DIE LINKE. Berlin
Newsletter Wir sagen Danke!

Wir hätten uns ein besseres Ergebnis bei den Europawahlen gewünscht. Aber wir freuen wir uns sehr über das tolle Ergebnis bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen. Danke an alle Wähler*innen und Wahlkämpfer*innen! 

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Aus der Partei
  3. Veranstaltungen
  4. Kampagne "Deutsche Wohnen und Co. enteignen"
  5. Aktionen
  6. Aus den Bezirken
  7. Abgeordnetenhaus
  8. Bundestag
  9. Europa
  10. Termine
 

Aktuelles

 

Unser Glückwunsch

 

den neugewählten Europaabgeordneten der LINKEN:

 

Martin Schirdewan, Özlem Alev Demirel, Cornelia Ernst, Helmut Scholz und Martina Michels.

 

Gemeinsam gegen jeden Antisemitismus

 

Katina Schubert: "Immer wieder wurden in den vergangenen Jahren beim Al-Quds-Marsch ganz offen antisemitische Hass-Parolen skandiert. Das kann niemanden kalt lassen und geht uns alle an. Wir haben in Berlin einen breiten Konsens gegen Antisemitismus und werden ihn an diesem Tag auf die Straße tragen und sichtbar machen."

Mitglieder von DIE LINKE. Berlin werden sich an den Gegenprotesten beteiligen. Darunter auch Anne Helm, Mitglied der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus und Sprecherin für Strategien gegen Rechts: "Ich unterstütze die Proteste gegen den Al-Quds-Marsch weil Kriegshetze und Antisemitismus in Berlin nicht unwidersprochen bleiben dürfen."

Kundgebung gegen den Quds-Marsch:
Samstag, 1. Juni 2019, 15 Uhr am George-Grosz-Platz (Schlüterstr./Kurfürstendamm) 
 

 
 
 

Aus der Partei

 

Fest der Linken

 

Diesen Termin schon mal dick im Kalender anstreichen, denn der Berliner Rosa-Luxemburg-Platz wird am 22. Juni wieder zum Festgelände – mit zahlreichen Bands, einem Kinderfest, Podiumsdiskussionen und buntem Markttreiben. Mehr dazu ab sofort hier und hier. 

 
 

Veranstaltungen

 

Kleingartenentwicklungsplan 2019

langfristiger Schutz der Berliner Kleingärten in Sicht?

 

Der Kleingartenentwicklungsplan-Entwurf vom März 2019 mit seine neuen Schutzkategorien bewegt die Berliner Öffentlichkeit, insbesondere die Berliner Kleingärtner*innen sind verunsichert. Es stellt sich die Frage, welche Rolle die Kleingärten künftig unter den Bedingungen der größer werdenden Stadt Berlin und der zunehmenden Flächenkonkurrenz in der Stadt einnehmen werden. Welche Möglichkeiten der Entwicklung und Bestandssicherung für Kleingärten bietet der vorliegende Entwurf des Kleingartenentwicklungsplanes? Wir wollen einen Blick auf aktuelle Diskussionsprozesse auf Senats- und Bezirksebene werfen und mit Ihnen über Formen der Partizipation sprechen, um die Interessen der Kleingärtner*innen bestmöglich in die Entscheidungsprozesse einfließen zu lassen.

Es diskutieren: Michael Matthei, Präsident Landesverband der Gartenfreunde Berlin e.V.; Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (angefragt); Manfred Schubert, Geschäftsführer Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz e.V.; Dr. Christine Scherzinger, BVV Tempelhof-Schöneberg; Moderation: Harald Gindra, MDA Fraktion DIE LINKE

Wann: 07. Juni 2019, 16.00 bis 19.00 Uhr. Wo: Bezirksverband Charlottenburg der Kleingärtner e.V., Ruhwaldweg 1, 14050 Berlin

 

 
 

Kampagne "Deutsche Wohnen und Co. enteignen"

 

Endspurt Super-Sammel-Samstag

 

Die erste Phase des Volksbegehrens geht in den Endspurt. Wir haben der Initiative bereits 10.243 Unterschriften übergeben. Am Super-Sammel-Samstag dem 01.06. wird noch mal kräftig an vielen Orten in ganz Berlin gesammelt. Bestimmt auch in deiner Nähe, mach mit. Alle Infos wie was wann wo gibt es hier und hier. 

