DIE LINKE. Berlin
1/10/21 Dankeschön!

An dieser Stelle wollen wir einfach mal Danke sagen! Danke, dass ihr mit uns durch diesen Wahlkampf gegangen seid. Danke, dass ihr euch in diesen intensiven Wochen und Monaten unermüdlich mit uns engagiert habt.

"Dass wir unser Zweitstimmenergebnis von 20216 in absoluten Zahlen im Grunde gehalten haben, ist, wenn man den deutlich stärkeren bundespolitischen Rückenwind für SPD und Grüne berücksichtigt, ein anständiges Ergebnis. Ganz klare Mehrheit für R2G!" (Klaus Lederer)

Die Berliner*innen haben außerdem dem nächsten Senat mit dem Ja zum Volksentscheid einen deutlichen Auftrag erteilt. Wir gratulieren der Initiative "Deutsche Wohnen & Co Enteignen" und werden uns nun dafür einsetzen, dass dieser Entscheid auch umgesetzt wird.

"Es scheint mir relativ deutlich zu sein, dass die Berlinerinnen und Berliner hier eine sozial-ökologische Metropolenpolitik wollen, und Rot-Grün-Rot wäre die Option, um das umzusetzen." (Klaus Lederer) Das ganze Interview hier.

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
 

Aktuelles

 

Linksfraktion begrüßt neu gewählte Abgeordnete

 

In der 19. Legislaturperiode wird die Linksfraktion Berlin mit 24 Abgeordneten im Parlament vertreten sein. Davon sind 13 Frauen und 11 Männer. Sechs Abgeordnete konnten über ein Direktmandat ins Abgeordnetenhaus einziehen, die anderen sind über die Landesliste gewählt worden. Sieben Abgeordnete sind neu im Abgeordnetenhaus. Die neue Legislaturperiode beginnt mit der Konstituierung des Abgeordnetenhauses.

Die gewählten Abgeordneten sind: Elke Breitenbach, Sandra Brunner, Franziska Brychcy, Claudia Engelmann (Direktmandat im Wahlkreis Lichtenberg 3), Elif Eralp, Stefanie Fuchs, Katalin Gennburg (Direktmandat im Wahlkreis Treptow-Köpenick 1), Anne Helm, Hendrikje Klein (Direktmandat im Wahlkreis Lichtenberg 5), Ferat Koçak, Klaus Lederer, Kristian Ronneburg, Carsten Schatz, Sebastian Scheel, Niklas Schenker, Sebastian Schlüsselburg (Direktmandat im Wahlkreis Lichtenberg 4), Ines Schmidt, Manuela Schmidt (Direktmandat im Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf 2), Niklas Schrader, Katina Schubert, Tobias Schulze, Katrin Seidel, Damiano Valgolio (Direktmandat im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 4), Steffen Zillich.

 

Aufnahme von Sondierungsgesprächen

 

Die Abgeordnetenhauswahl ist gelaufen, jetzt geht es an die Regierungsbildung. DIE LINKE steht für eine Fortsetzung von r2g. Die Sondierungsgespräche mit der SPD beginnen. Heute um 16 Uhr ging es los: Unsere Verhandlungsgruppe, bestehend aus Spitzenkandidat, Bürgermeister und Kultursenator Klaus Lederer, der Landesvorsitzenden Katina Schubert, den Fraktionsvorsitzenden Anne Helm und Carsten Schatz und Landesgeschäftsführer Sebastian Koch, waren zu Gast in der SPD-Zentrale im Wedding und tauschten sich über sie Grundlagen einer möglichen Fortsetzung der Regierungsarbeit aus. Die Sondierungsgespräche werden noch eine Weile andauern, am Ende steht die Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.

 

Besuch beim Pflegestreik

 

Streik Tag 23: Die Verhandlungen sind (schon wieder) erst einmal ausgesetzt und gehen Montag weiter. Statt die Berliner Krankenhausbewegung hinzuhalten, sollten Vivantes und Charité endlich mal vernünftige Angebote auf den Tisch legen!

"Wir unterstützen die Beschäftigten nach der Wahl genauso wie davor. Wir wollen mögliche Tarifabschlüsse finanziell absichern. Dazu stehen wir und nehmen das mit in Rot-Rot-Grün Sondierungen. Vor allem Vivantes muss sich jetzt bewegen." (Katina Schubert)
 

 
 

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