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Datenschutz

DIE LINKE. Berlin nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

Aktualisierung unserer Datenschutzhinweise

Stand: 13. August 2020

Auf Grundlage der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 16. Juli 2020 setzen wir hiermit unsere Kunden, Geschäftspartner, Mitarbeiter, Webseitenbesucher und sonstige Kommunikationspartner davon in Kenntnis, dass möglicherweise bei einer Nutzung US-amerikanischer Dienstleister wie Amazon, Asana, Facebook, Google, MailChimp, Twitter, TeamViewer, YouTube etc. und ihrer jeweiligen europäischen Tochterunternehmen im Rahmen der Kommunikation kein angemessenes und den EU-Regeln vergleichbares Datenschutzniveau eingehalten werden kann. Aufgrund nationaler Gesetze kann ein außereuropäischer Anbieter aufgrund des nationalen Rechts gezwungen sein, Kommunikationsdaten an nationale Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren auf Antrag des Betroffenen auf seine Rechtmäßigkeit hin geprüft werden kann. Da diese Feststellung des Gerichtes auch für Unternehmen mit Sitz und Datenverarbeitung in Europa sowohl unter dem sogenannten EU-US Privacy Shield als auch den Standardvertragsklauseln sowie den Verbindlichen Unternehmensregelungen zutrifft, müssen wir nunmehr im Einzelfall alle Datenübermittlungen an Drittanbieter  prüfen und gegebenenfalls einstellen oder durch EU-ansässige Anbieter ersetzen. Hierzu sind wir gegenwärtig im Gespräch mit unseren Dienstleistern und den Aufsichtsbehörden.

Unser Server erhebt und speichert automatisch in seinen Logfiles Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp/ -version
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
  • Uhrzeit der Serveranfrage.

Diese Daten sind für uns nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht.

Zur Verbesserung unseres Onlineangebots werten wir die Benutzung der Website gelegentlich aus. Wir erstellen hierfür Besucherstatistiken unter Nutzung der open source Webanalysesoftware Piwik. Diese analysiert die Zugriffe auf unserem Portal mittels einer Javaskript-Einfügung in jede unserer Webseiten und einigen wenigen Identifikationsdateien (sog. Cookies).

Piwik speichert standardmäßig die IP-Adresse aller Nutzer. Den Empfehlungen der datenschutzfreundlichen »Wir speichern nicht«-Selbstverpflichtungsinitiative folgend, benutzen wir Piwik allerdings in einer angepassten Form, bei der die IP-Adresse standardmäßig anonymisiert wird. Mehr Informationen dazu.

Sie können auf unterschiedliche Weise die Erhebung und Aufzeichnung Ihrer Zugriffe blockieren:

  • Piwik erhebt keine Daten, wenn Ihr Webbrowser die Einstellung »Do Not Track« (Wikipedia) eingeschaltet hat.
  • Sie können die Cookies, die unser Portal hierfür setzt, in den Browser-Einstellungen blockieren und löschen.
  • Sie können für unser Portal in den Browser-Einstellungen Javascript ausschalten.
  • Sie verwenden die Ablehnungsmöglichkeit, die Piwik direkt anbietet. Hierfür wird Piwik einen zwei Jahre gültigen Opt-out-Cookie bei Ihnen speichern (»piwik_ignore«), um die Erfassung abzustellen:

Die Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte »Session-Cookies«. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.

Wenn Sie auf der Webseite angebotene Newsletter empfangen möchten, benötigen wir von Ihnen eine gültige eMail-Adresse sowie Informationen, die uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen eMail-Adresse sind bzw. deren Inhaber mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist. Weitere Daten werden nicht erhoben.

Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der eMail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand der Newsletter können Sie jederzeit widerrufen.

Mit dem Versenden einer Startnachricht an uns willigt der Nutzer gemäß Art. 6 Abs.1 lit. a DSGVO ein, dass der Versender seine personenbezogenen Daten (z.B. Name und Vorname, Telefonnummer, Messenger-ID, Profilbild, Nachrichten) zu der direkten Kommunikation und der dafür erforderlichen Datenverarbeitung unter Nutzung des jeweils ausgewählten Messengers verwendet. Für die Nutzung dieses Dienstes wird ein bestehendes Messaging Konto bei dem jeweiligen Anbieter benötigt.