 
 

Aktionen

 

STADTRADELN 2019

#BERLINERFAHREN FÜR GUTES KLIMA

 

Ob Arbeitsweg, Einkaufstour oder Ausflug ins Grüne – jeder geradelte statt mit dem Auto zurückgelegte Kilometer vermeidet CO2 und schont so das Klima. Seit 2008 radeln deswegen deutschlandweit Kommunalpolitiker*innen und Bürger*innen bei der Aktion STADTRADELN mit. So sollen möglichst viele Menschen für das Umsteigen auf das Fahrrad gewonnen werden. Auch Berlin radelt vom 2. bis 22. Juni 2019 wieder mit. Unter dem diesjährigen Motto #BERLINERFAHREN sollen Teilnehmer*innen auf das Fahrrad umsatteln und die Vielfalt Berlins mit dem Fahrrad erkunden. Im vergangenen Jahr haben die Berliner*innen gemeinsam mehr als 1,4 Mio. Kilometer zurückgelegt und den 4. Platz belegt. Dieses Jahr wollen wir auf dem Siegertreppchen stehen und damit deutlich machen, dass Berlin einen signifikanten Beitrag zum Klimaschutz leistet.

STADTRADELN wird von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz organisiert und vom ADFC Berlin e. V. unterstützt. Gesamtkoordinator von STADTRADELN ist das Klima-Bündnis, das größte kommunale Netzwerk zum Schutz des Weltklimas, an dem sich Berlin seit über 25 Jahren beteiligt. Sie können sich jetzt unter www.stadtradeln-berlin.de anmelden.

 
 

Aus den Bezirken

 

Hilfe, mein Späti schließt!

 

Für viele Menschen sind Spätis nicht nur Läden, in denen sie auch am Sonntag einkaufen können, sondern sind u.a. soziale Anlaufpunkte und gehören zur Kiezkultur. Darüber hinaus sind sie auch oft die einzige mögliche Einnahmequellen für Familien mit Migrationshintergrund. Ein Aspekt, der dabei allerdings auch diskutiert werden muss, wäre eine mögliche Auswirkung auf den gesamten Einzelhandel und die Einhaltung des Arbeitsrechtes. Daher wollen wir über das Pro und Contra von Sonntagsöffnungszeiten diskutieren und welche Auswirkungen ein Sonntagsöffnungsverbot auf die Besitzer*innen von Spätis haben. Gäste: Elke Breitenbach – Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales (LINKE)
Mattias Romberg – Wirtschaftsgeographie, HU Berlin, Erika Ritter – Leiterin Fachbereich Handel, ver.di Berlin-Brandenburg. Ein Späti-Besitzer aus Neukölln Moderation:
Anne Helm – MdA, Sprecherin für Strategien gegen Rechts und Medienpolitik (LINKE)

Wann und Wo: 3. Juni ab 19 Uhr im RigoRosa

 

Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen

Das Café Linksrum und die DIE LINKE. Spandau laden ein zur Buchvorstellung und Lesung mit Bernd Riexinger

 

"Bernd Riexingers ganzes politisches Leben ist mit den betrieblichen und gewerkschaftlichen Entwicklungen, den vielfältigen Kämpfen, Niederlagen und auch Erfolgen der Arbeiter*innenbewegung eng verbunden. Vor diesem Hintergrund entwickelt er einen inklusiven Klassenbegriff: Gegen die Spaltungen und Schwächungen der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften stellt er das Konzept einer verbindenden Klassenpolitik vor. Im Konzept der verbindenden Klassenpolitik sind konkrete Vorschläge zur Neuregulierung der Arbeit und zur Schaffung von humanen und demokratischen Arbeitsbeziehungen enthalten." (Quelle: VSA-Verlag)

Bereits ab 18 Uhr öffnet das Café Linksrum am selben Ort zum lockeren Austausch mit Gleichgesinnten. Eintritt sowie Snacks und Getränke sind frei. Über eine Anmeldung unter info@die-linke-spandau.de oder tel. (030) 36 43 74 71 würden wir uns zur besseren Planung sehr freuen.

Wann: 4. Juni 2019, 19 Uhr. Wo: Bürgerbüro Helin Evrim Sommer, MdB, Reisstr. 21, 13629 Berlin-Spandau

 

Sexarbeit – eine ganz normale Arbeit?

