DIE LINKE. Berlin
06/11/20 Wir werden niemals vergessen!

Am 9. November 1938 zogen deutsche Schlägertrupps durch die Städte und brannten Synagogen bis auf ihre Grundmauern nieder. In den Tagen um den 9. November wurden mehr als 1.300 Jüdinnen und Juden ermordet. Über die Hälfte der Gebetshäuser und Synagogen in Deutschland und Österreich wurden zerstört. Ab dem 10. November erfolgte die Deportation von 30.000 Jüdinnen und Juden, davon allein 6.000 Berlinerinnen und Berliner. 

Die Novemberpogrome 1938 waren der Auftakt für die systematisch geplante Ermordung von Millionen europäischer Jüdinnen und Juden durch die Nationalsozialisten. Es ist unsere Verantwortung, dass wir das Gedenken lebendig halten. Und wir alle müssen alles dafür tun, dass es sich nie wieder wiederholt. Im Kampf gegen Rechtsextremismus reichen keine Lippenbekenntnisse, sondern nur noch überzeugtes Handeln von Demokratinnen und Demokraten.

DIE LINKE. Berlin organisiert im Rahmen des Gedenkens einige Veranstaltungen:

Stilles Gedenken in Pankow

9. November 11 Uhr Jüdischer Friedhof Weißensee und 12 Uhr Jüdischer Friedhof Schönhauser Allee 25

Bezirksverordnetenvorsteher Michael van der Meer und Bezirksbürgermeister Sören Benn zu Gedenkveranstaltungen ein, mit denen zugleich ein Appell an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger gerichtet werden soll, sich in unserem Land für Demokratie, Freiheit, Toleranz und Solidarität einzusetzen.

Kranzniederlegung in Steglitz-Zehlendorf

9. November 16 Uhr, Spiegelwand, Herman-Ehlers-Platz

Gedenkgang zu den in Kaulsdorf verlegten Stolpersteinen

9. November 17 Uhr, Bahnhof Kaulsdorf

Kristian Ronneburg lädt im Rahmen des Gedenkens an die Novemberpogrome zu einem Erinnerungsgang ein. »Wir wollen an in Kaulsdorf und Mahlsdorf verlegten Stolpersteinen an das Schicksal der Menschen, die in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt, ermordet, deportiert oder vertrieben wurden, erinnern.«

Kranzniederlegung

11. November 10 Uhr, Mahnmal am Lindenufer

Helin Evrim Sommer, MdB, Franziska Leschewitz, MdA, und der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Spandau, Lars Leschewitz, werden zum 82. Jahrestag der Novemberpogrome am Lindenufer einen Kranz niederlegen.

Weitere Gedenkveranstaltungen findet ihr hier: https://dielinke.berlin/novemberpogrom/

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktionen
  2. Veranstaltungen
 

Aktionen

 

Stoppt den Ausverkauf der Stadt Wir holen uns Berlin zurück!

 

Während wir in der Pandemie von vielerlei Verlust bedroht sind – Verlust von Einkommen, Arbeit, Wohnung, Gesundheit, geliebten Menschen –, die soziale Ungleichheit wie im Brennglas verstärkt und die Not von Geflüchteten, wohnungs- und obdachlosen Menschen unerträglich wird, nutzt ein schwedischer Wohnungskonzern genau diesen Moment, um über 130 Häuser mit 4.000 Wohnungen in Berlin zu kaufen und mit diesem »Betongold« noch mehr Geld zu verdienen. Heimstaden, so heißt der Konzern, ist in anderen Ländern bekannt als Immobilienspekulant.

Aus einem Interview mit Einar Skjerven: »Was wir ab 2012 getan haben...war, Wohnhäuser zu kaufen, sie zu unterteilen und dann einzelne Wohnungen zu verkaufen... Was wir 2006 für 1.300 Euro pro Quadratmeter gekauft haben, konnten wir in den letzten Jahren für 3.000 bis 5.000 Euro verkaufen.«[1] Das ist Entmietung und Verdrängung mit Ansage! In seiner Pressearbeit gibt sich der Investor dagegen sozial und fortschrittlich, er will sich angeblich »für eine solidarische Stadt« einsetzen. Eine Mieter:in fragt: »Hält uns diese Firma wirklich für so dumm?«.

Wir haben es satt, Spekulanten ausgeliefert zu sein. Wir rufen dazu auf, uns gemeinsam mit allen bedrohten Häusern und Projekten gegen den Ausverkauf der Stadt zu wehren!

Wann? 8. November, 12 Uhr Wo? Neptunbrunnen (Alexanderplatz)
 

 
 

Veranstaltungen

 

Zwischen Mietendeckel und #BauenBauenBauen

2 Schritte vor und einen zurück für die Mieter:innen?

 

Der Mietendeckel ist nicht nur ein von zahlreichen stadtpolitischen und Nachbarschaftsinitiativen erkämpfte Errungenschaft, sondern auch ein politisches Eckstein-Projekt der R2G-Koalition. Es ist mit vielen Erwartungen verbunden und an dessen erfolgreicher Durchsetzung Rot-Rot-Grün gemessen werden wird. Ab dem 23. November greift nun die Mietpreisabsenkung. Mieten, die 20 Prozent oder höher über der Mietendeckel Obergrenze liegen, sind ab dann verboten. Die Vermieterinnen und Vermieter müssen diese Mieten absenken. Dennoch hat sich auf dem Berliner Mietenmarkt durchgesetzt, dass Mieter:innen teilweise gezwungen sind, hohen Schattenmieten zuzustimmen, wenn sie eine Wohnung beziehen wollen. Mit solchen zwar vereinbarten, aber nicht eingeforderten Miethöhen, sichern sich Vermieter*innen für den Fall ab und spekulieren darauf, dass der Deckel rechtlich gekippt wird. Die Coronakrise hat indes erneut offengelegt, was Wohnraum als Ware bedeutet: Während zahlreiche Mieter:innen Einkommenseinbußen, Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit hinnehmen müssen, ist das Geschäftsklima in der Immobilienbranche nicht sonderlich eingetrübt.

