Mitgliederversammlung der LAG Kultur

1. Neuwahl der SprecherInnen der LAG

2. Aktueller Stand in der Berliner Regierungskoalition

3. Debatte über Arbeitsplan

4. AG Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit und Kontakte

5. Informationen aus dem Abgeordnetenhaus, den Bezirken und weiteren Gremien

15.00 Uhr, Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin, Konferenzraum III

TOP 1: Neuwahl der SprecherInnen der LAG

Es wird zuerst über die Vorstellungen der Rolle der SprecherInnen diskutiert sowie der Vorschlag, die LAG umzubenennen in LAG Kulturpolitik, Abstimmung über Anzahl – Ergebnis: es werden zwei SprecherInnen gewählt.

Als Wahlkommission werden Jana Mattuschka und Cathleen Bürgelt gewählt.

Folgendes Wahlergebnis wurde festgestellt:
Imke Elliesen-Kliefoth: 13 Ja, 5 Enthaltungen, 1 Ungültige
Matthias Zarbock: 14 Ja, 2 Enthaltungen, 1 Ungültige
Damit sind Imke Elliesen-Kliefoth und Matthias Zarbock zu Sprecher*innen gewählt.

TOP 2: Aktueller Stand in der Berliner Regierungskoalition (100-Tageprogramm des Senats, Haushaltsverhandlungen)

Bericht aus dem Senat durch Pressesprecher Daniel Bartsch. Fünf Punkte sind auf der Tagesordnung:

• Sozialstandards bei institutionellen Zuwendungsempfängern setzen und Tarifsteigerungen berücksichtigen,
• Zukunftsthema kulturelle Vielfalt / Diversität,
• Transparenz herstellen, Offenlegung von Vergütung von Spitzenpositionen,
• EU-Förderung sichern,
• Reformationsjahr würdigen.

Nicht wiedergefunden hat sich Wunsch von Tarifsteigerungen, das haben wir jetzt wieder reingepackt.

Helga Elias berichtet aus dem Abgeordnetenhaus: Ausschüsse konstituieren sich erst jetzt, Beschlüsse dazu letzte Woche gefallen, 21 Mitglieder im Kulturausschuss, davon vier Mitglieder LINKE. Regina Kittler wird kulturpolit. Sprecherin, außerdem Tobias Schulze, Hakan Tash und Michael Nelken (mit Spezialgebiet Denkmalpflege). Grüne werden Vorsitz des Kulturausschusses haben, voraussichtlich Sabine Bangert.

Daniel: Ein Punkt im 100-Tageprogramm ist die Einrichtung der Service-Stelle Diversität; Institutionen können sich an diese Stelle wenden wenn sie planen der kulturellen Vielfalt mehr gerecht zu werden – Aufgabe: Information und Koordinierung.

TOP 3: Debatte über Arbeitsplan bis Sommerpause und Verantwortlichkeiten

TOP 4: AG Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit und Kontakte

5. Informationen aus dem Abgeordnetenhaus, den Bezirken und weiteren Gremien (SKK, LV, BF, RL-Stiftung

Annette Mühlberg berichtet kurz zu Ergebnis der MV SKK – Beschluss über Satzung und Änderungsanträge zum Kultur- und Medienteil im Bundestagswahlprogramm.