Verantwortlicher Anbieter des Messengers ist bei

Der jeweilige Anbieter erhält personenbezogene Daten (insbesondere Metadaten der Kommunikation), die auch auf Servern in Staaten außerhalb der EU (z.B. USA) verarbeitet werden, in denen kein angemessenes Datenschutzniveau gewährleistet werden kann. Die Whatsapp Inc ist allerdings unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten. Weitere Informationen enthalten die oben stehenden Datenschutzrichtlinien des jeweiligen Messengers. Der Versender hat weder genaue Kenntnis noch Einfluss auf die Datenverarbeitung durch den jeweiligen Anbieter.

Ihre Einwilligung in diese Datenverarbeitung ist jederzeit durch Eingabe »STOP« in dem jeweiligen Messenger frei widerrufbar.

Um alle von Ihnen bei unserem Dienstleister gespeicherten Daten entfernen zu lassen, senden Sie eine Nachricht mit dem Text »ALLE DATEN LOESCHEN« über Ihren Messenger.

Zur Erbringung dieses Dienstes wird der technische Dienstleister WhatsBroadcast GmbH, Schwanthalerstraße 32, 80336 München als Auftragsverarbeiter des Versenders eingesetzt.

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz – DSK) hat darauf hingewiesen, dass Facebook dazu verpflichtet ist, von allen Besuchern der Facebook-Seite eine wirksame Einwilligung in die Datennutzung einzuholen. Die Betreiber einer Facebook-Fanpage hingegen sind verpflichtet, die erforderlichen Informationen über die Datennutzung von Facebook einzuholen. Diese Anforderungen sind nunmehr erfüllt. 

Bei einem Besuch auf unserer Fanpage werden von Facebook im Rahmen und Umfang deren Verantwortlichkeit personenbezogene Daten der Nutzer erhoben. Eine solche Datenerhebung durch Facebook kann auch bei Besuchern dieser Page erfolgen, die nicht bei Facebook eingeloggt oder als Mitglieder registriert sind. Informationen über die Datenerhebung und die weitere Verarbeitung durch Facebook sowie Informationen über die Umsetzung Ihrer Rechte und Entscheidungsmöglichkeiten finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook.

Wir übernehmen mit der Nutzung der Plattform von Facebook keine Verantwortung für die Verarbeitung personenbezogener Daten und deren Übermittlung außerhalb der Europäischen Union, insbesondere keine Verantwortung zur Umsetzung der Betroffenenrechte und zur Wirksamkeit der Einwilligung. 

Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang und keinen vollumfänglichen Zugriff auf die erfassten Daten oder Ihre Profildaten. Welche Informationen wir erhalten, entscheiden Sie im Rahmen der ausschließlichen Verantwortlichkeit von Facebook mit Ihren Facebook-Einstellungen bzw. Ihren Browsereinstellungen beim Besuch einer öffentlich zugänglichen Seite. Darüber hinaus haben Sie in Ihren Facebook-Einstellungen die Möglichkeit, Ihre "likes" aktiv zu verbergen oder der Fanpage nicht mehr zu folgen. Dann erscheint Ihr Profil nicht mehr in der Liste der Fans dieser Fanpage.

Wir erhalten von Facebook anonyme Statistiken zur Verwendung und Nutzung der Fanpage. Folgende Informationen werden hier beispielsweise bereitgestellt (sogenannte Insight-Daten):
•Follower: Anzahl an Personen, die unserer Fanpage folgen – inklusive Zuwächse und Entwicklung über einen definierten Zeitrahmen.
•Reichweite: Anzahl an Personen, die einen spezifischen Beitrag auf unserer Fanpage sehen und Anzahl der Interaktionen auf einen Beitrag.
•Anzeigenperformance: Anzahl der Personen, die eine Anzeige gesehen haben.
•Demographie: Durchschnittliches Alter der Besucher, Geschlecht, Wohnort, Sprache.

Diese Statistiken, aus denen wir keinen Rückschluss auf individuelle Nutzer ziehen können, nutzen wir dazu, um unser Online-Angebot auf Facebook ständig zu verbessern und auf die Interessen unserer Nutzer besser einzugehen. Wir können die statistischen Daten nicht mit den Profildaten unserer Fans verknüpfen. Sie können über Ihre Facebook-Einstellungen darüber entscheiden, in welcher Form Ihnen zielgerichtete Werbung angezeigt wird.