Wir wollen eine Zwischenbilanz zum Mietendeckel ziehen. Es diskutieren:

  • Sebastian Scheel, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
  • Wibke Werner, stellv. Geschäftsführerin Berliner Mieterverein e.V.
  • Karin Baumert, Bündnis Mietenwahnsinn

Moderation: Anne Helm, Fraktionsvorsitzende Die LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus

Wann? 10. November, 19 Uhr Wo? Online auf Youtube

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NSU 2.0

geht es in den Sicherheitsbehörden mit RECHTEN Dingen zu?

 

»NSU 2.0«, »Nordkreuz«, »Gruppe S.« – nur drei Stichworte in einer Reihe von Vorfällen, in denen Polizist:innen als Akteure der extremen Rechten in den Fokus geraten sind. Ganz offensichtlich gibt es in der Polizei ein Problem mit Rechtsextremismus und Rassismus – auch, wenn Innenminister Horst Seehofer sich weiterhin weigert, das mit einer Einstellungsuntersuchung genauer in den Blick nehmen zu lassen. Ins Fadenkreuz der Nazis geraten dabei vor allem Frauen, die sich klar und selbstbewusst gegen die extreme Rechte positionieren. Mit Drohungen, Feindeslisten und der Ankündigung von Gewalt sollen sie eingeschüchtert werden. Rassismus, Antifeminismus und Rechtsextremismus verbinden sich hier und haben offensichtlich auch in den Strukturen der Sicherheitsbehörden einen Platz. Wir diskutieren mit vier Frauen, die von diesen Bedrohungen betroffen sind, über ihre Erfahrungen, Erwartungen und über den Stand der Aufklärung.

  • Seda Başay-Yildiz, Rechtsanwältin
  • Idil Nuna Baydar, Kabarettistin
  • Martina Renner, MdB, Sprecherin für Antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
  • Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion. DIE LINKE im Hessischen Landtag
  • Moderation: Bianca Klose, Projektleiterin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR)

Wann? 17. November, 18 Uhr. Wo? Online

Eine Anmeldung ist namentlich bis zum 15. November mit Angabe der E-Mail-Adresse über untenstehendes Formular oder per E-Mail an veranstaltung@linksfraktion.de mit dem Betreff »NSU 2.0« erforderlich. Nach Ablauf der Anmeldefrist erhalten Sie die Zugangsdaten und weitere Informationen.

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Werkstattgespräche

 

Zur tieferen Diskussion konkreter politischer Ideen für die Stadt führen wir aktuell eine Reihe von Werkstattgesprächen im Internet durch. Zu diesen holen wir uns die Expertise der vielen stadtpolitischen Initiativen, Verbände, Gewerkschaften und Einzelpersonen ein. Wir wollen ihre Vorschläge für die Zukunft der Stadt diskutieren und sie in unser Programm einarbeiten. Die Werkstattgespräche finden als öffentliche Konferenzen statt, an denen alle Interessierten teilnehmen können.

Veranstaltung nächste Woche:

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Initiativengipfel: Wem gehört die Stadt?

StadtRaum solidarisch: Kultur

 

Wem gehört der öffentliche Raum? Das ist eine zentrale Frage der stadtentwicklungspolitischen Auseinandersetzungen in Berlin. Unter dem herrschenden Aufwertungs- und Verdrängungsdruck entstehen immer mehr Konkurrenzen und Konflikte um die Nutzung vorhandener Flächen. Das gilt insbesondere auch für Kunst und kulturelle Teilhabe.

Gemeinsam mit Vertreter*innen von Initiativen und Institutionen aus der ganzen Stadt wollen wir über innovative Konzepte für die Nutzung und Sicherung von städtischen Räumen für Kunst und Kultur diskutieren. Wie können wir eine solidarische Stadt gestalten, in der viele Platz haben, Konflikte herausarbeiten und Handlungsoptionen entwickeln, um städtische Räume für alle zu sichern und neue zu erschließen? Welche stadtentwicklungs- und kulturpolitischen Instrumente sind dafür erforderlich, welche Hebel dafür haben die Senatsverwaltungen für Kultur und Europa und für Stadtentwicklung und Wohnen und welche Erwartungen stellen die Initiativen und die engagierte Zivilgesellschaft an uns als politische Akteur*innen?

Mit unserem Initiativengipfel wollen wir Raum für Austausch bieten und die Zusammenarbeit zwischen stadtpolitischen Initiativen und politischen Akteur*innen der LINKEN. auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene vertiefen.  12. November um 18 Uhr

Alle Infos und Anmeldung hier.      Link zur Facebook-Veranstaltung 

 
 

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