Zum Verhältnis von Prostitution, Staat und Gesellschaft

 

In Deutschland sind zwischen 400.000 und 1.000.000 (überwiegend weibliche) Menschen in der Sexarbeit tätig. Und jeden Tag nehmen etwa 1,2 Millionen (überwiegend männliche) Freier ihre Leistungen in Anspruch. Trotzdem ist Sexarbeit keine Arbeit wie jede andere. Warum eigentlich nicht?  Wir wollen darüber sprechen wie die Arbeits- und Lebensbedingungen von Sexarbeiter*innen verbessert werden können. Was hat sich nach dem Prostituiertenschutzgesetz von 2017 für die Arbeiter*innen verändert? Wie ist das Verhältnis von bürgerlicher Gesellschaft und Prostitution? Mit Gesine Lötzsch (MdB, DIE LINKE) Stephanie Klee (Hydra e.V.)

Wann: 18. Juni 2019 19:30 - 21:30 Uhr; Wo: Zum Alten Rathaus, Türrschmidtstraße 36, 10317 Berlin

 

Kein Vergessen

 

Am 24. Mai war Stolpersteinverlegung für die von den Nazis verfolgte Familie Stein, die bis 1938 ein Kaufhaus in der Siemensstadt betrieb. Die Tochter Luise wurde in Auschwitz umgebracht. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer hat gemeinsam mit anderen persönlich für die Gedenksteine gespendet. Die Steine wurden von einem Schüler und einem Lehrer des OSZ Bautechnik I (Knobelsdorff-Schule) verlegt und liegen an der Nonnendammallee 82. Weitere Informationen hier. 

 
 

Abgeordnetenhaus

 

Linksfraktion Berlin hat neuen Vorstand gewählt

 

Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin hat auf ihrer Fraktionssitzung am Dienstag turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Carola Bluhm und Udo Wolf wurden als Vorsitzende bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Katrin Seidel, Regina Kittler und Carsten Schatz gewählt. Steffen Zillich bleibt parlamentarischer Geschäftsführer. Als weitere Mitglieder sind Anne Helm, Stefanie Fuchs, Niklas Schrader und Tobias Schulze in den Vorstand gewählt worden. Wir gratulieren allen Gewählten und danken ganz herzlich Hendrikje Klein und Hakan Taş für ihre Arbeit im Vorstand in den vergangenen zweieinhalb Jahren. Die detaillierten Wahlergebnisse gibt es hier. Die Seite des Vorstandes hier.

 
 
 

Bundestag

 

Kinderrechte weltweit durchsetzen!

 

"Der Weltkindertag ist eine gute Gelegenheit, um auf die besondere Verwundbarkeit von Kindern in Krisengebieten und auf die Bedeutung der Kinderrechte weltweit hinzuweisen", erklärt Helin Evrim Sommer, die entwicklungspolitische Sprecherin der LINKEN, anlässlich des Internationalen Kindertags am 01. Juni 2019. In militärischen Konflikten und anderen humanitären Katastrophen sind Kinder und Jugendliche immer besonders betroffen. Auch außerhalb gesellschaftlicher Not- und Krisensituationen sind Kinderrechte global noch stark bedroht. Sommer weiter: "Deshalb brauchen wir eine Entwicklungszusammenarbeit, die sich mehr für die Bildung von Kindern und Jugendlichen einsetzt." Mehr dazu hier. 

 
 

Europa

 

Martina Michels:

"Danke

an alle Wahlkämpfer*innen für ihrem engagierten Einsatz.

an die Wähler*innen für das Vertrauen für weitere 5 Jahre im Europaparlament.

Ich nehme die enorme Verantwortung mit Respekt an."

 
 

Termine

 

Bezirksjugend peaceful streetfighter

12. Mai 2016

 

Wir treffen uns diesmal am 12. Mai um 19:30 im Karl-Liebknecht-Haus. Weiterlesen

 

Philosophische Café in der Fabrik Osloer Straße

7. Februar 2018

 

Thomas Kilian:  Philosophische Café in der Fabrik Osloer Straße Thema "Kritik der Ökonomie: Wer braucht schon Geld?" Was unterscheidet den Kapitalismus von seiner Vorgeschichte und was hält ihn am laufen? Wie kritisiert man den Kapitalismus überhaupt? Welche seiner vorgeblichen Übel sind heute überhaupt noch relevant? Termin ist der ... Weiterlesen

 

Test Normal Termin
3. Mai 2018, 10:24 Uhr

 

testtest mehr

 

