, werden in Berlin weiter Häuser geräumt. Das sorgt für Irritationen und Frust. Was können wir als Partei gegen Häuserräumungen tun? Was wurde bereits getan? Gibt es Alternativen?

Ihr habt Fragen, dann stellt sie direkt an: Sebastian Koch (Landesgeschäftsführer DIE LINKE.Berlin) und Niklas Schrader (Sprecher für Innenpolitik der Linksfraktion Berlin)

Wann und Wo? 2. Februar 2021 ab 19. 30 Uhr Link zur Facebook-Veranstaltung 

 
 

Superwahljahr 2021

 

DIE LINKE. Spandau hat gewählt

Als Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis Spandau-Charlottenburg Nord wurde Helin Evrim Sommer mit 93 Prozent der Stimmen gewählt. Die Schwerpunkte in ihrem Wahlkampf werden mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung, mehr soziale Gerechtigkeit, sowie die Friedens- und Entwicklungspolitik sein.

In den Abgeordnetenhauswahlkampf zieht DIE LINKE. Spandau mit den fünf Direktkandidat:innen Franziska Leschewitz, Nadine Krause, Hans-Ulrich Riedel, Lars Leschewitz und Marc Mattern. Mehr Infos dazu hier. 

 

Gemeinsam zum linken Wahlprogramm 2021- „Mieten runter, Stadt für alle“

Bei einem Werkstattgespräch diskutiert DIE LINKE. Charlottenburg- Wilmersdorf darüber, wie die Mieten im Bezirk sinken, den Schutz der Mieter*innen z.B. durch mehr Milieuschutzgebiete und eine konsequentere Verfolgung von Leerstand ausgebaut und mehr sozial, kommunal und genossenschaftlich im Bezirk gebaut werden kann. 

Wann und Wo: 25. Januar um 17 Uhr, online. Infos und Anmeldung hier. 

   
 
 

Super Tuesday - Wahlen gewinnen mit LINKS

 

Ab sofort ist jeder Dienstag ein Super Tuesday. Da sind wir in Online-Workshops für euch da. Immer geht es um praktischen Wahlkampf, aber jedes Mal zu einem anderen Thema, mit einem anderen Fokus und anderen Kniffs aus der Methodenkiste. So lernt ihr unterschiedliche Facetten eines erfolgreichen Wahlkampfes kennen und könnt das Erlernte anschließend ausprobieren. 

Die Termine stehen schon jetzt, deswegen: meldet Euch heute noch an. Dann seid Ihr auf jeden Fall dabei. Schaut aber immer wieder mal vorbei – das Jahr ist lang, und es kann sich auch mal was ändern. Noch besser: Tragt euch hier ein, wenn ihr über den Super Tuesday und andere Bildungsangebote der LINKEN auf dem Laufenden gehalten werden wollt.

Ihr wollt gemeinsam mit anderen Genoss*innen oder Freund*innen teilnehmen? Online kein Problem. Sprecht mit Interessierten aus eurem Ort, eurer Gruppe oder eurem Ortsvverband und teilt die Ankündigung in den sozialen Medien! Merken muss man sich nur eins: Jeder Dienstag ist jetzt Super Tuesday, dein Tag mit der LINKEN.

Wann und Wo? immer Dienstags, Online  Weiterlesen

 
 

DIE LINKE hilft

 

Die Corona-bedingte weitgehende Schließung der Schulen stellt viele Schülerinnen und Schüler sowie ihre Eltern vor große Heraus­for­derungen. Nicht selten scheitert das Lernen an den fehlenden technischen Voraus­set­zungen zum Scannen, Kopieren oder Drucken. 

Abgeordnete der LINKEN stellen daher die Ressourcen ihrer Wahlkreisbüros zur Verfügung, um Schülerinnen und Schülern zu helfen. Natürlich geschieht das unter Einhaltung aller notwendigen Hygiene­maßnahmen wie dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und der Desinfektion benutzter Flächen.

Eine Übersicht über die Wahlkreisbüros findet ihr hier.

 
 

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Fax: +49.30.24009260
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