Notizen vom LAG Treffen

Am letzten Donnerstag (14. Juli 2011) hat sich die LAG Netzpolitik auf Einladung von Halina Wawzyniak (netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE) im Bundestag zu ihrem regelmäßigen Treffen zusammengefunden. Die Notizen des Treffens dokumentieren wir hier für alle Mitglieder und Interessierten.

TOP 1 Stand und Bericht (Bundes-)Netzpolitik

Halina Wawzyniak, netzpolitische Sprecherin, begrüßt uns UdL und skizziert die Rolle der Netzpolitik als Thema innerhalb der Linken und ihre eigenen Aktivitäten

  • Aufgabe ist neu und das Thema muss erst Anerkennung finden
  • Engagament in der Enquete Kommission – interessant: 2 Abgeordnete und 2 Sachverständige weiblich ! Das macht nur DIE LINKE.
  • gemeinsame Arbeit mit Petra Sitte
  • Schwerpunkte und Anträge u.a. Whistleblower anerkennen (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/064/1706492.pdf), Begrenzung der Haftung bei Abmahnungen (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/064/1706483.pdf), Modernisierung des Urheberrechts (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/063/1706341.pdf), Anerkennung von Computer als Bedarf bei Hartz IV Empfängern (geplant), Digitale Entwicklungspolitik (in Erarbeitung)

Immer wieder die Frage: was ist LINKE Netzpolitik, wie unterscheidet sie sich von der anderer Parteien, was sind die wichtigen Handlungsfelder ?

Nach einer kleinen Debatte kommen wir überein: wir machen eine gemeinsame Sammlung, wie wir das Thema fassen wollen. In Form von 10 bis… Thesen werden wir diese evtl. zur Konferenz „Ein Netz für alle“ am 3. September präsentieren.

  • Sebastian richtet die interne Adresse ein, dann sammeln wir bis zum 22. August,
  • dann bearbeiten die Sprecher das bis 27. August, senden es noch mal herum und dann haben wir das am 1. 9. so, dass wir eine Fassung in den Diskurs am 3.9. einspeisen können und dann auch ggf. eine Barcampsession machen können…

Aufgabe „Zusammentragen“

  1. Negativliste: was sind die Argumente, Befindlichkeiten gegen das Thema in der eigenen Partei? Bsp: „Internet ist wie Autofahren“, „Die Anonymität erschwert das Ernstnehmen“, „ist ja keine richtige Erwerbsarbeit“, „elitäre Blogger“
  2. Positivliste „Was ist LINKE Netzpolitik?“ – Spezifische Ansätze auch in Abgrenzung zu anderen Akteuren.
  3. Handlungsfelder… Konkrete Themen sind…

TOP 2 Auswertung unserer Veranstaltungen

  • Social Media Team zu Berliner Online-Aktivitäten: Ganz gut besucht, darunter einige Multiplikatoren der Bezirke sowie Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle. Wir werden noch mal auf alle Bezirke zugehen und Unterstützung anbieten (auch für einzelne KandidatInnen).
  • Veranstaltung „Freies WLAN“: Dank Mark Seibert (Bundesgeschäftsstelle) gab es kurzfristig einen Livestream und der Mitschnitt der Veranstaltung ist bei YouTube online (http://youtu.be/ztSsA-_RM5E). Dieses Dialogformat wollen wir weiterentwickeln, es gibt auch die gute Gelegenheit, dass jeweils ein LAG Mitglied sich mit einem Akteur aus einem Thema gemeinsam austauscht – hier Vorschlag Tobias : ein/zwei Veranstaltungen bis zum 18. September denkbar?! Zustimmung, aber dann müssen wir die Orga auch wieder klar beauftragen (mögliche Themen: OpenData/Julia, OpenAccess/Tobias)
  • Aufgabe Orga: schnell Termine finden!

TOP 3 Online-Wahlkampf DIE LINKE Berlin

  • Nikolas Tosse, Koordinator des Online-Wahlkampfes im KL-Haus, berichtet: Blog ist eingerichtet und funktioniert jetzt gut / wird im Laufe des Wahlkampfes ausgebaut. Präsenz im Netz ok, aber es gibt noch zu wenig interaktive Momente, die zum Mitmachen auffordern. Alle WahlkämpferInnen sind eingeladen am Blog mitzuschreiben. Dazu einfach eine Email an nikolas.tosse@die-linke-berlin.de senden.

Darüber hinaus sind thematische Hinweise immer willkommen:

Aus der Diskussion:

  • auch Berichte aus den Bezirken mit aufnehmen, Weniger Kampf gegen die Grünen, sondern eigene Stärken darstellen – wie gehen wir mit den erstarkenden Sozialdemokraten um?
  • Wir es wieder einen 48-Stunden-Wahlkampf geben? Ideen?

TOP 4 Debatte Aktivitäten in den außerparlamentarischen Gruppen und Vernetzung

  • Hinweis von Jörg, dass wir (auch als LAG) noch stärker in den sozialen Bewegungen mitarbeiten sollten, also zum Beispiel CCCamp, Orga um „Freiheit statt Angst“ blog.freiheitstattangst.de
  • Vernetzung mit den netzpolitisch Aktiven im Landesverband Sachsen (http://www.digitaledemokratie.de/) und Sachsen-Anhalt (Jan Wagner als netzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion aktiv)
  • wir wollen Julia Bonk (MdL, Sachsen) und Jan Wagner (MdL, Sachsen-Anhalt) zu einer der nächsten LAG Sitzungen einladen

TOP 5 Termine und Sonstiges

  • Konferenz der Fraktion DIE LINKE und Rosa-Luxemburg-Stiftung „Netz für alle“ am 3. September 2011 im Betahaus in Berlin-Kreuzberg: netzfueralle.blog.rosalux.de
  • Vorschlag zur Weiterentwicklung der eingeschlafenen BAG Digitale Demokratie: Treffen am Vorabend der Konferenz in Berlin -> Sebastian kümmert sich
  • „Freiheit statt Angst“-Demonstration am 10. September 2011 in Berlin
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