Kiezsprechstunde "DIE LINKE kocht's hoch"
19. Juni 2019, 11:00 - 14:00 Uhr, Plaza Marzahn, Mehrower Allee 22, 12687 Berlin

 

politische Kochshow mehr

 

Jahresempfang der Linksfraktion in der BVV Lichtenberg
19. Juni 2019, 16:30 Uhr, Hans-Zoschke-Stadion, Normannenstr 28, 10367 Berlin

 

mehr

 

Treffen
19. Juni 2019, 18:00 - 20:00 Uhr, Berlin, Abgeordnetenhaus, Raum 553

 

der Landesarbeitsgemeinschaft Wissenschaftspolitik mehr

 

AG Soziales
19. Juni 2019, 18:30 Uhr, Berlin, Bürgerbüro Allendeweg

 

nächste Beratung der AG Soziales: In einer ersten Runde wurden einige wichtige Themen gesammelt, die aus Sicht der Teilnehmer_innenfür unseren Bezirksverband bzw. die Menschen in Treptow-Köpenick relevant sind oder werden. Dazu erfolgt ein weiterer Gedankenaustausch zur Umsetzung im Bezirk. Ansprechpartner: Christian Kerntopf mehr

 

Ein-, An- und Aussichten
19. Juni 2019, 19:00 Uhr

 

Anekdotische Annäherung an 7 Jahre deutscher Bildungspolitik mehr

 

Bürgersprechstunde Pascal Meiser
20. Juni 2019, 16:00 - 18:00 Uhr

 

Öffentliche Bürgersprechstunde des Bundestagsabgeordneten Pascal Meiser aus dem Wahlkreis 83 Kurt-Tucholsky-Bibliothek Esmarchstraße 18, 10407 Berlin 16.00 - 18.00 Uhr Anmeldung unter: pascal.meiser.wk@bundestag.de mehr

 

Bezirksverordnetenversammlung:
20. Juni 2019, 16:30 Uhr, Berlin, Rathaus Treptow

 

Rathaus Treptow Großer Saal (2. OG) Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ist öffentlich, Gäste können im Zuschauerraum oder auf der Empore Platz finden. Für alle, die nicht extra in das Rathaus kommen möchten, gibt es auch einen Live-Stream. Bürgerinnen und Bürger haben zudem die Möglichkeit in der Bürgerfragestunde Fragen an das... mehr

 

AK Gewerkschaft im Juni
20. Juni 2019, 18:00 Uhr, Berlin, Geschäftsstelle (Spandau)

 

Themen: Vorbereitungen zum Spandauer Gewerkschaftsmarkt (7.9.2019) Bündnis soziales Wohnen. Siemens Campus Aktuelles. mehr

 

Mitgliederversammlung
20. Juni 2019, 18:30 Uhr, Berlin, Regionalgeschäftsstelle Nord, OV Nord

 

Halbzeitbilanz r²g in Berlin mehr

 

Computer Sprechstunde im Wedding
20. Juni 2019, 19:00 - 21:00 Uhr

 

19 Uhr Malplaquetstraße 12 mehr

 

Landesvorstand
21. Juni 2019, 17:00 Uhr, Berlin, FMP1 (ND-Gebäude)

 

Sitzung des Landesvorstands mehr

 

Fest der Linken
22. Juni 2019, Berlin, Rosa-Luxemburg-Platz

 

22. Juni 2019 – Das Fest der Linken Der Berliner Rosa-Luxemburg-Platz wird wieder zum Festgelände mit zahlreichen Bands, einem Kinderfest, Podiumsdiskussionen und buntem Markttreiben. U.a. mit STEREO TOTAL | PUPPET MASTAZ ANDREJ HERMLIN AND HIS SWING DANCE ORCHESTRA BEN & MATZE (OHRBOOTEN) | THE SWAG | MAIKE ROSA VOGEL | EYLO | SUPER SEXY... mehr

 

Die LINKE vor Ort
22. Juni 2019, 10:00 Uhr, Kölner Viertel vor E-Aktiv, Ehrenfelder Platz 3, Die LINKE Treptow-Köpenick

 

Info-Stand mehr

 

Fest der Linken
22. Juni 2019, 11:00 - 22:00 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Platz

 

Der Berliner Rosa-Luxemburg-Platz wird von 11 bis 22 Uhr wieder zum Festgelände mit zahlreichen Bands und Talks, Marktständen, Kinderfest, Kletterturm, Literatur, Food & Drinks. mehr

 

 

... und im Abgeordnetenhaus

 

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