Sitzung der LAG Kultur

1. Thema: Kulturförderung – Jurys – Vergabe

2. Termine und Themen der nächsten LAG-Treffen

3. Sonstiges

Zu TOP 1: Thema: Kulturförderung - Jurys - Vergabe

(Gast-) Referent: Kulturstaatssekretär Torsten Wöhlert

Zuerst stellt Torsten Wöhlert den Umfang der Förderung für die Freie Szene und die hohen Aufwüchse in diesem Bereich vor. Bei der Freien Szene fließen Mittel des Landes und des Bundes u.a. in Preise, Stipendien, Projekte, Ankerinstitutionen, Dauerförderungen, bezirkliche Förderung, Förderung von Arbeitsraumprogrammen und aus dem Hauptstadtkulturfonds (HKF). Zum Verständnis der komplexen Situation verweist er außerdem auf die Dokumentation auf der Website der Kulturverwaltung.

In der weiteren Debatte der LAG wird konstatiert: Der Prozess der Evaluierung bestehender Förderstrukturen (und der Entwicklung neuer) ist konfliktreich und derzeit ins Stocken geraten. Dabei spielen auch verschiedene Vorstellungen und Erwartungen an Partizipation eine Rolle. Das Spannungsfeld im Dialog mit der Freien Szene wird auch davon bestimmt, dass der Senat die Aufgabe hat, nicht nur den Bedarf der Kunstproduzent*innen beachten zu dürfen. Auch die Stadtgesellschaft, auch das Publikum hat Ansprüche an die Kunst. In diesem Konflikt zwischen Interessen verschiedener Akteure, einem hohen Bedarf und einer begrenzten Höhe von finanziellen Mitteln müssen durch den Senat die kulturpolitischen Ziele verfolgt werden, u.a. Angebote in der Fläche (gleichwertige Lebensverhältnisse in der ganzen Stadt), Nachwuchs-Förderung, Transparenz und Erreichen auch von bisherigen Nicht-Nutzer*innen. Produzent*innen und Nutzer*innen haben mitunter unterschiedliche Interessen, die jeweils Beachtung finden müssen.

Verhandlungspartner*innen und Gremien müssen eine gesicherte Legitimation besitzen. Nicht der Wettkampf der Sparten ist das Problem, sondern die Offenheit für einen Prozess mit definierten Rollen. Da es sich bei der Kulturförderung nicht um ein von der Freien Szene selbstverwaltetes System handelt, obliegt es der Senatsverwaltung, grundsätzliche Rahmenbedingungen zu definieren. Der Auftakt der Debatte darüber ist gescheitert, nun muss ein neuer Weg gesucht werden.

Das Problem der Jurys wird vor allem bei der Spartenoffenen Förderung (City Tax) deutlich. Die jeweiligen Sparten sind doppelt besetzt, damit Jurys kontinuierlich und verlässlich arbeiten können, ist eine ständige Rotation der Mitglieder nicht ratsam. Ein hoher Aufwand und ein „nicht-lernendes System“ sind weitere Nachteile einer häufigen Neubesetzung von Jurys. Eine andere Alternative besteht bereits beim HKF in Form von permanenten Mitgliedern der Jury und einer/einem KuratorIn.

In den anderen, spartenorientierten Bereichen ist die Problemlage nicht so ausgeprägt – für die Darstellende Kunst ist die Fördersystematik in Evaluation, bei Wettbewerben der Kunst im Öffentlichen Raum die die Frage der Fach-Preisrichter*innen in der Diskussion: laut RPW 2013 (Richtlinien für Planungswettbewerbe) müssen die Fachpreisrichter*innen, dieselbe Qualifikation aufweisen wie die Teilnehmenden, also Künstler*innen sein. Dem Prinzip folgen die Berliner Bezirke, bei Landesverfahren ist das noch nicht der Fall. Dafür setzen sich die Künstler- und Architekturverbände ein.

Zu TOP 2: Termine und Themen der nächsten LAG-Treffen

Die nächste LAG-Tagung findet am 25.5. statt, Themenvorschlag erfolgt noch. Zur Idee, am 6.7. ein Treffen der LAG als Sommerpicknick zu veranstalten, gibt es bisher keine Rückmeldung.

Zu TOP 3: Sonstiges

Hinweis an den Staatssekretär zu unterschiedlichen Systemen der Theater und Opern im Umsetzung der 3-€-Kontingente.

Der Koalitionsantrag zur Bibliotheksentwicklung ist immer noch in Verhandlung.

Volksbühne: Wie hinlänglich bekannt, ist Klaus Dörr geschäftsführender Direktor. Aufgabe ist die Stabilisierung und Ausdehnung des Spielbetriebs, auch durch neue Eigenproduktionen. Für die Zukunft der Volksbühne soll aus den Fehlern der jüngsten Vergangenheit und aus den Debatten (auch während der Besetzung) gelernt werden. Dafür soll Zeit sein.