Wir haben mit Facebook bezüglich der Verarbeitung personenbezogener Daten eine Vereinbarung zwischen gemeinsamen Verantwortlichen gemäß Artikel 26 DSGVO getroffen.

Demzufolge ist Facebook alleiniger Verantwortlicher hinsichtlich der Verarbeitung von Insight-Daten. Diesbezüglich trifft Facebook die Verantwortlichkeit für die Erfüllung von Informationspflichten gemäß Artikeln 12 und 13 DSGVO, für die Wahrnehmung der Betroffenenrechte gemäß Artikeln 15 bis 22 DSGVO, für die Datensicherheit und auch für die Verantwortlichkeit für die Meldung von Datenschutzverstößen (Artikeln 32 bis 34 DSGVO). Weiterhin bleibt Facebook alleiniger Verantwortlicher für die Verarbeitung sonstiger personenbezogener Daten. 

Wir erhalten über Facebook personenbezogenen Daten, wenn Sie uns diese aktiv über eine persönliche Nachricht auf Facebook mitteilen oder wenn Sie zur Übermittlung der Daten an uns ein Formular verwenden und die Daten mit Klick auf einen Button aktiv an uns senden. Wir nutzen die von Ihnen mitgeteilten Daten (z.B. Vorname, Name) zur Beantwortung Ihres Anliegens in unserer Kundenbetreuung, sofern dies erforderlich ist. Ihre Daten werden zu diesem Zweck in unserem CRM-System gespeichert. Gegebenenfalls nutzen wir Ihre uns zur Verfügung gestellten Daten zur Verfolgung von Straftaten oder zur Durchsetzung unserer oder der berechtigten Interessen von Betroffenen gem. Art. 6 (1) c, d, f DSGVO.

Wir haben auf unserer Internetseite Komponenten des Dienstes YouTube integriert. YouTube ist ein Internet-Videoportal, dass Video-Publishern das kostenlose Einstellen von Videoclips und anderen Nutzern die ebenfalls kostenfreie Betrachtung, Bewertung und Kommentierung dieser ermöglicht. YouTube gestattet die Publikation aller Arten von Videos, weshalb sowohl komplette Film- und Fernsehsendungen, aber auch Musikvideos, Trailer oder von Nutzern selbst angefertigte Videos über das Internetportal abrufbar sind.

Betreibergesellschaft von YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Die YouTube, LLC ist einer Tochtergesellschaft der Google LLC, 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten unserer Internetseite, auf welcher eine YouTube-Komponente (YouTube-Video) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf Ihrem System automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Komponente von YouTube herunterzuladen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch Sie besucht wird.

Durch einen Aufruf einer der Einzelseiten, auf welcher eine YouTube-Komponente integriert wurde und Sie aktiv in das Abspielen der Inhalte eingewilligt haben, wird der Internetbrowser auf Ihrem System automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Komponente von YouTube herunterzuladen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch Sie besucht wird.

Sofern Sie gleichzeitig bei YouTube eingeloggt sind, erkennt YouTube mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch Sie und während der gesamten Dauer Ihres jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite Sie besuchen. Diese Informationen werden durch die YouTube-Komponente gesammelt und durch YouTube Ihrem YouTube-Account zugeordnet. Betätigen Sie eine auf unserer Internetseite integrierte YouTube-Komponente, werden die damit übertragenen Daten und Informationen Ihrem persönlichen YouTube-Benutzerkonto zugeordnet und von YouTube und Google gespeichert und verarbeitet.

YouTube und Google erhalten über die YouTube-Komponente immer dann eine Information darüber, dass Sie unsere Internetseite besucht haben, wenn Sie zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei YouTube eingeloggt sind; dies findet unabhängig davon statt, ob Sie die YouTube-Komponente anklicken oder nicht.

Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an YouTube und Google von Ihnen nicht gewollt, können Sie die Übermittlung dadurch verhindern, indem Sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem YouTube-Account ausloggen.

Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von YouTube können unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abgerufen werden.

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt der Datenschutzbeauftragte des Landesverbands Berlin der Partei DIE LINKE.

Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte jederzeit an den Datenschutzbeauftragten des Landesverbands Berlin der Partei DIE LINKE.